Größter Etat für Bildung und Forschung in der bundesdeutschen Geschichte

Bulmahn: „16,4 Milliarden Mark für Qualifikation, Innovation und neue Arbeitsplätze“

Die Bundesregierung erhöht zum vierten Mal in Folge die Investitionen in Bildung und Forschung. Das Gesamtvolumen des Bildungs- und Forschungsetats beträgt im Jahr 2002 16,4 Mrd. DM (rd. 8,4 Mrd. Euro). Das ist gegenüber 2001 eine Steigerung von 2,7% und gegenüber 1998 eine Steigerung von 15,5%.

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, erklärte dazu heute im Deutschen Bundestag: „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel für Bildung und Forschung aufgewandt wie heute. Dieses Geld investieren wir in die Qualifikation der Menschen, in Innovationen in Forschung und Entwicklung und damit in neue Arbeitplätze für unser Land!“

Wie notwendig mehr Qualifizierung für die Schaffung neuer Arbeitsplätze ist, sei an den Zahlen abzulesen: „Bei heute rund 1,5 Millionen offenen Stellen passen Angebot und Nachfrage ganz offensichtlich nicht zusammen“, so Bulmahn. „Genau an diesem Punkt setzen unsere Qualifizierungsoffensive in der beruflichen Bildung und das Job-AQTIV-Gesetz an.“ Darüber hinaus bekämen in diesem Jahr alle Jugendlichen eine Lehrstelle angeboten. „Die Lehrstellenmisere in den Jahren der alten Regierung haben wir behoben! Dafür haben wir bisher insgesamt 6 Mrd. DM zur Verfügung gestellt. Auch in den Jahren 2002 und 2003 setzen wir das erfolgreiche Sofortprogramm weiter fort.“

Bulmahn weiter: „Wir brauchen nicht nur auch mehr qualifizierte Fachkräfte in der beruflichen Bildung, wir brauchen mehr Hochschulabsolventen und Nachwuchswissenschaftler. Andere Industrieländer stehen vor der gleichen demografischen Herausforderung wie wir – hochqualifizierte Wissenschaftler und Studierende werden weltweit umworben. Deshalb machen wir unsere Hochschulen für junge Menschen wieder attraktiv.“ Als Beispiel aus dem BMBF-Etat hob die Ministerin die „Zukunftsinitiative Hochschule“ hervor. Allein in dieser würden bis 2003 mehr als 1 Mrd. DM für die internationale Ausrichtung unserer Hochschulen, ihre Vernetzung und Ausstattung mit den Neuen Medien investiert.

„Bei der Forschungsförderung konzentrieren wir uns auf Zukunftsfelder“, betonte die Ministerin. Mit dem neuen Gesundheitsforschungsprogramm, mit dem Aufbau eines „nationalen Genomforschungsnetzes“ setze die Bundesregierung ein deutliches Signal für ein leistungsfähiges und bezahlbares Gesundheitswesen, für mehr Ursachenforschung, eine bessere Vorbeugung gegen Krankheiten und für neue Therapie- und Behandlungsmöglichkeiten.

In den Bereichen Nanotechnologie, Optische Technologien und Informations- und Kommunikationstechnologien werden im kommenden Jahr drei wichtige neue Programme in zukunftsträchtigen Forschungsbereichen gestartet, von denen wichtige Impulse für die Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und für neue Arbeitsplätze ausgehen werden. Die Bundesforschungsministerin betonte: „Was wir in der Biotechnologie seit 1998 geschafft haben, wollen wir in anderen Schlüsseltechnologien wiederholen. Wir sind heute führend in Europa. Wir sorgen für den notwendigen Schwung, um weltweit Spitzenpositionen zu besetzen.“

Weitere wichtige Eckpunkte und Entwicklungen im Haushalt 2002 sind:

• Bildung und Forschung kommen ohne Internationalisierung nicht aus. Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil ausländischer Studierender von 6% auf über 10% zu erhöhen und gleichzeitig die Zahl der deutschen Studierenden im Ausland deutlich steigen zu lassen. Mit 63,5 Mio. EUR (über 124 Mio. DM) wird dieser Austausch von Ideen, Kreativität und kulturellem Reichtum finanziert. Dies sind 52% mehr als 1998 und 5,3% mehr als 2001. Hinzu kommt ein gezieltes Marketing für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland.
• Wie in den vergangenen Jahren stärkt die Bundesregierung die Innovationskraft der neuen Bundesländer. Über 1,5 Mrd. EUR (3 Mrd. DM) werden zu diesem Zweck verfügbar sein. Die Programme „InnoRegio“ (500 Mio. DM) und „Innovative Regionale Wachstumskerne“ mit mehr als 62 Mio. EUR (120 Mio. DM) sind ausschließlich für die neuen Länder konzipiert. Spezielle Ausbildungsprogramme ergänzen die Maßnahmen des BMBF für die neuen Bundesländer.
• Da die Projektförderung Effektivität und Effizienz der Forschung erhöht und gleichzeitig die Verbindungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft stärkt, werden die Mittel hierfür in 2002 erneut überproportional steigen. Im Vergleich mit 1998 sind die Mittel hier um 43,7% gestiegen und liegen im Vergleich zu 2001 um 5,1% höher.