Über 10 Milliarden Euro für Bildung und Forschung

Bulmahn: „Bundesregierung setzt Priorität bei Investitionen in die Zukunft“

Mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2006 setzt die Bundesregierung ihren Innovationskurs fort. Der Haushalt sieht für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) einen überproportionalen Zuwachs um 3,2 Prozent auf 8,727 Milliarden Euro (bereinigtes Soll 2005: 8,456 Milliarden Euro) vor. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn sieht darin ein klares Signal für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. „Die Bundesregierung setzt ihre Priorität bei Bildung und Forschung und stärkt den Innovationsstandort Deutschland“, sagte sie am Mittwoch in Berlin.

Der klare Schwerpunkt für Bildung und Forschung habe dazu beigetragen, dass der Anteil der FuE-Ausgaben in Deutschland am Bruttoinlandprodukt (BIP) zwischen 1998 und 2003 von 2,27 Prozent auf 2,51 Prozent des BIP wuchs. „Damit leistet Deutschland einen wesentlichen Beitrag, um Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“, sagte Bulmahn. Die europäischen Staaten hatten sich mit dem Lissabon-Ziel darauf verständigt, den BIP-Anteil der FuE-Ausgaben auf drei Prozent zu steigern.

Mit den Mitteln für den Ausbau von Ganztagsschulen und den BAföG-Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau von 470 Millionen Euro steigen die Mittel im Bereich des BMBF auf über 10 Milliarden Euro. Nach Ansicht Bulmahns hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt vor sieben Jahren klar Kurs gehalten. Seit 1998 seien die Mittel für Bildung und Forschung um fast 40 Prozent gestiegen. „Wir fördern, was Arbeit schafft und langfristig die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes erhält.“ Schwerpunkte für das kommende Jahr seien das Ganztagsschulprogramm, die Exzellenzinitiative und der Pakt für Forschung und Innovation.

Die Bundesregierung stellt bis zum Jahr 2009 für den Aus- und Aufbau von Ganztagsschulen 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Es ist damit das größte bundesweite Schulprogramm, das es jemals gab. Vor dem Hintergrund der von den Ländern bisher noch nicht abgerufenen Mittel stehen für das Ganztagsschulprogramm über 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Mit der Exzellenzinitiative werden wissenschaftliche Zentren mit internationaler Strahlkraft aufgebaut. Bis ins Jahr 2011 stehen für die drei Förderlinien Graduiertenschulen, Exzellenznetzwerke und Spitzenuniversitäten 1,9 Milliarden Euro bereit. Der Bund trägt 75 Prozent, das sind rund 1,4 Milliarden Euro. Für den wissenschaftlichen Wettbewerb stellt das BMBF im kommenden Jahr 142,5 Millionen Euro zur Verfügung. Den Hochschulbau setzt das BMBF auf hohem Niveau mit 925 Millionen Euro fort. Um für alle jungen Menschen und alle Hochschulen gute Startbedingungen zu schaffen, wird die Bundesregierung die Mittel für BAföG weiter deutlich auf 1,52 Milliarden Euro erhöhen.

Der Pakt für Forschung und Innovation stärkt den Forschungsstandort Deutschland nachhaltig. Die großen Forschungsorganisationen können sich bis 2010 auf einen jährlichen Mittelzuwachs von mindestens 3 Prozent verlassen und erhalten Planungssicherheit. Für das kommende Jahr beträgt das Plus insgesamt 150 Millionen Euro. Im Gegenzug werden die Forschungsorganisationen den Wettbewerb verstärken, die Vernetzung vertiefen und den Nachwuchs besser fördern.

Das BMBF verfügt außerdem über Mittel für die Wiederaufbauhilfe nach dem Seebeben im Indischen Ozean im Dezember 2004. So liegt die Federführung für das Frühwarnsystem im Indischen Ozean beim BMBF.