Bundeshaushalt 2006 mit klarem Schwerpunkt bei Bildung und Forschung

Schavan: „Wir setzen Kräfte für Innovationen frei“

Die Investitionen für die Aufgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigen im laufenden Jahr um 5,6 Prozent. Bundesforschungsministerin Annette Schavan sieht in dem vom Kabinett am Mittwoch in Berlin beschlossenen Haushaltsentwurf ein klares Signal: „Wir setzen Kräfte für Innovationen frei.“ Der Etat des BMBF werde auf über 8 Milliarden Euro steigen.

Schavan will die Mittel für Förderung von Forschung, Innovation und Exzellenz in der Wissenschaft einsetzen. Damit sei untrennbar die Unterstützung des wissenschaftlichen Nachwuchses verbunden. „Wir machen den Forschungsstandort Deutschland international zu einem der attraktivsten Orte für die Wissenschaft.“ Deswegen beziehe die Bundesregierung mit ihrer Innovationspolitik alle Akteure ein. „Die Wirtschaft wird ihre Anstrengungen gleichfalls erhöhen und die Impulse der Forschung für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung nutzen.“

Als einen wichtigen Schwerpunkt des BMBF-Haushaltes 2006 bezeichnete die Ministerin die Projektförderung in den Bereichen Lebenswissenschaften, Neue Technologien und umweltgerechte nachhaltige Entwicklung. Hier sollen künftig so genannte Leuchtturmprojekte geschaffen werden. Sie erfüllen eine Orientierungsfunktion für die Wissenschaft und machen sie international stärker sichtbar. Im Vergleich zum Jahr 2005 sollen die Ausgaben hierfür um 8 Prozent oder rund 86 Millionen Euro auf 1.155 Millionen Euro steigen.

Die Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften leisten einen entscheidenden Beitrag zum kritischen Verständnis der Gegenwart und unserer zukünftigen Handlungsmöglichkeiten. Die Förderung für diesen Bereich steigt um fast 6 Prozent oder rund 2 Millionen Euro auf rund 36 Millionen Euro.

Deutschland braucht qualifizierte junge Menschen. Deswegen wird die Förderung von Begabten an Hochschulen und in der beruflichen Bildung um 8 Prozent oder 8 Millionen Euro auf rund 107 Millionen Euro aufgestockt.

Der Bau neuer Großgeräte der naturwissenschaftlichen Grundlagenforschung in Deutschland nimmt Fahrt auf. Sie stärken die Stellung der deutschen Grundlagenforschung im internationalen Wettbewerb und machen Deutschland als Wissenschaftsstandort attraktiver. In diesem Jahr werden die Mittel hierfür um rund 28 Prozent auf rund 94 Millionen Euro aufgestockt. Damit ist der Bundesanteil an den Kosten des Baus der Großgeräte PETRA III, X-FEL und FAIR sichergestellt.

Die Exzellenzinitiative Spitzenuniversitäten wird in diesem Jahr mit 142,5 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt starten. Die Haushalte der außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden im Rahmen des Pakts für Forschung und Innovation um über 3 Prozent (rund 105 Millionen Euro Bundesanteil) gesteigert. Beides dient dem Wettbewerb, der Kooperation und der Vernetzung in der deutschen Forschung und schafft zusätzliche Chancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs.

Die Ausgaben für BAföG werden der steigenden Zahl der Leistungsempfänger angepasst. Das Ganztagsschulprogramm, für das insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, wird fortgesetzt.