Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Wer zahlt die Zeche? Das Konnexitätsprinzip auf dem Prüfstand

04.10.2010
Terminhinweis:
Gemeinsame Tagung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und des Deutschen Städtetages (DST), 1. Dezember 2010 in Berlin

Entsprechend einer seit langem bestehenden Forderung der kommunalen Spitzenverbände wurde in den letzten Jahren das strikte Konnexitätsprinzip in allen Landesverfassungen verankert.

Danach gilt: "wer bestellt, bezahlt". Wenn ein Land eine Aufgabe auf die kommunale Ebene überträgt, muss es die mit der Aufgabenübertragung einhergehenden Mehrbelastungen der Kommunen unabhängig von deren Finanzkraft ausgleichen. Damit bildet es einen Baustein innerhalb des kommunalen Finanzsystems, der der angespannten Haushaltslage der Kommunen entgegenwirken kann – wenn die Länder ihn ernst nehmen. Das war in der jüngsten Vergangenheit häufig nicht der Fall. Das zeigt sich nicht nur an der Vielzahl von Gerichtsverfahren, sondern auch an der Kreativität, mit der versucht wird, dass Konnexitätsprinzip zu umgehen.

Dreh- und Angelpunkt ist dabei die richtige Auslegung der Konnexitätsregeln. Daran mangelt es bisher noch oder aber sie erfolgt uneinheitlich (was nur teilweise auf die Wortlautunterschiede der Konnexitätsregeln zurückzuführen ist). Die Tagung soll hier Abhilfe schaffen: Ausgewiesene Fachexperten werden das Wissen vermitteln, das die Einschätzung kommunaler Ansprüche gegen das Land erleichtert. Dabei soll die Tagung nicht allein für mehr Rechtssicherheit sorgen, sondern auch dazu beitragen, dass die Kommunen in Zukunft vor den mit Aufgabenübertragungen verbundenen unkalkulierbaren Belastungen gefeit sind.

Das Konnexitätsprinzip wird in der Tagung anhand folgender Fragen beleuchtet:

+++ Wie lässt sich das Konnexitätsprinzip in das System der kommunalen Finanzausstattung einordnen? Wie kann einer Wechselwirkung mit anderen Finanzierungsinstrumenten entgegengewirkt werden?

+++ Auf welchen Grundlagen basiert das Konnexitätsprinzip und warum ist die Besinnung darauf so wichtig?

+++ Welche Voraussetzungen müssen in welchem Umfang erfüllt sein, damit das Konnexitätsprinzip greift? Und welche nicht?

+++ Welche Möglichkeiten bestehen, die Rechtfolgen des Konnexitätsprinzips durchzusetzen, damit es wirksam werden kann?

+++ Was ist bei der Ermittlung der Kosten und des Mehrbelastungsausgleichs zu beachten? Welche Fehler unterlaufen den Ländern dabei?

+++ In welcher Weise sind die Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände bei Konnexitätsrelevanz einzubinden?

Teilnehmerkreis:
Tagung für Oberbürgermeister, Bürgermeister und Dezernenten, Führungs- und Fachpersonal aus den Ämtern und Bereichen Finanzen, Organisation und Recht sowie Ratsmitglieder
Seminarleitung:
Privatdozent Dr. Arno Bunzel, Ass.jur. Stefanie Hanke
Programmflyer/Details/Konditionen:
http://www.difu.de/sites/difu.de/files/archiv/veranstaltungen/10
_konnexitaetsprinzip.programm.pdf
Online-Anmeldung:
http://www.difu.de/webformular/tagungsanmeldung-wer-zahlt-die-zeche-das.html
Veranstaltungsort:
Deutsches Institut für Urbanistik, Zimmerstraße 15, 10969 Berlin
Anmeldung/Ansprechpartnerin/Fragen zur Veranstaltung:
Ina Kaube
Tel.: 030/39001-259
Fax.: 030/39001-268
E-Mail: kaube@difu.de
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut - mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) - bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.

Sybille Wenke-Thiem | idw
Weitere Informationen:
http://www.difu.de

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Veranstaltungsnachrichten:

nachricht Künstliche Intelligenz – Schafft der Mensch seine Arbeit ab?
15.06.2018 | Akademie der Wissenschaften in Hamburg

nachricht Internationale Konferenz zur Asteroidenforschung in Garching
13.06.2018 | Technische Universität München

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Veranstaltungsnachrichten >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: AchemAsia 2019 in Shanghai

Die AchemAsia geht in ihr viertes Jahrzehnt und bricht auf zu neuen Ufern: Das International Expo and Innovation Forum for Sustainable Chemical Production findet vom 21. bis 23. Mai 2019 in Shanghai, China statt. Gleichzeitig erhält die Veranstaltung ein aktuelles Profil: Die elfte Ausgabe fokussiert auf Themen, die für Chinas Prozessindustrie besonders relevant sind, und legt den Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und Innovation.

1989 wurde die AchemAsia als Spin-Off der ACHEMA ins Leben gerufen, um die Bedürfnisse der sich damals noch entwickelnden Iindustrie in China zu erfüllen. Seit...

Im Focus: AchemAsia 2019 will take place in Shanghai

Moving into its fourth decade, AchemAsia is setting out for new horizons: The International Expo and Innovation Forum for Sustainable Chemical Production will take place from 21-23 May 2019 in Shanghai, China. With an updated event profile, the eleventh edition focusses on topics that are especially relevant for the Chinese process industry, putting a strong emphasis on sustainability and innovation.

Founded in 1989 as a spin-off of ACHEMA to cater to the needs of China’s then developing industry, AchemAsia has since grown into a platform where the latest...

Im Focus: Li-Fi erstmals für das industrielle Internet der Dinge getestet

Mit einer Abschlusspräsentation im BMW Werk München wurde das BMBF-geförderte Projekt OWICELLS erfolgreich abgeschlossen. Dabei wurde eine Li-Fi Kommunikation zu einem mobilen Roboter in einer 5x5m² Fertigungszelle demonstriert, der produktionsübliche Vorgänge durchführt (Teile schweißen, umlegen und prüfen). Die robuste, optische Drahtlosübertragung beruht auf räumlicher Diversität, d.h. Daten werden von mehreren LEDs und mehreren Photodioden gleichzeitig gesendet und empfangen. Das System kann Daten mit mehr als 100 Mbit/s und fünf Millisekunden Latenz übertragen.

Moderne Produktionstechniken in der Automobilindustrie müssen flexibler werden, um sich an individuelle Kundenwünsche anpassen zu können. Forscher untersuchen...

Im Focus: First real-time test of Li-Fi utilization for the industrial Internet of Things

The BMBF-funded OWICELLS project was successfully completed with a final presentation at the BMW plant in Munich. The presentation demonstrated a Li-Fi communication with a mobile robot, while the robot carried out usual production processes (welding, moving and testing parts) in a 5x5m² production cell. The robust, optical wireless transmission is based on spatial diversity; in other words, data is sent and received simultaneously by several LEDs and several photodiodes. The system can transmit data at more than 100 Mbit/s and five milliseconds latency.

Modern production technologies in the automobile industry must become more flexible in order to fulfil individual customer requirements.

Im Focus: ALMA entdeckt Trio von Baby-Planeten rund um neugeborenen Stern

Neuartige Technik, um die jüngsten Planeten in unserer Galaxis zu finden

Zwei unabhängige Astronomenteams haben mit ALMA überzeugende Belege dafür gefunden, dass sich drei junge Planeten im Orbit um den Säuglingsstern HD 163296...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

Künstliche Intelligenz – Schafft der Mensch seine Arbeit ab?

15.06.2018 | Veranstaltungen

Internationale Konferenz zur Asteroidenforschung in Garching

13.06.2018 | Veranstaltungen

Meteoriteneinschläge und Spektralfarben: HITS bei Explore Science 2018

11.06.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

EMAG auf der AMB: Hochproduktive Lösungen für die vernetzte Automotive-Produktion

15.06.2018 | Messenachrichten

AchemAsia 2019 in Shanghai

15.06.2018 | Messenachrichten

Dem Fettfinger zu Leibe rücken: Neuer Nanolack soll Antifingerprint-Oberflächen schaffen

15.06.2018 | Materialwissenschaften

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics