Bundesregierung setzt auf Bildung und Forschung

Der Haushalt des Bundministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt 2011 gegenüber dem Vorjahr um rund 782 Millionen Euro auf insgesamt 11,646 Milliarden Euro. Diese Steigerung um 7,2 Prozent wird möglich durch die zusätzlichen 12 Milliarden Euro, die der Bund im Laufe der Legislaturperiode für Bildung und Forschung zur Verfügung stellen wird.

„Mit der klaren Prioritätensetzung auf Zukunftsinvestitionen steht Deutschland heute einzigartig da“, sagte Bundesministerin Annette Schavan, „in seiner Geschichte wie auch im internationalen Vergleich.“

Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei der Förderung der Bildungschancen und -perspektiven des Einzelnen. Hierzu gehört die kontinuierliche Verbesserung der Ausbildungsbeihilfen BAföG und „Meister-BAföG“. Diese wurden bereits in diesem Jahr – nur zwei Jahre nach der letzten Erhöhung – angehoben. Der Bund wird nächstes Jahr allein für das BAföG rund 162 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Dazu gehören aber auch strukturelle Maßnahmen wie der Hochschulpakt. Für den damit verbundenen Aufbau von zusätzlichen Studienplätzen hat das BMBF mehr als 600 Millionen Euro in den Haushalt 2011 eingestellt.

Bis 2015 unterstützt das Ministerium die Länder beim Aufbau neuer Studienplätze mit 3,6 Milliarden Euro. „Der Bund hat im Hochschulpakt gemeinsam mit den Ländern einen Rahmen geschaffen, auf den sich die Hochschulen verlassen können“, betonte Schavan. Mit den BMBF-„Bildungslotsen“, die in diesen Tagen erstmals zum Einsatz kommen, wird darüber hinaus eine individuelle Betreuung von Schülerinnen und Schülern aus Haupt- und Förderschulen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung etabliert.

„Die Qualität des deutschen Forschungs- und Innovationssystems entscheidet maßgeblich über unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit“, sagte Schavan. Allein 2011 wird der Bund daher mehr als 4 Milliarden Euro für die Aktivitäten der deutschen Forschungsorganisationen – einschließlich ihrer Nachwuchsförderung – bereit stellen. Die klassische Projektförderung in der Forschung wird 2011 auf 1,2 Milliarden Euro ansteigen. Inhaltlich wurde das Forschungsportfolio mit der Hightech-Strategie auf die großen Herausforderungen in den Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität – insbesondere Elektromobilität, Kommunikation und Sicherheit ausgerichtet. Flankiert wird die themenbezogene Förderung durch neue Instrumente der Innovationsförderung wie dem Spitzenclusterwettbewerb oder dem Programm „Spitzenforschung und Innovationsförderung in den Neuen Ländern“. Hierfür werden 2011 insgesamt 314 Millionen Euro bereit stehen und damit rd. 41 Millionen Euro mehr als in! diesem Jahr.