AiF: "Pakt für angewandte Forschung" böte Planungssicherheit für Innovationen

„Für Gesellschaft und Unternehmen gilt: Innovationen, die wir nicht finanzieren, kommen uns am teuersten.“ Deshalb regt Johann Wilhelm Arntz, Präsident der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von Guericke“ (AiF) einen „Pakt für angewandte Forschung“ an, der bei Forschung und Entwicklung zu Gunsten mittelständischer Unternehmen verlässliche Zuwächse der staatlichen Mittel bis zum Ende der Dekade bieten soll.

„Eine solche verlässliche Grundlage für künftige Innovationen und die damit verbundene Planungssicherheit wird eigene Investitionen der Unternehmen auslösen“, erklärt Arntz. Bund und Länder haben sich kürzlich auf Eckpunkte für einen Pakt für Forschung und Innovation verständigt, der den beim Bundesministerium für Bildung und Forschung angesiedelten Forschungsorganisationen eine finanzielle Planungssicherheit von mindestens 3 Prozent Haushaltssteigerung jährlich bis zum Jahr 2010 geben soll. Laut Arntz kann es, gerade im Jahr der Innovationsoffensive, nicht angehen, dass demgegenüber die angewandte Forschung zu Gunsten des Mittelstandes massive Kürzungen hinnehmen soll: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wird so seiner Rolle als Technologieförderer nicht gerecht.“

Mit Programmen wie der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) verfügt die AiF über ein hochwirksames Förderinstrumentarium, mit dem das Innovationspotenzial des Mittelstandes nachhaltig mobilisiert wird. Durch die hohe Hebelwirkung der staatlichen Fördermittel für Forschungsinvestitionen der Unternehmen ist die Industrielle Gemeinschaftsforschung für gemeinsame Anstrengungen von Staat und Wirtschaft besonders geeignet. Aber erhebliche Haushaltssperren reduzieren den Spielraum für neue Vorhaben um etwa ein Drittel. Unternehmen warten auf dringend benötigte Ergebnisse; Institute und Hochschulen müssen hochqualifizierte Mitarbeiter entlassen oder können junge Mitarbeiter nicht einstellen, die später in innovativen Unternehmen fehlen.

Bruttoinlandsprodukt und Fördermittel für die IGF stiegen während der 80er Jahre etwa parallel um rund 60 Prozent. Demgegenüber stagnierten die IGF-Mittel im Zehnjahreszeitraum von 1993 bis 2003, während das Bruttoinlandsprodukt um 29 Prozent wuchs. Arntz: „Kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland sehen sich durch die Technologiepolitik des Bundes zunehmend benachteiligt. Beim Bundeswirtschaftsministerium unterliegt die Technologieförderung Kürzungen und Sperren, die jegliche Planungssicherheit zunichte machen und die IGF in ihrem Bestand gefährden.“

Daher fordert die AiF in ihren „Innovationspolitischen Thesen“, die Forschungsförderung aus dem Sparprozess explizit auszunehmen, damit sie nicht immer wieder in unberechenbarer Weise durch globale Minderausgaben und andere Sonderlasten wie den Rentenkompromiss nachhaltig geschädigt wird. Arntz: „In den kommenden sechs Jahren sollten die staatlichen Mittel für die Industrielle Gemeinschaftsforschung endlich berechenbar um 6 Millionen € pro Jahr erhöht werden. Diese 6 x 6 Millionen machen die Innovationsoffensive für den Mittelstand glaubwürdig und unterstützen das Ziel der EU, bis zum Jahr 2010 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben.“ Der Entwurf des Bundeshalts 2005 sieht für die Programme der Technologie- und Innovationsförderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit keine zusätzlichen Mittel vor, sondern stattdessen wieder globale Sonderlasten, die bisher durch überproportionale Einsparungen bei der Forschung bewältigt wurden.

Seit 50 Jahren fördert die Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von Guericke“ e.V. (AiF) Forschung und Entwicklung zu Gunsten mittelständischer Unternehmen. Das industriegetragene Innovationsnetzwerk der AiF besteht aus über 100 industriellen Forschungsvereinigungen mit etwa 50.000 überwiegend mittelständischen Unternehmen und rund 700 eingebundenen Forschungsstellen.