Großmann: "Bauinvestitionen des Bundes bleiben auf Höchstniveau"

„Um das Wachstum unserer Wirtschaft weiter zu stärken, brauchen wir schneller mehr Investitionen. Die Aufstockung der Investitionsmittel zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur für das Jahr 2002 wird ganz erhebliche positive Auswirkungen für die Konjunktur und Beschäftigung haben. Die Baubranche erhält damit zum richtigen Zeitpunkt die notwendige Unterstützung durch die Bundesregierung,“ erläuterte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen heute anlässlich der Eröffnung der Internationalen Baufachmesse DEUBAU 2002 in Essen.

Mit rd. 13,3 Mrd. Euro seien über 45 % der gesamten investiven Ausgaben des Bundes Investitionen im Verkehrs- und Baubereich. So erreiche beispielsweise der Straßenbauhaushalt mit rd. 5,5 Mrd. Euro absolute Rekordhöhe. Darüber hinaus würden die Finanzmittel für Bau- und Erhalt der Schienenwege auf rd. 4,6 Mrd. Euro erhöht. Wichtige Impulse zur Belebung der Bauwirtschaft ermögliche das Anti-Stau-Programm www.bmvbw.de/Verkehr/Programme_und_Projekte/Anti-Stau-Programm-.591.htm
mit 3,8 Mrd. Euro sowie das milliardenschwere Investitionsprogramm „Bauen jetzt“
www.bmvbw.de/Schwerpunkte/Infrastruktur_fuer_Deutschland/Bauen_jetzt-.728.htm.

Zusätzliche positive Effekte für die Bauwirtschaft gingen von den umfassenden wohnungs- und städtebaupolitischen Förderprogrammen des Bundes aus. So werde das neue Stadtumbauprogramm Ost beschäftigungswirksame Investitionen in einer Größenordnung von rd. 5,1 Mrd. Euro auslösen, hob der Staatssekretär hervor. Konkrete Maßnahmenpakete zur energetischen Modernisierung des Wohnungsbestandes, wie das KfW-CO₂– Gebäudesanierungsprogramm, würden zudem neue Handlungsfelder für die Bauwirtschaft im Bereich des umweltgerechten und energiebewussten Bauens eröffnen.

Das mit den Tarifpartnern vereinbarte 10-Punkte-Programm zur Förderung und Verstetigung beschäftigungswirksamer Bautätigkeit trage zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Bauwirtschaft bei. „Gemeinsam werden wir unsere Anstrengungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung intensivieren,“ unterstrich Großmann. Die Einführung der Bauabzugssteuer sowie eine mittelstandsfreundliche Vergabepolitik bei öffentlichen Bauaufträgen seien wichtige Schritte in diese Richtung.

Konsequent genützt werden müssten die Chancen, die sich aus der Umsetzung der Energieeinsparverordnung und der „Initiative kostengünstig qualitätsbewusst Bauen“ ergäben. Die Entwicklung und Anwendung innovativer Bautechniken sichere zukunftsfähige Arbeitsplätze. „Zudem werden wir ein transparentes, investitionsfreundliches Bauplanungsrecht schaffen. Damit stärken wir die Konkurrenzfähigkeit der heimischen Bauwirtschaft auch für den immer stärker werdenden europäischen Wettbewerb,“ bekräftigte Staatssekretär Großmann.

Es gelte alle Kräfte zu mobilisieren, damit die Bauwirtschaft die Herausforderungen der Zukunft bewältigen könne. Dafür habe die Bundesregierung die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen. Nun sei die Bauwirtschaft gefordert, das vorhandene Innovationspotenzial und die gesetzten Investitionsanreize schnell und nachhaltig zu nutzen, betonte Großmann abschließend.