Verkehrsministerium nennt erste A-Modelle

Stolpe: Entscheidung für PPP-Pilotprojekte gefallen

Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe hat heute angeordnet, dass fünf Autobahn-Ausbaumaßnahmen als Public-Private-Partnership (PPP) auf den Markt gebracht werden. Bei diesen so genannten A-Modellen handelt es sich im einzelnen um:

• die A 8 in Bayern (Augsburg West – München Allach),
• die A 4 in Thüringen (AS Waltershausen – AS Herleshausen, sog. „Umfahrung Hörselberge“),
• die A 1/A 4 in Nordrhein-Westfalen (AS Düren – AK Köln Nord),
• die A 5 in Baden-Württemberg (AS Baden-Baden – AS Offenburg) und
• die A 1 in Niedersachsen (AD Buchholz – AK Bremer Kreuz).

„Damit ist ein wesentlicher Schritt für PPP im Straßenbau getan“, so Stolpe heute in Berlin. Bei der Betrachtung des Lebenszyklus der Straßeninfrastruktur erwartet der Minister aus den PPP-Projekten neben finanziellen Vorteilen vor allem auch zeitliche Gewinne und neue Impulse für Straßenbau, Betrieb und Erhaltung. Beim A-Modell übernehmen private Unternehmen Bau, Betrieb und Erhaltung eines Autobahnabschnitts und refinanzieren sich im Wesentlichen aus Einnahmen aus der Lkw-Maut, die auf den betreffenden Abschnitt entfallen.

Noch im März soll mit der A 8 das Vergabeverfahren für das erste Projekt gestartet werden. Die Vorbereitungen für das zweite Projekt A 4 in Thüringen laufen bereits. „Wir haben das ehrgeizige Ziel, alle fünf Projekte noch in diesem Jahr anzustoßen“, so Stolpe. Der Abschluss des ersten Betreibervertrages und der erste Baubeginn wird für die zweite Jahreshälfte 2006 erwartet. Stolpe wertete dies auch als ein klares Signal an die Bau- und Bankenwirtschaft. Dort laufen bereits Vorbereitungen für die Teilnahme am Wettbewerb. Mit den fünf Maßnahmen werden öffentliche Hand und Wirtschaft zum ersten Mal die Gelegenheit erhalten, mit PPP beim Bau von Bundesautobahnen Erfahrungen zu sammeln. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen geht von einem hohen Interesse der Wirtschaft an einer Teilnahme an den Pilotprojekten aus.

Heute traf Stolpe zugleich zahlreiche Entscheidungen über den Baubeginn von Streckenabschnitten auf Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen sowie von Ortsumgehungen. „Trotz der schwierigen Haushaltslage setzen wir den weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur an vielen Stellen fort“, so Bundesminister Stolpe zu der Entscheidung, 39 Maßnahmen mit einem gesamten Volumen von gut 1 Mrd. Euro zum Bau frei zu geben. Zusätzlich erhalten die Länder rund 1,6 Mrd. Euro für Erhaltungsmaßnahmen. Mit diesem Geld werden Straßenabschnitte, Brücken und Tunneldurchfahrten saniert. „Dies ist eine gewaltige Anstrengung des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Mit diesen Investitionen sichern wir rund 80.000 Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft. Dies stärkt das Wirtschaftswachstum und damit den Standort Deutschland. Mit dieser Entscheidung binden wir allerdings auch große Summen für die weiteren Jahre. Deshalb ist es zwingend erforderlich, dass wir auch in den nächsten Jahren Haushaltsmittel in gleicher Größenordnung zur Verfügung stellen“, so Stolpe.