Große Fortschritte auf dem Weg zum 3 %-Ziel

Damit wird das 3 %-Ziel der Lissabon-Strategie nahezu erreicht. Zugleich gehört Deutschland bei den FuE-Ausgaben zur Spitzengruppe in der EU. Im EU-weiten Durchschnitt liegt der Anteil am BIP bei 1,92 %.

Hinter dem 3 %-Ziel steht der Beschluss der EU-Staaten aus dem Jahr 2000, Europa „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt“ zu machen. Im Jahr 2002 wurde dieses Ziel mit konkreten Vorgaben untermauert. Als Zielmarke für das Jahr 2010 wurde ein Anteil von 3 % der FuE-Aufwendungen am BIP gesetzt.
Deutschland hat seine Investitionen in Forschung und Entwicklung zwischen 2000 und 2010 von gut 50 Mrd. Euro auf fast 70 Mrd. Euro gesteigert. Das entspricht einem Zuwachs um 40 %. Der Anteil der FuE-Ausgaben am BIP stieg in dieser Zeit von 2,47 % auf 2,82 %. Da auch das BIP in diesem Zeitraum gestiegen ist, verbirgt sich hinter diesen Daten ein erhebliches Wachstum der Forschungsausgaben.

Diese Zahlen waren die Grundlage für ein forschungspolitisches Gespräch in der heutigen GWK-Sitzung unter Vorsitz von Bundesforschungsministerin Annette Schavan und der rhein-land-pfälzischen Wissenschaftsministerin Doris Ahnen mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirt-schaft und der EU-Kommission.

Alle Gesprächspartner waren sich einig, dass die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre in Deutschland vor allem deshalb möglich war, weil Bund, Länder und Wirtschaft hier bei der Förderung von Forschung und Entwicklung an einem Strang ziehen – selbst in Zeiten der Wirtschaftskrise. Einvernehmen bestand auch darüber, das 3 %-Ziel in den nächsten Jahren weiter zu verfolgen.

Ganz erheblich tragen zum Erreichen des 3 %-Ziels auch die in den vergangenen zehn Jahren in der GWK gestarteten großen gemeinsamen Initiativen von Bund und Ländern bei, nämlich die Exzellenzinitiative, der Pakt für Forschung und Innovation und der Hochschulpakt. Darüber hinaus haben Bund und Länder mit einer Reihe weiterer Initiativen, die sie in jeweils eigener Zuständigkeit durchgeführt haben, starke Impulse zur Förderung von Forschung und Entwicklung gesetzt. Zu nennen ist hier z. B. die Hightech-Strategie des Bundes, mit der die Bundesregierung 2006 die staatlichen Forschungs- und Innovationstätigkeiten auf den Gebieten Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation gebündelt hat. Auch die Länder haben eigene, neue Strategien zur Stärkung der Innovationsstandorte entwickelt und erfolgreich umgesetzt; die Länderprogramme haben dabei nachhaltig Impulse gesetzt und teilweise modellbildend für die zukünftige Forschungs- und Innovationsförderung gewirkt.

Der wichtigste Player beim Erreichen des 3 %-Ziels ist nach wie vor die Wirtschaft. Diese trägt rund zwei Drittel aller FuE-Ausgaben in Deutschland. Auch sie hat ihre Investitionen in For-schung und Entwicklung deutlich verstärkt: von 33,4 Mrd. Euro im Jahr 2000 auf 46,9 Mrd. Euro in 2010 (Zahlen des Stifterverbandes). Diese schaffen hochwertige Arbeitsplätze und stärken die Wettbewerbsfähigkeit sowie die wissensgetriebene Dynamik Deutschlands und Europas.

„Dank des 3 %-Ziels haben Staat und Wirtschaft ihr Engagement für Forschung und Entwick-lung verstärkt“, sagte Bundesforschungsministerin Schavan. „Wenn dieses Engagement dau-erhaft gesichert wird, werden wir in Deutschland unsere Position im internationalen Wettbewerb weiter verbessern.“

Die stellvertretende GWK-Vorsitzende, Staatsministerin Doris Ahnen: „Auch für die Länder ist das 3 %-Ziel ein Ansporn, die Investitionen in Forschung und Entwicklung zu steigern. Die bisherigen Erfolge sind ein Beweis dafür, dass die unterschiedlichen Akteure – Bund, Länder und Unternehmen – durch ihre spezifischen Beiträge in gemeinsamer Kraftanstrengung die Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der Regionen wirkungsvoll gesteigert haben.“