Moeller legt Produktpiraten das Handwerk
Dort hatte das chinesische Unternehmen Drucktaster und Schalter im Moeller-Design ausgestellt und beworben. Das am Markt erfolgreiche Design der Taster- und Schalterserie RMQ Titan ist von Moeller mittels Geschmacksmuster geschützt.
Ein Geschmacksmuster ist Gegenstand des gewerblichen Schutzrechts, das dem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Dieser Schutz eine einstweilige Verfügung zu erwirken, die das Zurschaustellen und Bewerben dieser Plagiate untersagt.
Einstweilige Verfügung gegen Produktpiraten sofort vollzogen
Die Verfügung wurde noch am gleichen Tag vom zuständigen Gerichtsvollzieher zugestellt und vollzogen. Die schutzrechtsverletzenden Gegenstände, Prospekte und sonstiges Werbematerial stellte der Gerichtsvollzieher sicher und nahm sie in Gewahrsam.
Diese Aktion hat laut Möller wieder einmal bewiesen, dass gewerbliche Schutzrechte ernst genommen werden müssen. Der Anbieter von Komponenten und Systemen für Energieverteilung und Automatisierung will auch in Zukunft seine Schutzrechte – Patente, Marken und Geschmacksmuster – gegen jeden Plagiator durchsetzen.
Moeller GmbH, Halle 11, Stand C62
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