Erstes Ziel ist Kapazitätsausbau an Hochschulen

„Der Konsens aus den bisherigen Sitzungen wurde bestätigt“, erklärte Bundesforschungsministerin Schavan: „Wir wollen erstens den Erhalt beziehungsweise den Ausbau der Kapazitäten an den Hochschulen im Hinblick auf ein zu erwartendes Plus von 90.000 zusätzlichen Studienanfängern bis 2010.

Zweitens wollen wir die Stärkung der universitären Forschung durch eine Programmkostenpauschale.“ Dies ist für die Zeit bis 2010 konkretisiert und soll bis 2020 verlässlich abgesteckt werden. „Wir wollen damit ein Signal der gemeinsamen Verantwortung des Bundes und der Länder für den Wissenschaftsstandort Deutschland setzen“, so Schavan.

Die so genannten Overhead-Kosten sollen bis 2010 zu 100 Prozent vom Bund getragen werden. Die dafür nötigen Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes bereits enthalten. Über die Details wurde heute Einigkeit erzielt.

Bei der Frage der Kapazität an den Hochschulen bezeichnete Schavan die Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausgangslangen in den Ländern als „anspruchsvolle Aufgabe“. Für die zusätzlichen 90.000 Studienanfängerinnen und -anfänger werden Kosten in Höhe von je 22.000 Euro über einen Zeitraum von vier Jahren zu Grunde gelegt.

Insgesamt erfordern der Kapazitätsausbau und die universitäre Forschungsförderung seitens des Bundes bis 2010 ein finanzielles Engagement in Höhe von rund 1,27 Milliarden Euro. Das sind rund 260 Millionen Euro mehr als in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen ist. Diese Differenz ist bereits Grundlage von Gesprächen zwischen dem Bundesforschungsministerium und dem Bundesfinanzministerium. Darüber hinaus sind die Fragen der Mittelverteilung und des jeweiligen finanziellen Engagements der Länder zu klären. Dazu soll bis 20. November eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.

Einzelne Fragen, die jetzt noch unter den Ländern offen sind, sollen bis 20. November geklärt werden.