Softwarepatente und Informationsgesellschaft
Konsequenzen für Klein- und Mittelunternehmen (KMUs)
„Es kann schlichtweg jeden erwischen, auch außerhalb der Softwarebranche“. In diesem düsteren aber realistischen Fazit zum Thema Softwarepatente gipfelte die Eröffnungsrede des Münchner Unternehmensberaters Eitel Dignatz vor dem Brüsseler Europa-Parlament.
Die Auswirkungen von Softwarepatenten auf die Informationsgesellschaft der EU beleuchtete eine gut besuchte parlamentarische Veranstaltung am 11.10.2000, zu der Gilles Savary, französischer EU-Abgeordneter, die Eurolinux-Allianz eingeladen hatte. Zentrale Themen waren die globalen Auswirkungen von Softwarepatenten auf die Innovationsbereitschaft von Unternehmen und die Konsequenzen entsprechender Gesetze für Klein- und Mittelunternehmen (KMUs) in der Europäischen Union.
Im Gegensatz zu Grossunternehmen erwirtschaften KMUs in der EU 60 Prozent des Bruttosozialprodukts und stellen 60 Prozent der Arbeitsplätze. Laut Erkki Liikanen, EU-Kommissar im Generaldirektorat Information Society and Enterprises, sind KMUs „nicht die Ausnahme, sondern die Norm“, sodass jegliches Regelwerk in der EU kritisch auf seine Verträglichkeit für KMUs geprüft werden müsse.
Die Brüsseler Veranstaltung hatte das Ziel, Parlamentarier und Medienvertreter zu informieren, und erfolgte vor dem Hintergrund der bevorstehenden Münchner Diplomatischen Konferenz vom 21.-29. November 2000, auf der grundsätzliche Beschlüsse zum Thema Patentrecht gefasst werden sollen.
Auch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB), das nationale Zentrum für Metrologie in Deutschland, äußerte sich besorgt über die mögliche Legalisierung von Softwarepatenten, denn die IT-Fachleute der PTB untersuchen gegenwärtig den Einsatz von Open Source Software. Neben Klein- und Mittelunternehmen dürfte Open Source Software zu den ersten Leidtragenden einer entsprechenden Gesetzesänderung gehören.
Eine Auswahl von Dokumenten zum Thema „Softwarepatente“ sowie die Vortragsfolien der Brüsseler Eröffnungsrede vom 11. Oktober 2000 vor dem Europa-Parlament stehen im Web zum Download bereit: „Software patents: What they mean to eEurope“. http://www.dignatz.de/eubrussels004
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