Mautgebühren auch für Pkw?

Seit 1. Januar 2005 müssen schwere Lkw auf deutschen Autobahnen Gebühren zahlen. Auch die Einführung einer Pkw-Maut wird seitdem verstärkt diskutiert. In der Tat fordern Verkehrswissenschaftler, dass die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland nicht wie bisher durch Steuern, sondern nutzerorientiert finanziert werden soll.

Die Forderung wird vor allem damit begründet, dass der Staat den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur künftig nicht mehr finanzieren kann. Dr. Ralf Haase vom Friedrich-List-Forum Dresden e. V. an der TU Dresden sagt: „Deutschland ist das Transitland Nummer Eins in Europa und wird mit großen Herausforderungen im Hinblick auf die weiter wachsenden Personen- und Güterverkehrsströme konfrontiert.

Es verfügt allerdings über ein leistungsfähiges Verkehrswegenetz, das aber nur erhalten und erweitert werden kann, wenn man auf eine nutzerorientierte Finanzierung übergeht.“ Damit die Verbraucher nicht noch mehr belastet werden, empfehlen die Experten aber auch, die Gebühren „aufkommensneutral“ zu gestalten, d. h. gleichzeitig die Kfz- und Mineralölsteuer zu senken.

Am 16. und 17. November 2006 kommen Fachleute aus Politik und Verwaltung sowie Wissenschaftler in Dresden zusammen, um das Mautproblem zu diskutieren. Das Friedrich-List-Forum Dresden e. V., der Förder- und Freundeskreis der Fakultät Verkehrswissenschaften an der TU Dresden, veranstaltet dazu sein 7. Symposium gemeinsam mit der 3. ÖPNV-Fachtagung der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft (DVWG) e. V. Bezirksvereinigung Sachsen sowie mit Unterstützung der Verkehrsverbund Oberelbe GmbH.

Der Titel „Pkw- und City-Maut in Deutschland – Unverzichtbares Instrument zur Lenkung und Finanzierung des Verkehrs?“ verdeutlicht, dass es nicht nur um ein künftiges Finanzierungsmodell gehen soll, sondern auch um die Rolle der Maut als Mittel zur Verkehrslenkung.

Bei der Gebühren-Diskussion treffen unterschiedlichste Interessen aufeinander. Statt Einzellösungen wie der nun eingeführten Lkw-Maut soll auf der Tagung deshalb das Gesamtsystem Straße betrachtet werden. Alternative Finanzierungsmöglichkeiten werden auch aus der Sicht der konkurrierenden Verkehrsträger sowie mit Blick auf internationale Erfahrungen diskutiert.

Es referieren u. a. der Leiter der Grundsatzabteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Matthias von Randow, sowie Prof. Herbert Baum von der Universität Köln und Prof. Werner Rothengatter von der Universität Karlsruhe. Prof. Baum stellt das im Auftrag des Verbandes der Automobilindustrie erstellte Gutachten „Pkw-Maut in Deutschland? – Eine kritische Analyse“ vor.

Das Symposium findet am 16. und 17. November 2006 im Internationalen Congress Center statt. Informationen im Internet http://tu-dresden.de/die_tu_dresden/fakultaeten/vkw unter dem Link „Termine“.

Weitere Informationen: Susann Michel, Friedrich-List-Forum Dresden e.V., Tel. 0351 463-35332, E-Mail: susann.michel@mailbox.tu-dresden.de