EU-Plattformen für Telekom-Regulierung gegründet

Gruppe für Frequenzpolitik und Forum der nationalen Behörden beraten Kommission

Die Europäische Kommission hat zwei Europa-Plattformen zur Frequenzpolitik und Telekom-Regulierung eingerichtet, die sie bei der weiteren Entwicklung des Binnenmarktes im Bereich der Informationsgesellschaft beraten sollen. Wie die Kommission heute, Montag, in einer Aussendung mitteilte, wurde eine „Gruppe für Frequenzpolitik“ und eine „Gruppe Europäischer Regulierungsstellen“ (ERG) gegründet. Sie sollen zu einer einheitlichen EU-Politik beitragen. EWR-Länder und Beitrittskandidaten können Beobachter entsenden.

Die Gruppe für Frequenzpolitik berät die Kommission in Fragen der Verfügbarkeit und der effizienten Nutzung des Frequenzspektrums, wobei sich der Begriff auf Funkfrequenzen bezieht, die zur Übertragung der Mobil- und festen Drahtloskommunikation benötigt werden. Die Gruppe soll Stellungnahmen zu wichtigen politischen Angelegenheiten abgeben. Ergänzt wird die Arbeit der Gruppe durch einen Funkfrequenzausschuss, der für technische Durchführungsmaßnahmen zuständig ist.

Die European Regulators Group (ERG) soll als Forum der unabhängigen nationalen Regulierungsbehörden dienen. Da neben den Leitern aller nationalen Behörden auch ein Kommissionsvertreter der Gruppe angehört, dient sie gleichzeitig als Schnittstelle zwischen Mitgliedstaaten und Kommission. Vertreten sind alle Behörden, die für die Überwachung der Richtlinie über elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in den jeweiligen Staaten zuständig sind. Die endgültigen Strukturen der ERG sind zurzeit auf europäischer Ebene noch in Diskussion. Die beiden Gruppen werden im Laufe des Jahres ihre Tätigkeit aufnehmen. Die Kommission wird jährlich einen Bericht über deren Tätigkeit an das Europäische Parlament weiterleiten.