Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Menschen bewegen Grenzen - Zukunft der grenzüberschreitenden Kooperation in Europa

06.05.2005


"Neue Verwaltungsstrukturen für europäische Grenzregionen". Rund 80 Experten tauschten sich im Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung innerhalb eines europäischen Workshops am 04.05.2005 in Dresden aus. Welche Perspektiven bietet der Vorschlag der EU-Kommission zur Schaffung "Europäischer Verbünde für grenzüberschreitende Zusammenarbeit" (EVGZ)? Bürger wie Verwaltung brauchen Rechtssicherheit für grenzüberschreitende Kooperation. Verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen auf EU-Ebene werden benötigt. Die bestehenden Vorschläge seitens der EU-Kommission müssen weiterentwickelt werden.


Menschen bewegen Grenzen, dafür brauchen sie jedoch die richtigen Rahmenbedingungen, Kooperationsstrukturen und Organisationsformen sowie aktive Partner beiderseits der Grenzen. Neue grenzüberschreitende Behörden sind dafür nicht zwingend erforderlich. Bürger wie Verwaltung brauchen jedoch Rechtssicherheit für grenzüberschreitende Kooperation. Verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen auf EU-Ebene werden benötigt. Die bestehenden Vorschläge seitens der EU-Kommission müssen weiterentwickelt werden.

So lassen sich die Ergebnisse des Europäischen Workshops am 04.05.2005 "Neue Verwaltungsstrukturen für europäische Grenzregionen" umreißen. Rund 80 Experten tauschten sich im Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung in Dresden aus. Welche Perspektiven bietet der Vorschlag der EU-Kommission zur Schaffung "Europäischer Verbünde für grenzüberschreitende Zusammenarbeit" (EVGZ)?


Die Staaten der Europäischen Union sind durch zahlreiche Grenzen miteinander verbunden. Rund ein Drittel der EU-Bevölkerung lebt in Grenzregionen, welche 40% des EU -Territoriums bedecken. Grenzüberschreitende Kooperation ist gerade für Deutschland mit seinen neun Nachbarstaaten und 4000 Kilometern Grenze von großer Bedeutung.

Ein wesentliches Ziel der EU-Politik ist es, die territoriale Kohäsion, also den Zusammenhalt der Regionen zu fördern. Gerade für benachteiligte Regionen werden umfangreiche Mittel zur Verfügung gestellt,

Professor Bernhard Müller, Direktor des Leibniz-Institutes für ökologische Raumentwicklung, stellte eingangs fest, man gewinne inzwischen leicht den Eindruck, es werde modern, als benachteiligt zu gelten. Der Grund: Nur so ließen sich in Europa heute noch Fördermittel für Regionen einwerben. Dies laufe aber dem Lissabon-Prozess entgegen. Nicht die Wettbewerbsfähigkeit werde gestärkt, sondern die Betonung von Schwächen. Zudem werde dadurch gerade auch in Grenzräumen gegenseitiges Misstrauen geschürt. Müller betonte wie wichtig Geduld, Augenmaß und ein Engagement der Bürger bei der gemeinsamen Entwicklung von Grenzregionen sei.

In der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit treten zahlreiche Schwierigkeiten und behindernde Faktoren zwischen den Mitgliedsstaaten, regionalen Behörden und Kommunen auf. Probleme bereiten unterschiedliche Sprachen, Kooperationserfahrungen, Planungssysteme, Personal- und Finanzausstattungen sowie asymmetrische Verwaltungsstrukturen und Kompetenzen. Einen wesentlichen Bereich bilden dabei offene Rechtsfragen: Wer kontrolliert gemeinsame Verwaltungsstrukturen, nach welchem nationalen Recht werden Sie geführt und wie viele hoheitliche Aufgaben werden seitens der Kommune und des Staates übertragen?

In seiner Analyse hob Dr. V. Frhr. von Malchus die Bedeutung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Deutschlands mit seinen Nachbarstaaten für ein vereintes Europa in Frieden und Völkerverständigung hervor. Alle 30 grenzüberschreitenden Regionen und alle bi- und trinationalen Kommissionen kämpfen seit Anfang an mit den unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Eine engere Kooperation sei dadurch unmöglich - ein einheitliches europäisches Rechtsinstrument für öffentlich-rechtliche Kooperationsabkommen daher dringend nötig. Der Vorschlag der EU-Kommission zu "Europäischen Verbünden" müsse jedoch noch gründlich überarbeitet werden.

Erweiterte Handlungsmöglichkeiten durch "Europäische Verbünde für grenzüberschreitende Zusammenarbeit" seien bei zentralistischen Staaten sinnvoll, betonte Frau Krainer, Leiterin des Verbindungsbüros des Landes Burgenland zur EU. Die Regionen wollen schnelle Entscheidungen - mehr Kompetenzen vor Ort werden deshalb in den Regionen befürwortet. Herr Dr. Reinke vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung sah Potentiale für die Verbünde bei komplexen grenzüberschreitenden Planungen und Koordinationsaufgaben, die die Gemeinden überfordern könnten wie bspw. der strategischen Umweltprüfung.

Eine Tagungsdokumentation wird erstellt. Fachlicher Ansprechpartner: Dr. G. Janssen, g.janssen@ioer.de

Dr. Carsten Kolbe | idw
Weitere Informationen:
http://www.ioer.de

Weitere Berichte zu: Verbund Verwaltungsstruktur Workshop

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Gesellschaftswissenschaften:

nachricht Unglaublich formbar: Lesen lernen krempelt Gehirn selbst bei Erwachsenen tiefgreifend um
26.05.2017 | Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften

nachricht Deutschland altert unterschiedlich
22.05.2017 | Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Gesellschaftswissenschaften >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Klima-Satellit: Mit robuster Lasertechnik Methan auf der Spur

Hitzewellen in der Arktis, längere Vegetationsperioden in Europa, schwere Überschwemmungen in Westafrika – mit Hilfe des deutsch-französischen Satelliten MERLIN wollen Wissenschaftler ab 2021 die Emissionen des Treibhausgases Methan auf der Erde erforschen. Möglich macht das ein neues robustes Lasersystem des Fraunhofer-Instituts für Lasertechnologie ILT in Aachen, das eine bisher unerreichte Messgenauigkeit erzielt.

Methan entsteht unter anderem bei Fäulnisprozessen. Es ist 25-mal wirksamer als das klimaschädliche Kohlendioxid, kommt in der Erdatmosphäre aber lange nicht...

Im Focus: Climate satellite: Tracking methane with robust laser technology

Heatwaves in the Arctic, longer periods of vegetation in Europe, severe floods in West Africa – starting in 2021, scientists want to explore the emissions of the greenhouse gas methane with the German-French satellite MERLIN. This is made possible by a new robust laser system of the Fraunhofer Institute for Laser Technology ILT in Aachen, which achieves unprecedented measurement accuracy.

Methane is primarily the result of the decomposition of organic matter. The gas has a 25 times greater warming potential than carbon dioxide, but is not as...

Im Focus: How protons move through a fuel cell

Hydrogen is regarded as the energy source of the future: It is produced with solar power and can be used to generate heat and electricity in fuel cells. Empa researchers have now succeeded in decoding the movement of hydrogen ions in crystals – a key step towards more efficient energy conversion in the hydrogen industry of tomorrow.

As charge carriers, electrons and ions play the leading role in electrochemical energy storage devices and converters such as batteries and fuel cells. Proton...

Im Focus: Die Schweiz in Pole-Position in der neuen ESA-Mission

Die Europäische Weltraumagentur ESA gab heute grünes Licht für die industrielle Produktion von PLATO, der grössten europäischen wissenschaftlichen Mission zu Exoplaneten. Partner dieser Mission sind die Universitäten Bern und Genf.

Die Europäische Weltraumagentur ESA lanciert heute PLATO (PLAnetary Transits and Oscillation of stars), die grösste europäische wissenschaftliche Mission zur...

Im Focus: Forscher entschlüsseln erstmals intaktes Virus atomgenau mit Röntgenlaser

Bahnbrechende Untersuchungsmethode beschleunigt Proteinanalyse um ein Vielfaches

Ein internationales Forscherteam hat erstmals mit einem Röntgenlaser die atomgenaue Struktur eines intakten Viruspartikels entschlüsselt. Die verwendete...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

10. HDT-Tagung: Elektrische Antriebstechnologie für Hybrid- und Elektrofahrzeuge

22.06.2017 | Veranstaltungen

„Fit für die Industrie 4.0“ – Tagung von Hochschule Darmstadt und Schader-Stiftung am 27. Juni

22.06.2017 | Veranstaltungen

Forschung zu Stressbewältigung wird diskutiert

21.06.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Individualisierte Faserkomponenten für den Weltmarkt

22.06.2017 | Physik Astronomie

Evolutionsbiologie: Wie die Zellen zu ihren Kraftwerken kamen

22.06.2017 | Biowissenschaften Chemie

Spinflüssigkeiten – zurück zu den Anfängen

22.06.2017 | Physik Astronomie