Grundlagenforschung als Motor des Wirtschaftswachstums

„Die momentan laufende Diskussion um drastische Kürzungen im Finanzansatz des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind Gift für die Innovationsfähigkeit Deutschlands“, sagt Max-Planck-Präsident Peter Gruss. Selbstverständlich sei es wichtig, den Bundeshaushalt langfristig zu konsolidieren, dies dürfe aber nicht auf Kosten zukunftsweisender Forschung geschehen, die den Motor für Wirtschaftswachstum bildet.

Hintergrund der Auseinandersetzungen ist der seit vergangener Woche entbrannte Streit um den Haushaltsentwurf 2009 für das Kabinett. In diesem Zusammenhang hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit deutlichen Kürzungen im Finanzansatz bei den Bundesministerien für Forschung und Bildung; Verkehr sowie Wirtschaftsförderung und Entwicklungshilfe gedroht, mit dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ab 2011. „Nach zahlreichen Studien beruht das Wirtschaftswachstum eines Landes im wesentlichen auf neuen Technologien, Produkten und Prozessen“, sagt Gruss. Vor dem Hintergrund internationaler Wettbewerbsfähigkeit sei es deshalb dringend geboten, die F&E-Ausgaben in Deutschland weiterhin deutlich zu steigern. So investierte Deutschland 2006 zwar 2,57 Prozent der Wirtschaftsleistungen in Forschung und Entwicklung, angestrebt werden müsse aber weiterhin das in Lissabon vereinbarte 3 %-Ziel für Forschung und Entwicklung. Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland– nicht zuletzt auf Grund der zehn Jahre andauernden Stagnation der F&E-Ausgaben in der Zeit zwischen 1994-2004 – deutlich hinterher.

„Das Innovationsgeschehen verlagert sich mit Höchsttempo in wachstumsstarke Schwellenländer wie China, Indien, Korea, Taiwan und Singapur“, so Gruss. „Mit dem Pakt für Forschung und Innovation hat die Bundesregierung 2005 ein entscheidendes Signal für mehr internationale Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit gegeben“, sagt Gruss; diese Sicherheit für die großen Wissenschaftsorganisationen dürfe durch die aktuelle Debatte nicht aufs Spiel gesetzt werden. „Gemeinsam mit der Exzellenzinitiative hat der Pakt die deutsche Wissenschaftslandschaft nach Jahren der Stagnation auf ungeahnte Weise dynamisiert“, so Gruss. Die im Pakt vereinbarte Steigerung der Mittel um drei Prozent habe die deutschen Wissenschaftsorganisationen u.a. in die Lage gebracht, gerade für Nachwuchswissenschaftler wichtige neue Förderprogramme aufzulegen. Durch die steigende Inflationsrate (insbesondere Teuerungen im Energiebereich), Tarifsteigerungen und kostenintensive Großgeräte sei der Handlungsspielraum dabei zwischenzeitlich ohnehin begrenzt.