Bund unterstützt Länder im Hochschulbau
Seit dem 1. Januar 2007 sind ausschließlich die Länder verantwortlich für den Hochschulbau, der vorher Teil der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern war. Um ihnen den Übergang zu erleichtern, unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Länder mit jährlich 695,3 Millionen Euro an Kompensationsmitteln.
„Die Bundesmittel tragen zur Modernisierung und zum Ausbau der Hochschulinfrastruktur bei. Dadurch erhalten die Länder die Möglichkeit, ihre Hochschulen bedarfsgerecht zu finanzieren“, sagte Schavan am Donnerstag in Berlin. „Wir werden die Länder mindestens bis zum Jahr 2013 unterstützen.“
Zusätzlich zu den rund 700 Millionen Euro stellt der Bund den Ländern von 2007 bis 2013 jährlich einen Betrag von 298 Millionen Euro für Forschungsbauten und Großgeräte von überregionaler Bedeutung zur Verfügung. „Damit fördern wir insbesondere Exzellenz und internationale Wettbewerbsfähigkeit und verbessern so die Forschungsbedingungen an den Hochschulen“; sagte Schavan.
Der Bund stellt den Ländern damit insgesamt mehr Geld zur Verfügung als in den letzten drei Jahren des Hochschulbauförderungsgesetzes. Zum 31. Dezember 2006 erfolgte die Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe „Ausbau und Neubau von Hochschulen einschließlich der Hochschulkliniken“.
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