"Der Mobilisierungseffekt der Hightech-Strategie ist unverkennbar"

Die von der Bundesregierung neu eingerichtete Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Annette Schavan ihr erstes Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit überreicht.

„Das Gutachten macht deutlich, dass Deutschland in weiten Bereichen von Forschung und Innovation auf eine sehr positive Bilanz blicken kann“, sagte Ministerin Schavan. Die Erkenntnisse und Empfehlungen der Expertenkommission unterstützen zudem nach den Worten der Ministerin die Grundlinien der Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung.

Schavan: „Die Bundesregierung hat mit der Hightech-Strategie und zusätzlichen Bundesmitteln von rund 6,5 Milliarden Euro für Forschung, Entwicklung und Innovation in dieser Legislaturperiode die Weichen neu gestellt. Unsere Politik greift also.“ Dazu schreiben die Experten in dem Gutachten: „Der Mobilisierungseffekt der Hightech-Strategie ist unverkennbar.“ Die Hightech-Strategie sorge für mehr private Investitionen in Forschung und Entwicklung, betonte die Ministerin: „Damit schaffen wir die Voraussetzungen für mehr Wirtschaftswachstum.“

Mit dem Gutachten zu Forschung und Innovation stellt sich die Bundesregierung erstmalig dem Urteil unabhängiger Expertinnen und Experten. Vergleichbar mit dem Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (das Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen) soll es von nun an regelmäßig auch eine wissenschaftlich fundierte Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung geben. Ministerin Schavan sagte, dass die Bundesregierung das Gutachten und seine Handlungsempfehlungen nun genau prüfen werde. Binnen drei Monaten nimmt sie im Bundesbericht Forschung und Innovation detailliert dazu Stellung.

„Wir wollen Deutschland zu einem der weltweit leistungsfähigsten Standorte für Wissenschaft, Forschung und Innovation machen“, sagte Schavan. „Dabei werden die Herausforderungen immer größer. Politik, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen können sich deshalb mit dem Erreichten nicht zufrieden geben.“

Die Ministerin sagte, die Bundesregierung werde auch künftig die Ausgaben für Forschung und Entwicklung steigern und die Rahmenbedingungen für Innovationen in Deutschland verbessern. Dafür werde die Regierung die Hightech-Strategie konsequent weiter entwickeln. Wichtig sei auch, wie von den Experten gefordert, die steuerlichen Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation zu verbessern. Schavan: „Steuerpolitik ist auch Innovationspolitik. Wir prüfen hierzu die Möglichkeiten zur Einführung einer steuerlichen FuE-Förderung genau.“

Folgende Persönlichkeiten gehören zur Expertenkommission Forschung und Innovation:

Professor Dr. Dr. Ann-Kristin Achleitner
Wissenschaftliche Direktorin des Centers for Entrepreneurial and Financial Studies (CEFS) an der Technischen Universität München (TUM); Professorin für Betriebswirtschaftslehre
Professor Jutta Allmendinger, Ph.D.
Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung;
Professorin für Soziologie an der Humboldt-Universität Berlin
Professor Dr. Hariolf Grupp (Stv. Vorsitzender)
Geschäftsführender Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsforschung (IWW) der Universität Karlsruhe; Lehrstuhl für Systemdynamik und Innovation; Professor am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI)
Professor Dietmar Harhoff, Ph.D. (Vorsitzender)
Vorstand des Instituts für Innovationsforschung, Technologiemanagement und Entrepreneurship der Ludwig-Maximilians-Universität München; Professor für BWL
Professor em. Dr. Joachim Luther
Ehemaliger Leiter des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (ISE);
Professor für Physik an der Universität Freiburg