Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Deutsche Medien sehen investigativen Journalismus bedroht

02.09.2004


Bundesregierung für Stärkung der Persönlichkeitsrechte



Deutsche Medien, insbesondere Boulevard-Zeitschriften, sehen den investigativen Journalismus und die Pressefreiheit bedroht. Die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, keinen Einspruch gegen das so genannte Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGM) einzulegen, führe zu "Hofberichterstattung und Kommuniqué-Journalismus", so der Verband deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ). Eine breite Mehrheit der deutschen Regierung sieht in dem Urteil eine Stärkung der Persönlichkeitsrechte, berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) heute, Donnerstag. Demnach haben sich nur Justizministerin Brigitte Zypries und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement für einen Einspruch ausgesprochen. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer haben sich hingegen für das Urteil stark gemacht und treten damit einigen deutschen Medien auf den Schlips, die darin eine Aushöhlung der Pressefreiheit sehen.

... mehr zu:
»FTD »Journalismus »Pressefreiheit »VdZ


Der VDZ sieht in der Entscheidung der Bundesregierung einen schweren Schlag gegen die Pressefreiheit. Das Urteil bedrohe weite Teile des investigativen Journalismus, so der VDZ. Der Verband will prüfen, ob die Bundesregierung "nicht verfassungsrechtlich verpflichtet ist, die Pressefreiheit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zu verteidigen". Gegen diese Sichtweise haben sich laut FTD vor allem Schröder und Fischer eingesetzt, denen einige Medienberichte zu weit gehen. Politiker sind jedoch von dem Caroline-Urteil nicht betoffen. Regierungssprecher Bela Anda betonte, dass der "investigative Journalimsus in keiner Weise behindert werde".

Der VDZ betont zudem, dass das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofes nicht bindend sei. Auch deutsche Gerichte sind durch das Urteil nicht gebunden, weil der Gerichtshof des Europarates nicht über dem deutschen Verfassungsgericht steht. Zypries meinte zur FTD, die Rechtssprechung müsse sich nun weiterentwickeln. Der VDZ spricht hingegen von "Chaos in der Rechtssprechung".

Mit dem Caroline-Urteil hat der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg entschieden, dass die Veröffentlichung von privaten Fotos von Prinzessin Caroline von Monaco gegen Artikel acht der Europäischen Menschenrechtskonvention verstößt. Die Öffentlichkeit habe kein legitimes Interesse am Privatleben der Prinzessin. Private Fotos tragen auch nicht zur Freiheit der Meinungsäußerung bei, so der Gerichtshof. Damit hat der EGM anders entschieden als das deutsche Bundesverfassungsgericht im Jahr 1999

Erwin Schotzger | pressetext.deutschland
Weitere Informationen:
http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=040625006
http://www.echr.coe.int
http://www.vdz.de

Weitere Berichte zu: FTD Journalismus Pressefreiheit VdZ

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Kommunikation Medien:

nachricht Erstes Kreuzfahrtschiff mit Fraunhofer 3D-Sound
05.09.2018 | Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie IDMT

nachricht Kleines Gehäuse, großer Klang, klare Sprache
31.08.2018 | Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie IDMT

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Kommunikation Medien >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Erstmals gemessen: Wie lange dauert ein Quantensprung?

Mit Hilfe ausgeklügelter Experimente und Berechnungen der TU Wien ist es erstmals gelungen, die Dauer des berühmten photoelektrischen Effekts zu messen.

Es war eines der entscheidenden Experimente für die Quantenphysik: Wenn Licht auf bestimmte Materialien fällt, werden Elektronen aus der Oberfläche...

Im Focus: Scientists present new observations to understand the phase transition in quantum chromodynamics

The building blocks of matter in our universe were formed in the first 10 microseconds of its existence, according to the currently accepted scientific picture. After the Big Bang about 13.7 billion years ago, matter consisted mainly of quarks and gluons, two types of elementary particles whose interactions are governed by quantum chromodynamics (QCD), the theory of strong interaction. In the early universe, these particles moved (nearly) freely in a quark-gluon plasma.

This is a joint press release of University Muenster and Heidelberg as well as the GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung in Darmstadt.

Then, in a phase transition, they combined and formed hadrons, among them the building blocks of atomic nuclei, protons and neutrons. In the current issue of...

Im Focus: Der Truck der Zukunft

Lastkraftwagen (Lkw) sind für den Gütertransport auch in den kommenden Jahrzehnten unverzichtbar. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen der Technischen Universität München (TUM) und ihre Partner haben ein Konzept für den Truck der Zukunft erarbeitet. Dazu zählen die europaweite Zulassung für Lang-Lkw, der Diesel-Hybrid-Antrieb und eine multifunktionale Fahrerkabine.

Laut der Prognose des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird der Lkw-Güterverkehr bis 2030 im Vergleich zu 2010 um 39 Prozent steigen....

Im Focus: Extrem klein und schnell: Laser zündet heißes Plasma

Feuert man Lichtpulse aus einer extrem starken Laseranlage auf Materialproben, reißt das elektrische Feld des Lichts die Elektronen von den Atomkernen ab. Für Sekundenbruchteile entsteht ein Plasma. Dabei koppeln die Elektronen mit dem Laserlicht und erreichen beinahe Lichtgeschwindigkeit. Beim Herausfliegen aus der Materialprobe ziehen sie die Atomrümpfe (Ionen) hinter sich her. Um diesen komplexen Beschleunigungsprozess experimentell untersuchen zu können, haben Forscher aus dem Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf (HZDR) eine neuartige Diagnostik für innovative laserbasierte Teilchenbeschleuniger entwickelt. Ihre Ergebnisse erscheinen jetzt in der Fachzeitschrift „Physical Review X“.

„Unser Ziel ist ein ultrakompakter Beschleuniger für die Ionentherapie, also die Krebsbestrahlung mit geladenen Teilchen“, so der Physiker Dr. Thomas Kluge vom...

Im Focus: Bio-Kunststoffe nach Maß

Zusammenarbeit zwischen Chemikern aus Konstanz und Pennsylvania (USA) – gefördert im Programm „Internationale Spitzenforschung“ der Baden-Württemberg-Stiftung

Chemie kann manchmal eine Frage der richtigen Größe sein. Ein Beispiel hierfür sind Bio-Kunststoffe und die pflanzlichen Fettsäuren, aus denen sie hergestellt...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

VideoLinks
Industrie & Wirtschaft
Veranstaltungen

12. BusinessForum21-Kongress „Aktives Schadenmanagement"

20.09.2018 | Veranstaltungen

Gesundheitstipps und ein virtueller Tauchgang zu Korallenriffen

20.09.2018 | Veranstaltungen

Internationale Experten der Orthopädietechnik tagen in Göttingen

19.09.2018 | Veranstaltungen

VideoLinks
Wissenschaft & Forschung
Weitere VideoLinks im Überblick >>>
 
Aktuelle Beiträge

Bei Depressionen ist Hirnregion zur Stresskontrolle vergrößert

20.09.2018 | Biowissenschaften Chemie

12. BusinessForum21-Kongress „Aktives Schadenmanagement"

20.09.2018 | Veranstaltungsnachrichten

Was Einstein noch nicht wusste

20.09.2018 | Physik Astronomie

Weitere B2B-VideoLinks
IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics