Ausgaben für Bildung und Forschung steigen im nächsten Jahr auf über zehn Milliarden Euro

„Wir müssen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in Bildung und Forschung investieren, um im globalen Wettbewerb für die Zukunft gerüstet zu sein,“ sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan anlässlich der abschließenden Haushaltsberatungen.

Die Investitionen des Bundes in Bildung und Forschung steigen deshalb deutlich an: Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird 2009 auf 10,204 Milliarden Euro anwachsen. Das sind rund 854 Millionen Euro mehr als im Vorjahr – umgerechnet ist das ein Anstieg von mehr als neun Prozent.

„Damit trägt der Bund seinen Anteil dazu bei, um die F&E-Ausgaben In Deutschland 2009 auf fast 2,9 Prozent des Bruttoinlandprodukts steigern zu können. Das ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Drei-Prozent-Ziel,“ sagte Schavan.

Über den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2009 hinaus stellt der Haushaltsausschuss ein 200 Millionen Euro-Paket für Bildung und Forschung bereit. Ministerin Schavan bewertete diese zusätzlichen Investitionen als „ein klares Signal, dass Bildung und Forschung entscheidend sind für Wachstum und Beschäftigung“. Die nun beschlossenen zusätzlichen 200 Millionen Euro sollen in den Forschungsorganisation vor allem für Energie-, Klima- und Umweltforschung eingesetzt werden. Außerdem stärkt das Ministerium seine Projektförderung für den Mittelstand in Bio- und Produktionstechnologie und ermöglicht die Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.

Das BMBF setzt im Haushalt 2009 weitere Schwerpunkte: die Forschung für die alternde Gesellschaft und Gesundheitsforschung, die FuE-Kapazitäten in kleinen und mittleren Unternehmen durch die Förderinitiative „KMU-innovativ“, die Klima- und Energieforschung sowie die internationale Forschungszusammenarbeit. Der Aufstieg durch Bildung wird durch zentrale Initiativen wie das Meister-Bafög und die Aufstiegsstipendien, die beim Bildungsgipfel im Oktober beschlossen wurden, vorangetrieben. All diese Initiativen werden durch den neuen Haushalt nun möglich.

„Das deutsche Wissenschaftssystem braucht mehr Selbständigkeit, um die Attraktivität Deutschlands im internationalen Wettbewerb der Wissenschaftssysteme und Innovationsstandorte zu steigern“, erklärte Schavan. Mit der Initiative „Wissenschaftsfreiheit“ erhalten die Forschungsorganisationen deshalb mehr Freiheit, um ihre Ressourcen flexibel und zielgenau einsetzen zu können.

Darüber hinaus wird durch die Bündelung der Forschungsmuseen der Leibniz-Gemeinschaft beim BMBF künftig eine einheitliche Strategie bei der Forschungsförderung in diesen Einrichtungen ermöglicht.