Das "Zukunftsprogramm Mobilität" ist die Grundlage für eine vorausschauende Verkehrs- und Infrastrukturpolitik

„Die Sicherung eines leistungsfähigen Verkehrssystems ist ein entscheidender Faktor für den Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Dies sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig anlässlich der Eröffnung der „Posttage“ am Montag in Bonn. Die „Posttage“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „In der Logistik liegt die Zukunft“.

„Mobilität beginnt im Kopf“, betonte Bodewig. Dazu seien mehrere Voraussetzungen notwendig.

  • Durch den Konsolidierungskurs der Bundesregierung und die dadurch entstandenen Spielräume konnte der Investitionsanteil des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen von 45 Prozent im Jahr 1998 auf 51 Prozent in diesem Jahr erhöht werden.
  • Die Lkw-Maut, private Betreibermodelle und die Finanzierungsgesellschaft für Verkehrsinfrastruktur sind neue, innovative Instrumente, mit denen die Investitionen des Bundes deutlich verstärkt werden.
  • Mobilität braucht nicht nur neue Verkehrswege, Mobilität braucht auch die intelligente Vernetzung der Verkehrträger.
  • Infrastrukturpolitik muss an den Zukunftsprognosen und an der langfristigen Verträglichkeit orientiert werden. Politik für die Mobilität der Zukunft ist vorausschauende Politik. Sie braucht langfristige strategische Orientierung und Planungssicherheit.

Kurt Bodewig wies in diesem Zusammenhang auf das Zukunftsprogramm Mobilität hin, das die Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode starten werde. Es habe ein Gesamtvolumen von über 90 Milliarden Euro und werde bis zum Ablauf des Jahrzehnts realisiert werden. „In solchen Zeiträumen ist bisher nicht konkret geplant worden. Wir tun es, weil wir sagen: Infrastrukturpolitik ist weit vorausblickende Zukunftssicherung“, stellte der Minister heraus. Als zentrale Punkte des Programms nannte er:

  • Stärkung der deutschen Seehafenstandorte durch den gezielten Ausbau wichtiger Zulaufstrecken.
  • Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland: Das Flughafenkonzept der Bundesregierung setzt Eckpunkte für eine bedarfsgerechte Kapazitätsausweitung und für eine bessere Anbindung der Flughäfen an das Schienennetz.
  • Verknüpfung der Verkehrsträger Straße und Schiene: Die Schnittstellen zwischen Straße und Schiene werden gestärkt. Terminals des Kombinierten Verkehrs (KV) spielen hier eine besondere Rolle. Die Bundesregierung fördert den KV mit mehr als 76 Millionen Euro allein in diesem Jahr. Im Jahr 1998 waren es nur 15 Millionen. Gleichzeitig werden die Investitionen in die Schiene in diesem Jahr auf annähernd gleiche Höhe wie die für die Straße gebracht, mit rund 4,5 Milliarden Euro auf Rekordhöhe.
  • Stärkung des Wettbewerbs auf der Schiene: Durch Sicherstellung des diskriminierungsfreien Netzzuganges werden in Zukunft verstärkt Dritte ihre Verkehrsleistungen auf der Schiene anbieten können.
  • Beseitigung von Staus: Die Engpassbeseitigung auf den Verkehrswegen ist von höchster ökonomischer Bedeutung. Dazu werden insgesamt 1.100 km Autobahn auf sechs Spuren verbreitert, 300 Ortsumgehungen beschleunigt finanziert, Langsamfahrstellen im Schienennetz beseitigt und Wasserstraßen ökologisch behutsam ausbaut.
  • Einsatz moderner Verkehrstechnologien: Das gilt zum Beispiel für das Zukunftsprojekt Transrapid und den Einsatz der Telematik im Verkehr.

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