Militärische Einsätze zur Sicherung des Welthandels

Mit dem Anfang Juli 2009 abgeschlossenen Kauf von 405 Puma-Schützenpanzern im Gesamtwert von 3,1 Milliarden Euro passt sich die Bundeswehr an die veränderten die Sicherheitsbedrohungen durch Terrorismus und Guerilla-Kämpfe an und rüstet sich für ihre vernetzte Sicherheitsstrategie in Afghanistan aus.

Bundesverteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung erläutert auf der 6. Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ (15. und 16. September 2009, Berlin) den militärischen und politischen Anpassungsbedarf durch die verschärfte Sicherheitslage am Hindukusch und geht auf den Antipirateneinsatz der Marine im Rahmen der EU-Mission „Atalanta“ ein. Angesichts der aktuellen Einsatzwirklichkeit betont der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Johann-Georg Dora, die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Streitkräften und Industrie. Eingeschränkt werden die Möglichkeiten der Zusammenarbeit allerdings durch die begrenzten Verteidigungshaushalte. Unter anderen diskutiert der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Peter Stieglitz und Alexander Weis (European Defence Agency) über Beschaffungsfragen auf nationaler und europäischer Ebene.

Atalanta – für einen freien Seehandel

Zusammen mit 13 Schiffen der EU-Mission sind zurzeit rund 40 Militärschiffe vor den Küsten Somalias im Einsatz, um den Seeverkehr zu schützen. Dennoch registrierte die zentrale Piraterie-Meldestelle des International Maritime Bureau (IMB) bis zum 1. Juli 2009 mehr als 120 Überfälle. Pottengal Mukundan, Direktor des IMB, stellt die aktuelle maritime Sicherheitslage dar und erläutert internationale Möglichkeiten, die Handelsströme wieder sicherer zu machen. Während Verteidigungsminister Jung die Reeder auffordere ihre Schiffspassagen durch den Golf von Aden anzumelden, investieren die Reeder in die Sicherheit ihrer Schiffe. Michael Behrendt (Verband deutscher Reeder und Hapag Lloyd AG), Dr. Markus Hellenthal (Thales Deutschland) sowie der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Wolfgang E. Nothing, diskutieren über die aktuellen Gefahren für den Seehandel und beleuchten die Folgen für Reedereien, Schiffsausstatter und die Marine.

Der Einsatz der Bundeswehr zur Piraterie-Bekämpfung wirft auch verfassungsrechtliche Probleme bei der Definition von innerer und äußerer Sicherheit auf. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble erläutert die politischen und grundrechtlichen Herausforderungen, die sich durch vernetzte Sicherheitsansätze ergeben.

Konflikte der Zukunft

Der bewaffnete Konflikt zwischen Russland und Georgien oder die aktuelle innenpolitische Situation in Iran und China werfen bereits Schlaglichter auf die Bedrohungsszenarien von morgen. Dr. Volker Perthes (Stiftung Wissenschaft und Politik), General Egon Ramms (NATO) und Klaus Eberhardt (Rheinmetall AG) wagen einen Ausblick auf die künftige Konfliktszenarien und diskutieren über die Konsequenzen.

Darüber hinaus werden auf der etablierten Sicherheitskonferenz in vier parallelen Roundtables Fragen unbemannter Einsatzgeräte, funktionierender Raketenabwehrsysteme, der Verteidigungs-Logistik und des Recruitings von Soldaten erläutert.

Das Programm finden Sie im Internet unter:
www.defence-conference.de/?inno

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