Deutsch-polnische Zusammenarbeit im Umweltweltschutz wird ausgeweitet

Rahmenabkommen fuer Pilotprojekte unterzeichnet

Deutschland und Polen wollen ihre Zusammenarbeit im Umweltschutz verstaerken. Zu diesem Zweck haben Vertreter beider Seiten heute in Warschau ein Rahmenressortabkommen unterzeichnet, das die Grundlage fuer weitere gemeinsame Umweltschutzpilotprojekte ist. Das Bundesumweltministerium wird auch in Zukunft modellhafte Vorhaben in Polen finanziell foerdern.

Bundesumweltminister Juergen Trittin: „Mit der Foerderung von Demonstrationsvorhaben, sei es im Klimaschutz oder in der Abwasserwirtschaft, unterstuetzen wir Polen, schneller EU-Umweltstandards zu erreichen. Projekte, die z. B. die Schadstoffbelastung von Grenzgewaessern oder die Luftbelastung in Grenzregionen reduzieren, kommen auch der Bevoelkerung auf deutscher Seite zugute.“ Im vergangenen Jahr war bereits mit Lettland und Tschechien ein solches Rahmenressortabkommen abgeschlossen worden.

Nach den Vorstellungen des Bundesumweltministeriums koennen im Rahmen deutsch-polnischer Pilotprojekte auch Konzepte zur effizienten Energienutzung gefoerdert werden. Neben der Einbeziehung von kommunalen Klein- und Waermekraftwerken sollen dabei auch verstaerkt Privatverbraucher erreicht werden. Modellvorhaben mit einem Klimaschutzziel kommen auch im Bereich des oeffentlichen Nahverkehrs in Betracht.

Die projektbezogene Zusammenarbeit im Umweltschutz zwischen Deutschland und Polen besteht schon seit den 90er Jahren. Das Bundesumweltministerium hatte zwei Abwasserprojekte in Swinemuende sowie Gubin/Guben mit rund 14 Mio. Euro gefoerdert.

Die Vorauswahl fuer weitere gemeinsame Projekte uebernimmt das polnische Umweltministerium im Wege eines transparenten Interessenbekundungsverfahrens. Inhalte und Ziele stimmen die Vertragsparteien vorher ab. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll die einzelnen Pilotprojekte spaeter koordinieren.