Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wieder deutlich im Plus

Schavan: „Wende zu mehr Investitionen in Forschung geschafft“

Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat den Bundeshaushalt 2006 als positive Wegscheide für Forschung und Entwicklung bezeichnet. Das eindeutige Bekenntnis der Bundesregierung zum Innovationsstandort Deutschland drücke sich auch im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) aus. Dies wirke sich insbesondere bei der Forschung positiv aus. „Die Wende zu mehr Investitionen in die Forschung ist vollbracht“, sagte Schavan am Freitag anlässlich des Abschlusses der ersten Lesung des Haushalts durch den Deutschen Bundestag.

Der Etat des BMBF steigt in diesem Jahr um 5,6 Prozent oder 430 Millionen Euro auf über 8 Milliarden Euro. Allein für die Projektförderung stünden mit 2,33 Milliarden Euro 14 Prozent mehr Geld zur Verfügung als im Vorjahr, sagte Schavan. „Diese Rekordsumme ist der Hebel, der die Wirtschaft zu mehr Engagement bewegt.“ Jeder staatlich investierte Euro ziehe Investitionen der Privatwirtschaft nach sich. „Wir bauen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft die starken Brücken, auf denen unser Wohlstand ruht.“

Die Bundesregierung gehe überdies mit dem 6 Milliarden Euro Investitionsprogramm für zukunftsträchtige Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE) in die Vorlage. Nun seien die Länder und die Unternehmen gefragt. Wenn sie ihre Mittel vergleichbar steigerten, werde Deutschland im Jahr 2010 drei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in FuE investieren und damit das europäische Ziel der Lissabon-Strategie erreichen.