Bundesregierung startet Offensive für Innovation und Wachstum

Schavan: „Sechs-Milliarden-Programm für Forschung und Entwicklung wird starker Motor für die Leistungskraft Deutschlands sein“

Die Bundesregierung investiert in der laufenden Legislaturperiode zusätzlich sechs Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung. „Das ist ein Aufbruchsignal für die Zukunft und eine enorme Schubkraft für den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland“, erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach der Verabschiedung des Milliardenpakets durch das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. „Keine Bundesregierung hat bisher eine derartige Kraftanstrengung für Innovation und Wachstum unternommen. Damit kommen wir dem Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung einzusetzen, einen deutlichen Schritt näher“, so Schavan. Der Bund sei in Vorleistung getreten: „Die Länder und die Wirtschaft sind nun aufgerufen, das ihre zu tun, um das gemeinsame Drei-Prozent-Ziel so schnell wie möglich zu erreichen.“ Bereits in diesem Jahr werden rund 700 Millionen Euro zur Verfügung stehen, im kommenden Jahr rund 1,3 Milliarden Euro, 2008 rund 1,8 Milliarden Euro und im Jahr 2009 rund
2,2 Milliarden Euro.

Mit dem Innovationsprogramm seien auch zentrale Antworten auf Herausforderungen gegeben, die der aktuelle Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands (Datenbasis von 2004) formuliere. Der Bericht bestätige das hohe Niveau der technologischen Leistungsfähigkeit in Deutschland, weise aber auch darauf hin, dass neue Potenziale für Wachstum über Forschung und Entwicklung erschlossen werden müssen.

Schavan: „Diese Hinweise nehmen wir ernst und sie bestätigen uns auf dem jetzt eingeschlagenen Weg. Neues Wissen muss schneller als bisher erschlossen und dann rasch in Produkte und Prozesse umgesetzt werden. Exzellenz in Forschung und Entwicklung, Mut und Kreativität in der Umsetzung, beste Qualität und hohe Verlässlichkeit in der Produktion müssen hier die Leitlinien sein.“ Die einzelnen Ressorts hätten sich dazu auf eine nahtlose gemeinsame Strategie verständigt, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung koordiniert werde.

Ein Schwerpunkt des Innovationsprogramms werden laut Schavan die Spitzen- und Querschnittstechnologien wie die Informations-, Bio- und Nanotechnologie sowie die Raumfahrt sein. Hier setze auch der Transfer zur Erschließung von Zukunftsmärkten in den Bereichen Energie, Sicherheit und Umwelt ein. Die Ministerin nannte als weiteres Beispiel die Gesundheitsforschung, die frühere Diagnosen und schonende Therapien ermöglichen und die Medikamentenentwicklung beschleunigen soll. Ein weiteres Element werde in diesem Zusammenhang die Förderung der klinischen Forschung sein, die etwa in der Demenzforschung große Fortschritte machen könne. Zentrale Bereiche werden auch die Erschließung neuer Energiequellen, die Informationstechnologie im Sicherheitsbereich sowie der Themenkomplex Umweltschutz und Lebensqualität sowie die Mobilität der Zukunft sein.

Zweites großes Segment des Sechs-Milliarden-Programms wird Schavan zufolge die Stärkung der Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen. Damit wird die mittelständische Innovationsbeteiligung erhöht, die Innovationsfinanzierung verbessert und die Verwertung von Forschungsergebnissen intensiviert. Unter anderem soll die Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen an der Projektförderung noch weiter erhöht werden.

In einem dritten Themenfeld stärkt die Bundesregierung das deutsche Wissenschaftssystem mit Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Hierfür werden in diesem Jahr alleine zusätzlich rund 280 Millionen Euro investiert. Dazu gehört die Konkretisierung der von Bund und Ländern gemeinsam auf den Weg gebrachten Exzellenzinitiative für die Hochschulen, der Pakt für Forschung und Innovation mit seiner jährlichen dreiprozentigen Steigerung der Zuwendungen für die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie der Bau von Großgeräten (wie dem Röntgenlaser XFEL oder dem Beschleunigerzentrum FAIR).

Nachdruck legte die Bundesforschungsministerin in diesem Zusammenhang auf die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses: „Durch hervorragende Ausbildung und verlässliche Rahmenbedingen für junge Forscher und Wissenschaftler müssen wir es schaffen, dass Deutschland wieder zur international anerkannten Talentschmiede wird.“