Schavan: So stärken wir den Forschungsstandort Europa

Die Forschungsminister der Europäischen Union beraten in Würzburg am Donnerstag und am Freitag über grundlegende Weichenstellungen in der Europäischen Forschungspolitik. Unter dem Vorsitz der Ratspräsidentin, Bundesforschungsministerin Dr. Annette Schavan, haben sich die Minister für den Informellen Rat Wettbewerbsfähigkeit ehrgeizige Ziele gesteckt: Unter dem Motto der deutschen Ratspräsidentschaft „Mit Forschung gewinnen“ werden sich die Ressortchefs aus den Mitgliedsstaaten mit der Stärkung des Europäischen Forschungsraums sowie der Errichtung eines Europäischen Technologieinstituts (EIT) befassen. Ein weiteres Thema wird die wichtige Frage des Umgangs mit dem geistigen Eigentum und in diesem Zusammenhang die Präsidentschaftsinitiative für eine Charta sein.

„Wissenschaft und Forschung sind unverzichtbar, um Europa für den internationalen Wettbewerb fit zu machen“, sagte Ministerin Schavan. „Sie sind die Voraussetzung für unseren künftigen Wohlstand und die soziale Teilhabe der Menschen.“ Der Europäische Forschungsraum ist das zentrale Leitthema des Informellen Rates in Würzburg. Auf der Grundlage des am 4. April von der Kommission veröffentlichten Grünbuchs werden die Ministerinnen und Minister darüber diskutieren, wie sie die europäische Forschungspolitik für die Zukunft ausrichten.

„Bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft, neue Infrastrukturen für die europäische Forschung und eine moderne Grundlagenforschung als wichtiger Teil der Wertschöpfungskette für die Innovationen der Zukunft sind zentrale Bereiche aus dem Grünbuch, über die wir in Würzburg sprechen werden“, sagte Bundesforschungsministerin Schavan. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hatte mit einem Diskussionspapier zum Grünbuch im Vorfeld des Rates einen ersten Anstoß gegeben, wie der Beratungsprozess weiter strukturiert werden soll.

In der deutschen EU-Ratspräsidentschaft konnten bereits wichtige Fragen zur Struktur eines Europäischen Technologieinstituts (EIT) geklärt werden. Zentrales Element des EIT sollen so genannte Wissens- und Innovationsgemeinschaften (Knowledge and Innovation Communities, KIC) werden. Dabei handelt es sich um Netzwerke, die aus Universitäten, Forschungseinrichtungen und Unternehmen sowie – je nach Bedarf – weiteren Akteuren bestehen. Das BMBF hat in den vergangenen Wochen ein Kompromisspapier erarbeitet, das auf ersten Änderungsvorschlägen der Mitgliedsstaaten aufbaut und von der Kommission unterstützt wird. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in Würzburg auf dem Weg zu einem EIT ein entscheidendes Stück vorankommen“, sagte Schavan.

Im globalen Wettbewerb wird Wissen immer mehr zu einem strategischen Rohstoff. „Die deutsche Ratspräsidentschaft wird deshalb in Würzburg eine Initiative für den Umgang mit dem geistigen Eigentum starten“, sagte die Ministerin. Die Debatte über diese europäische Charta solle auf der Grundlage der von der Europäischen Kommission vorgelegten Mitteilung zum Wissenstransfer geschehen, betonte Schavan. „Mit der Charta wollen wir ein Zeichen für die gegenseitige Anerkennung erfinderischer Leistung und gegen den unkontrollierten Abfluss von Know-how setzen.“

Weitere Informationen zur europäischen Forschungspolitik und zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft finden Sie im Internet unter www.bmbf.de und unter www.eu2007.de.