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Wer zahlt die Zeche? Das Konnexitätsprinzip auf dem Prüfstand

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Entsprechend einer seit langem bestehenden Forderung der kommunalen Spitzenverbände wurde in den letzten Jahren das strikte Konnexitätsprinzip in allen Landesverfassungen verankert.

Danach gilt: "wer bestellt, bezahlt". Wenn ein Land eine Aufgabe auf die kommunale Ebene überträgt, muss es die mit der Aufgabenübertragung einhergehenden Mehrbelastungen der Kommunen unabhängig von deren Finanzkraft ausgleichen. Damit bildet es einen Baustein innerhalb des kommunalen Finanzsystems, der der angespannten Haushaltslage der Kommunen entgegenwirken kann – wenn die Länder ihn ernst nehmen. Das war in der jüngsten Vergangenheit häufig nicht der Fall. Das zeigt sich nicht nur an der Vielzahl von Gerichtsverfahren, sondern auch an der Kreativität, mit der versucht wird, dass Konnexitätsprinzip zu umgehen.

Dreh- und Angelpunkt ist dabei die richtige Auslegung der Konnexitätsregeln. Daran mangelt es bisher noch oder aber sie erfolgt uneinheitlich (was nur teilweise auf die Wortlautunterschiede der Konnexitätsregeln zurückzuführen ist). Die Tagung soll hier Abhilfe schaffen: Ausgewiesene Fachexperten werden das Wissen vermitteln, das die Einschätzung kommunaler Ansprüche gegen das Land erleichtert. Dabei soll die Tagung nicht allein für mehr Rechtssicherheit sorgen, sondern auch dazu beitragen, dass die Kommunen in Zukunft vor den mit Aufgabenübertragungen verbundenen unkalkulierbaren Belastungen gefeit sind.

Das Konnexitätsprinzip wird in der Tagung anhand folgender Fragen beleuchtet:

+++ Wie lässt sich das Konnexitätsprinzip in das System der kommunalen Finanzausstattung einordnen? Wie kann einer Wechselwirkung mit anderen Finanzierungsinstrumenten entgegengewirkt werden?

+++ Auf welchen Grundlagen basiert das Konnexitätsprinzip und warum ist die Besinnung darauf so wichtig?

+++ Welche Voraussetzungen müssen in welchem Umfang erfüllt sein, damit das Konnexitätsprinzip greift? Und welche nicht?

+++ Welche Möglichkeiten bestehen, die Rechtfolgen des Konnexitätsprinzips durchzusetzen, damit es wirksam werden kann?

+++ Was ist bei der Ermittlung der Kosten und des Mehrbelastungsausgleichs zu beachten? Welche Fehler unterlaufen den Ländern dabei?

+++ In welcher Weise sind die Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände bei Konnexitätsrelevanz einzubinden?

Sybille Wenke-Thiem | idw
Weitere Informationen:
http://www.difu.de

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Im Focus: AchemAsia 2019 in Shanghai

Die AchemAsia geht in ihr viertes Jahrzehnt und bricht auf zu neuen Ufern: Das International Expo and Innovation Forum for Sustainable Chemical Production findet vom 21. bis 23. Mai 2019 in Shanghai, China statt. Gleichzeitig erhält die Veranstaltung ein aktuelles Profil: Die elfte Ausgabe fokussiert auf Themen, die für Chinas Prozessindustrie besonders relevant sind, und legt den Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und Innovation.

1989 wurde die AchemAsia als Spin-Off der ACHEMA ins Leben gerufen, um die Bedürfnisse der sich damals noch entwickelnden Iindustrie in China zu erfüllen. Seit...

Im Focus: AchemAsia 2019 will take place in Shanghai

Moving into its fourth decade, AchemAsia is setting out for new horizons: The International Expo and Innovation Forum for Sustainable Chemical Production will take place from 21-23 May 2019 in Shanghai, China. With an updated event profile, the eleventh edition focusses on topics that are especially relevant for the Chinese process industry, putting a strong emphasis on sustainability and innovation.

Founded in 1989 as a spin-off of ACHEMA to cater to the needs of China’s then developing industry, AchemAsia has since grown into a platform where the latest...

Im Focus: Li-Fi erstmals für das industrielle Internet der Dinge getestet

Mit einer Abschlusspräsentation im BMW Werk München wurde das BMBF-geförderte Projekt OWICELLS erfolgreich abgeschlossen. Dabei wurde eine Li-Fi Kommunikation zu einem mobilen Roboter in einer 5x5m² Fertigungszelle demonstriert, der produktionsübliche Vorgänge durchführt (Teile schweißen, umlegen und prüfen). Die robuste, optische Drahtlosübertragung beruht auf räumlicher Diversität, d.h. Daten werden von mehreren LEDs und mehreren Photodioden gleichzeitig gesendet und empfangen. Das System kann Daten mit mehr als 100 Mbit/s und fünf Millisekunden Latenz übertragen.

Moderne Produktionstechniken in der Automobilindustrie müssen flexibler werden, um sich an individuelle Kundenwünsche anpassen zu können. Forscher untersuchen...

Im Focus: First real-time test of Li-Fi utilization for the industrial Internet of Things

The BMBF-funded OWICELLS project was successfully completed with a final presentation at the BMW plant in Munich. The presentation demonstrated a Li-Fi communication with a mobile robot, while the robot carried out usual production processes (welding, moving and testing parts) in a 5x5m² production cell. The robust, optical wireless transmission is based on spatial diversity; in other words, data is sent and received simultaneously by several LEDs and several photodiodes. The system can transmit data at more than 100 Mbit/s and five milliseconds latency.

Modern production technologies in the automobile industry must become more flexible in order to fulfil individual customer requirements.

Im Focus: ALMA entdeckt Trio von Baby-Planeten rund um neugeborenen Stern

Neuartige Technik, um die jüngsten Planeten in unserer Galaxis zu finden

Zwei unabhängige Astronomenteams haben mit ALMA überzeugende Belege dafür gefunden, dass sich drei junge Planeten im Orbit um den Säuglingsstern HD 163296...