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Wer zahlt die Zeche? Das Konnexitätsprinzip auf dem Prüfstand

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Entsprechend einer seit langem bestehenden Forderung der kommunalen Spitzenverbände wurde in den letzten Jahren das strikte Konnexitätsprinzip in allen Landesverfassungen verankert.

Danach gilt: "wer bestellt, bezahlt". Wenn ein Land eine Aufgabe auf die kommunale Ebene überträgt, muss es die mit der Aufgabenübertragung einhergehenden Mehrbelastungen der Kommunen unabhängig von deren Finanzkraft ausgleichen. Damit bildet es einen Baustein innerhalb des kommunalen Finanzsystems, der der angespannten Haushaltslage der Kommunen entgegenwirken kann – wenn die Länder ihn ernst nehmen. Das war in der jüngsten Vergangenheit häufig nicht der Fall. Das zeigt sich nicht nur an der Vielzahl von Gerichtsverfahren, sondern auch an der Kreativität, mit der versucht wird, dass Konnexitätsprinzip zu umgehen.

Dreh- und Angelpunkt ist dabei die richtige Auslegung der Konnexitätsregeln. Daran mangelt es bisher noch oder aber sie erfolgt uneinheitlich (was nur teilweise auf die Wortlautunterschiede der Konnexitätsregeln zurückzuführen ist). Die Tagung soll hier Abhilfe schaffen: Ausgewiesene Fachexperten werden das Wissen vermitteln, das die Einschätzung kommunaler Ansprüche gegen das Land erleichtert. Dabei soll die Tagung nicht allein für mehr Rechtssicherheit sorgen, sondern auch dazu beitragen, dass die Kommunen in Zukunft vor den mit Aufgabenübertragungen verbundenen unkalkulierbaren Belastungen gefeit sind.

Das Konnexitätsprinzip wird in der Tagung anhand folgender Fragen beleuchtet:

+++ Wie lässt sich das Konnexitätsprinzip in das System der kommunalen Finanzausstattung einordnen? Wie kann einer Wechselwirkung mit anderen Finanzierungsinstrumenten entgegengewirkt werden?

+++ Auf welchen Grundlagen basiert das Konnexitätsprinzip und warum ist die Besinnung darauf so wichtig?

+++ Welche Voraussetzungen müssen in welchem Umfang erfüllt sein, damit das Konnexitätsprinzip greift? Und welche nicht?

+++ Welche Möglichkeiten bestehen, die Rechtfolgen des Konnexitätsprinzips durchzusetzen, damit es wirksam werden kann?

+++ Was ist bei der Ermittlung der Kosten und des Mehrbelastungsausgleichs zu beachten? Welche Fehler unterlaufen den Ländern dabei?

+++ In welcher Weise sind die Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände bei Konnexitätsrelevanz einzubinden?

Sybille Wenke-Thiem | idw
Weitere Informationen:
http://www.difu.de

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Im Focus: Die schnellste lichtgetriebene Stromquelle der Welt

Die Stromregelung ist eine der wichtigsten Komponenten moderner Elektronik, denn über schnell angesteuerte Elektronenströme werden Daten und Signale übertragen. Die Ansprüche an die Schnelligkeit der Datenübertragung wachsen dabei beständig. In eine ganz neue Dimension der schnellen Stromregelung sind nun Wissenschaftler der Lehrstühle für Laserphysik und Angewandte Physik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) vorgedrungen. Ihnen ist es gelungen, im „Wundermaterial“ Graphen Elektronenströme innerhalb von einer Femtosekunde in die gewünschte Richtung zu lenken – eine Femtosekunde entspricht dabei dem millionsten Teil einer milliardstel Sekunde.

Der Trick: die Elektronen werden von einer einzigen Schwingung eines Lichtpulses angetrieben. Damit können sie den Vorgang um mehr als das Tausendfache im...

Im Focus: The fastest light-driven current source

Controlling electronic current is essential to modern electronics, as data and signals are transferred by streams of electrons which are controlled at high speed. Demands on transmission speeds are also increasing as technology develops. Scientists from the Chair of Laser Physics and the Chair of Applied Physics at Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) have succeeded in switching on a current with a desired direction in graphene using a single laser pulse within a femtosecond ¬¬ – a femtosecond corresponds to the millionth part of a billionth of a second. This is more than a thousand times faster compared to the most efficient transistors today.

Graphene is up to the job

Im Focus: LaserTAB: Effizientere und präzisere Kontakte dank Roboter-Kollaboration

Auf der diesjährigen productronica in München stellt das Fraunhofer-Institut für Lasertechnik ILT das Laser-Based Tape-Automated Bonding, kurz LaserTAB, vor: Die Aachener Experten zeigen, wie sich dank neuer Optik und Roboter-Unterstützung Batteriezellen und Leistungselektronik effizienter und präziser als bisher lasermikroschweißen lassen.

Auf eine geschickte Kombination von Roboter-Einsatz, Laserscanner mit selbstentwickelter neuer Optik und Prozessüberwachung setzt das Fraunhofer ILT aus Aachen.

Im Focus: LaserTAB: More efficient and precise contacts thanks to human-robot collaboration

At the productronica trade fair in Munich this November, the Fraunhofer Institute for Laser Technology ILT will be presenting Laser-Based Tape-Automated Bonding, LaserTAB for short. The experts from Aachen will be demonstrating how new battery cells and power electronics can be micro-welded more efficiently and precisely than ever before thanks to new optics and robot support.

Fraunhofer ILT from Aachen relies on a clever combination of robotics and a laser scanner with new optics as well as process monitoring, which it has developed...

Im Focus: The pyrenoid is a carbon-fixing liquid droplet

Plants and algae use the enzyme Rubisco to fix carbon dioxide, removing it from the atmosphere and converting it into biomass. Algae have figured out a way to increase the efficiency of carbon fixation. They gather most of their Rubisco into a ball-shaped microcompartment called the pyrenoid, which they flood with a high local concentration of carbon dioxide. A team of scientists at Princeton University, the Carnegie Institution for Science, Stanford University and the Max Plank Institute of Biochemistry have unravelled the mysteries of how the pyrenoid is assembled. These insights can help to engineer crops that remove more carbon dioxide from the atmosphere while producing more food.

A warming planet