Städte in Not – Leere Kassen und die Auswirkungen auf Städte und die städtische Zivilgesellschaft

Das Spannungsfeld zwischen den Herausforderungen der Städte und ihrer finanziellen Leistungskraft wird nicht geringer, sondern nimmt perspektivisch eher zu. Die Bewältigung zunehmender sozialer, altersstruktureller oder auch ethnischer Veränderungen ist mit steigenden Sozialausgaben und steigenden Investitionserfordernissen für Anpassungen, Erneuerungen oder den Erhalt bestehender Infrastrukturen, bspw. Schulen und Kindergärten, verbunden.

Gleichzeitig steigen die Erfordernisse der Anpassung von Infrastrukturen an Anforderungen bspw. des Klimaschutzes, der Energiewende und des demografischen Wandels. Dies betrifft technische (Netz)Infrastrukturen in besonderem Maße. Dem gegenüber stehen sinkende Steuereinnahmen bei oft ohnehin schon überschuldeten Städten. Entwicklungen wie extrem gestiegene Kassenkredite und steigende „soziale Lasten“ (z.B. Arbeitsförderung, Kosten der Unterkunft) erschweren die Situationen in den Kommunen ganz erheblich.

Die städtische Zivilgesellschaft ist schon heute in hohem Ausmaß von diesen Entwicklungen betroffen, der Blick in die Zukunft lässt eine weitere Zuspitzung der Probleme vermuten. Neben finanziellen Schwierigkeiten und zukünftigen Herausforderungen der Kommunen, insbesondere hinsichtlich der städtischen Haushalte, sind die Leistungsfähigkeit der Zivilgesellschaft, aber auch Grenzen ihrer Belastbarkeit, in den Blick zu nehmen.

Ziel dieses Seminars ist es, Handlungsmöglichkeiten der Städte im Spannungsfeld zwischen leeren Kassen und steigenden Herausforderungen zu diskutieren und dabei der Frage nachzugehen, wie erweiterte Handlungsspielräume geschaffen werden können. Dabei werden die empirisch-analytischen Befunde der Wissenschaft den Erfahrungen der Städte gegenüber gestellt und diskutiert.
Folgende Aspekte stehen dabei im Vordergrund:

– Die Herausforderungen städtischer Gesellschaften vor dem Hintergrund leerer Kassen: Wie ist unter den sich zuspitzenden Rahmenbedingungen die soziale Stabilität in den Städten zu gewährleisten? Wie sind die Erfordernisse der Klimaanpassung zu erfüllen?

– Die Grenzen bestehender Instrumente: Welche Strategien bzw. Instrumente könnten Auswege aufzeigen? Welche Anforderungen an Organisation, Strukturen und Arbeitsweisen von Verwaltung gibt es?

– Die „lokale“ Aktivierung der Zivilgesellschaft: Kann diese gelingen? Was sind die Voraussetzungen? Welche tragfähigen Allianzen gibt es? Was ist Bewohnern und der lokalen Wirtschaft überhaupt zuzumuten?

– Fragen der Nutzerfinanzierung: Wie weit kann und darf die Nutzerfinanzierung gehen? Welche Formen der Beteiligung an der Finanzierung der Gemeindeaufgabe bestehen für die Bürger, und für die Unternehmen?

Mit diesem Seminar soll die Tradition der „Difu-Bürgermeister-Seminare“ wieder ins Leben gerufen werden. Neben der Wissensvermittlung und den Diskussionen soll vor allem dem offenen Erfahrungsaustausch der Verantwortlichen viel Zeit eingeräumt werden, sowohl während der Seminartage als auch beim abendlichen Empfang.

Leitung: Univ.-Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann
Veranstalter:
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)

Veranstaltungsort:
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH
Zimmerstraße 13-15
10969 Berlin (Berlin)

Weitere Informationen:
http://www.difu.de/veranstaltungen/2013-05-13/staedte-in-not-leere-kassen-und-die-auswirkungen-auf.html
Ansprechpartnerin/Fragen zur Veranstaltung:
Bettina Leute
Tel.: 030/39001-148
Fax.: 030/39001-268
E-Mail: leute@difu.de
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.

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