Industrieförderung Ost – 25 Milliarden Euro meist sinnvoll genutzt

Mit der „Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unterstützen Bund und Länder seit 1990 vor allem Unternehmensinvestitionen in den ostdeutschen Regionen. Insgesamt flossen in den vergangenen 15 Jahren 31 Milliarden Euro Richtung Osten – und nur etwas mehr als 3 Milliarden Euro in den Westen. Von dieser Regionalförderung hat vor allem die Industrie in den neuen Ländern profitiert. Auf sie entfielen zwischen 1991 und September 2004 fast 70 Prozent der Förderfälle und vier Fünftel der bewilligten Mittel – gut 25 Milliarden Euro. An erster und zweiter Stelle der Förderregionen rangierten dabei Magdeburg und Halle/Saale mit 2,6 bzw. 2,3 Milliarden Euro. An dritter Stelle folgt die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge um die sächsische Landeshauptstadt Dresden mit 2,2 Milliarden Euro. Trotz dieser Beträge belaufen sich die gesamten Investitionshilfen auf jährlich höchstens 4 Prozent der Transfers von West- nach Ostdeutschland.

Zwar konnten einige Regionen die reichlich geflossenen Fördermittel nicht ausreichend in wachstumsstarke Industrien lenken. So siedelten sich z.B. in Magdeburg, abgesehen von wenigen Betrieben der Medizintechnik, keine zukunftsträchtigen Branchen an. Die Arbeitslosenquote der Region Magdeburg entsprach denn auch im September 2004 mit 18 Prozent lediglich dem ostdeutschen Durchschnitt. Insgesamt ist die Regionalförderung aber durchaus eine Erfolgsgeschichte. So ließen sich in der Boom-Town Dresden und ihrem Umland viele IT-Firmen nieder. Dementsprechend niedrig ist mit 14 Prozent die Arbeitslosenquote im Großraum Dresden. Erfolgreich verlief auch die Ansiedlung der Autoindustrie mitsamt Zulieferern in den Regionen Chemnitz und Südwestsachsen.

Klaus-Heiner Röhl: Entwicklung und Schwerpunkte der Regionalförderung in Deutschland, in: IW-Trends 1/2005