Braunkohle ist ein unverzichtbarer, umweltverträglicher, wettbewerbsfähiger und subventionsfreier Energieträger

Branchenverband kritisiert Studie des Umweltbundesamtes

Braunkohle ist kein Empfänger von Subventionen. Das belegen zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen und nicht zuletzt auch der Subventionsbericht der Bundesregierung. Eine im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellte Studie des Wuppertal Instituts versucht entgegen diesen Fakten den Eindruck zu vermitteln, dass für die Braunkohle Subventionen geleistet werden. In einer ersten Reaktion erklärt der Bundesverband Braunkohle (DEBRIV), dass diese Aussagen unzutreffend und haltlos sind.

Die Studie des Wuppertal Instituts hält einer sachlichen und wissenschaftlich seriösen Überprüfung nicht Stand. Entgegen den anerkannten und üblicherweise verwendeten Subventionsdefinitionen basiert die Studie auf einem willkürlich weit gefassten Subventionsbegriff. Als Folge dieses fragwürdigen Herangehens werden insbesondere allgemeingültige nicht braunkohlespezifische Regelungen im Bereich Steuern und Abgaben als Begünstigung der Braunkohle umgedeutet. So werden zum Beispiel Finanzhilfen und steuerliche Ausnahmeregelungen, die für die gesamte ostdeutsche Wirtschaft den notwendigen Strukturwandel unterstützen, unzulässig als Subventionstatbestände ausgewiesen. Ferner werden Kosten der öffentlichen Hand, die in vielen Industriezweigen anfallen, für notwendige Genehmigungs- Prüf- und landesplanerischen Aufgaben als Subventionen gewertet. Zudem ist völlig unverständlich, dass die Nichtbesteuerung des Energieträgers Braunkohle als Subvention gewertet wird. Auch andere Energieträger wie Steinkohle, Kernenergie und künftig auch das Erdgas werden beim Einsatz in der Stromerzeugung gemäß der EU-Energiesteuerrichtlinie nicht besteuert. Von Vorteilen kann daher keine Rede sein. Gleiches gilt für Regelungen im Bereich Wasserentnahme sowie eine aus Rechtsgründen unzulässige Förderabgabe.

Nach Ansicht des DEBRIV leistet die Studie keinen sachgerechten Beitrag zur laufenden Debatte über die Energieversorgung der Zukunft. Als subventionsfreier heimischer Energieträger bleibt die Braunkohle insbesondere angesichts stark schwankender Preise für importierte Rohstoffe im Energiemix der Bundesrepublik ohne Alternative. Die umweltschonende Gewinnung und Nutzung der heimischen Braunkohle bleibt ein tragendes Element für die sichere und wettbewerbsfähige Stromerzeugung Deutschlands. Sie ist für unseren Industriestandort unverzichtbar.