Bundesregierung setzt auf Investitionen in die Zukunft

Bulmahn: „Noch nie waren Bildung und Forschung einer Bundesregierung so viel wert wie heute“

Mit einer erneuten Steigerung der Haushaltsmittel von rund 440 Millionen Mark auf nun 16,41 Milliarden Mark (8,39 Mrd. EUR) wird der Haushalt 2002 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung den höchsten Stand aller Zeiten erreichen. Bundesministerin Edelgard Bulmahn erklärte dazu heute in Berlin: „Noch nie war Bildung einer Bundesregierung soviel wert wie heute, noch nie wurde soviel in Forschung investiert, wie jetzt. Die Bundesregierung hält ihr Versprechen und investiert nachhaltig in den Innovationsstandort Deutschland. Bildung und Forschung sind die Motoren für neue Arbeitsplätze und für neue Produkte. Die Haushaltsentscheidung kommt dem ganzen Land und allen Menschen zugute.“

„Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Studierende, Auszubildende und alle, die sich weiterbilden wollen, sind die Gewinner unserer Politik. Das sind Investitionen in die Köpfe der Menschen, die hier leben“, betonte die Ministerin. „Insbesondere für die jungen Leute eröffnen wir zukunftsweisende Perspektiven: Das Studium hängt mit dem neuen BAföG nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab, die Nachwuchswissenschaftler werden besser gefördert, mit dem ’Meister-BAföG’ können junge Handwerkerinnen und Handwerker ihre Zukunft aufbauen und jeder junge Mensch, der kann und will, wird ausgebildet!“

Aber auch strukturelle Reformen in der Forschungsförderung und eine Forcierung der Schwerpunktsetzung wurden mit den Mitteln vorgenommen. Bulmahn: „Forschung für den Menschen und Forschung für neue Arbeitplätze haben klare Priorität. Der gesamte IT-Bereich und die Lebenswissenschaften gehören zu den Schlüsseltechnologien der Zukunft. Sie erhalten erneut einen deutlichen Förderungszuwachs.“ Die Forschungspolitik orientiere sich dabei an einer umweltgerechten und nachhaltigen Entwicklung. Im Mittelpunkt stünden in Zukunft die Erforschung der Öko-Systeme und Verfahren für den integrierten Umweltschutz bei der Herstellung neuer Produkte.

„Die Hochschulen stehen heute international im Wettbewerb um die besten Köpfe“, so Bulmahn. „Die Bundesregierung stärkt die Hochschulen in diesem Wettbewerb mit deutlich mehr Mitteln für den internationalen Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern. Und wir machen unser Land mit der neuen Juniorprofessur wieder attraktiv für Nachwuchsforscherinnen und -forscher.“ Darüber hinaus werde der Innovationsstau an Universitäten und Fachhochschulen durch mehr Mittel für Hochschulbau und neue Geräte abgebaut. „Um rund 20% haben wir hierfür die Investitionen seit Regierungsantritt gesteigert.“

Die Bundesregierung stärkt weiterhin entschieden die Innovationskraft in den neuen Ländern. Insgesamt werden für die neuen Länder auch in 2002 über 1,5 Mrd. EUR (über 3 Mrd. DM) zur Verfügung gestellt. Den neuen Ländern stehen alle Fördermaßnahmen des BMBF offen, sie werden aber weiterhin in besonderer Weise unterstützt. Für innovative Regionen werden mit dem Programm InnoRegio im Jahr 2002 35,8 Mio. EUR (70 Mio. DM) ausgegeben. Für „Innovative Regionale Wachstumskerne“ stehen weitere 26,56 Mio. EUR (50 Mio. DM) aus UMTS-Mitteln zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Ausbildungsprogramme für die neuen Länder bedarfsgerecht fortgeführt.

Im Haushalt 2002 sind insgesamt 600 Millionen Mark (306,78 Millionen EUR) UMTS-Mittel enthalten, die für strategisch wichtige Zukunftsfelder eingesetzt werden. So werden die Universitäten und Fachhochschulen mit der „Zukunftsinitiative Hochschulen“ gestärkt und die Berufsschulen im IT-Bereich fit gemacht. Mit dem Aufbau des „Nationalen Genomforschungsnetzes“ soll eine intensive Forschung für die Bekämpfung von Krankheiten betrieben werden. „Die Bundesregierung ist angetreten mit dem Versprechen, unser Land zu modernisieren und die Investitionen in Bildung und Forschung erheblich zu erhöhen. Dieses Versprechen haben wir gehalten. Wir werden es auch in Zukunft einlösen“, erklärte Bulmahn abschließend.

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