Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Europäischer Streit um Softwarepatente: Gesellschaft für Informatik bejaht Technizität von Software

25.07.2001


Bereits seit einiger Zeit tobt in Europa ein erbitterter Streit um die Patentierung von Software. Die Gesellschaft für Informatik hat nun eine offizielle Stellungnahme zum Sondierungspapier der EU-Kommission vorgelegt.

Als "umfassend und tiefgehend" hat der Präsident der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI), Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich C. Mayr, die in Europa laufende Diskussion zur Patentierbarkeit von Software bezeichnet.

Die durch das Sondierungspapier der EU-Kommission entstandene Denkpause gehe jetzt aber zu Ende und eine sachgerechte Lösung für den europäischen Rechtsraum sei nun dringend geboten. "Die von der GI vorgelegte offizielle Stellungnahme zeichnet eine solche Lösung vor. Nun liegt es an der Kommission, die Argumente zu prüfen und abzuwägen." sagte Mayr anlässlich der Beschlussfassung über die Stellungnahme im GI-Präsidium. "Insbesondere vor dem Hintergrund von Fehlentwicklungen im amerikanischen Rechtsraum und der Erteilung einer Vielzahl zweifelhafter Patente in Europa sind klare und wirksame Regelungen zur Patentfähigkeit von Software - und damit letztlich von Technik überhaupt - unabdingbar", erläuterte Mayr die Notwendigkeit einer dezidierten Stellungnahme von Seiten der Informatik.

Das Problem eines angemessenen Schutzes von Software liege in deren Doppelcharakter begründet, heißt es in der Stellungnahme. Einerseits sei ein Softwareprodukt ein Sprachwerk, andererseits aufgrund der hierdurch definierten "abstrakten Maschine" ein technischer Gegenstand. Diesem den Patentschutz zu versagen bedeute, die Patentfähigkeit von Technik überhaupt in Frage zu stellen.

"Das kann niemand wirklich wollen", betonte Mayr. Die GI fordere daher schon seit Jahren, Leistungen auf dem Gebiet der Informatik nach vergleichbaren Spielregeln wie Leistungen in anderen ingenieurmäßig betriebenen Disziplinen zu behandeln. "Dies gilt auch für den Bereich der Softwaretechnik, die sich in den letzten 25 Jahren aus einer eher handwerklichen `Programmierkunst´ zu einer Ingenieurdisziplin entwickelt hat", machte Mayr deutlich.

Natürlich müssten für Softwarepatente die gleichen Kriterien gelten wie für Patente auf andere technische Gegenstände und sie müssten ebenso sorgfältig geprüft werden: Neuheit, Erfindungshöhe, gewerbliche Anwendbarkeit und Offenbarung der Erfindung seien auch hier unverzichtbare Voraussetzungen. Allerdings scheine eine branchenspezifische Verkürzung der Patentdauer auf etwa 5 Jahre der Dynamik der Softwarebranche angemessen. Außerdem müsse der oft geäußerten Befürchtung, insbesondere kleine Unternehmen könnten unwissentlich Schutzrechte verletzen und dafür in Anspruch genommen werden, durch geeignete, öffentlich zugängliche Informationssysteme Rechnung getragen werden.

Bei einem Versagen des Patentschutzes für Software sei zu befürchten, dass die Investoren in Software wieder vermehrt auf Geheimhaltung statt auf Offenheit setzen, sagte Mayr: "Dies ist jedoch insbesondere in Bereichen wie Kryptografie , E-Government etc. unerwünscht". Deshalb plädiere die GI dafür, den technischen Charakter von Software anzuerkennen und ihr den gleichen Schutz wie anderen technischen Erfindungen zu gewähren, so der Präsident.

Cornelia Winter | idw
Weitere Informationen:
http://www.gi-ev.de/

Weitere Berichte zu: Erfindung Patentschutz Rechtsraum Softwarepatent

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Informationstechnologie:

nachricht Smart Living: VDE-Institut entwickelt Cloud-basierte interoperable Testplattform
15.02.2017 | VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.

nachricht Saarbrücker Informatiker machen „Augmented Reality“ fotorealistisch
15.02.2017 | Universität des Saarlandes

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Informationstechnologie >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: „Vernetzte Autonome Systeme“ von acatech und DFKI auf der CeBIT

Auf der IT-Messe CeBIT vom 20. bis 24. März präsentieren acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kooperation mit der Deutschen Messe AG vernetzte Autonome Systeme. In Halle 12 am Stand B 63 erwarten die Besucherinnen und Besucher unter anderem Roboter, die Hand in Hand mit Menschen zusammenarbeiten oder die selbstständig gefährliche Umgebungen erkunden.

Auf der IT-Messe CeBIT vom 20. bis 24. März präsentieren acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und das Deutsche Forschungszentrum für...

Im Focus: Kühler Zwerg und die sieben Planeten

Erdgroße Planeten mit gemäßigtem Klima in System mit ungewöhnlich vielen Planeten entdeckt

In einer Entfernung von nur 40 Lichtjahren haben Astronomen ein System aus sieben erdgroßen Planeten entdeckt. Alle Planeten wurden unter Verwendung von boden-...

Im Focus: Mehr Sicherheit für Flugzeuge

Zwei Entwicklungen am Lehrgebiet Rechnerarchitektur der FernUniversität in Hagen können das Fliegen sicherer machen: ein Flugassistenzsystem, das bei einem totalen Triebwerksausfall zum Einsatz kommt, um den Piloten ein sicheres Gleiten zu einem Notlandeplatz zu ermöglichen, und ein Assistenzsystem für Segelflieger, das ihnen das Erreichen größerer Höhen erleichtert. Präsentiert werden sie von Prof. Dr.-Ing. Wolfram Schiffmann auf der Internationalen Fachmesse für Allgemeine Luftfahrt AERO vom 5. bis 8. April in Friedrichshafen.

Zwei Entwicklungen am Lehrgebiet Rechnerarchitektur der FernUniversität in Hagen können das Fliegen sicherer machen: ein Flugassistenzsystem, das bei einem...

Im Focus: HIGH-TOOL unterstützt Verkehrsplanung in Europa

Forschung am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) unterstützt die Europäische Kommission bei der Verkehrsplanung: Anhand des neuen Modells HIGH-TOOL lässt sich bewerten, wie verkehrspolitische Maßnahmen langfristig auf Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt wirken. HIGH-TOOL ist ein frei zugängliches Modell mit Modulen für Demografie, Wirtschaft und Ressourcen, Fahrzeugbestand, Nachfrage im Personen- und Güterverkehr sowie Umwelt und Sicherheit. An dem nun erfolgreich abgeschlossenen EU-Projekt unter der Koordination des KIT waren acht Partner aus fünf Ländern beteiligt.

Forschung am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) unterstützt die Europäische Kommission bei der Verkehrsplanung: Anhand des neuen Modells HIGH-TOOL lässt...

Im Focus: Zinn in der Photodiode: nächster Schritt zur optischen On-Chip-Datenübertragung

Schon lange suchen Wissenschaftler nach einer geeigneten Lösung, um optische Komponenten auf einem Computerchip zu integrieren. Doch Silizium und Germanium allein – die stoffliche Basis der Chip-Produktion – sind als Lichtquelle kaum geeignet. Jülicher Physiker haben nun gemeinsam mit internationalen Partnern eine Diode vorgestellt, die neben Silizium und Germanium zusätzlich Zinn enthält, um die optischen Eigenschaften zu verbessern. Das Besondere daran: Da alle Elemente der vierten Hauptgruppe angehören, sind sie mit der bestehenden Silizium-Technologie voll kompatibel.

Schon lange suchen Wissenschaftler nach einer geeigneten Lösung, um optische Komponenten auf einem Computerchip zu integrieren. Doch Silizium und Germanium...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Event News

Booth and panel discussion – The Lindau Nobel Laureate Meetings at the AAAS 2017 Annual Meeting

13.02.2017 | Event News

Complex Loading versus Hidden Reserves

10.02.2017 | Event News

International Conference on Crystal Growth in Freiburg

09.02.2017 | Event News

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Fraunhofer HHI auf dem Mobile World Congress mit VR- und 5G-Technologien

24.02.2017 | Messenachrichten

MWC 2017: 5G-Hauptstadt Berlin

24.02.2017 | Messenachrichten

Auf der molekularen Streckbank

24.02.2017 | Biowissenschaften Chemie