Konjunktur weiter im Aufwind – Erholung auf dem Arbeitsmarkt nicht gefährden!

Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) zur Wirtschaftsentwicklung im ersten Quartal und zu den Ergebnissen der gestrigen Koalitionsrunde.

Nach den Daten des Statistischen Bundesamtes erhöhte sich das BIP im ersten Quartal 2007 im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Prozent.

Treibende Kräfte sind weiterhin die Investitionstätigkeit. Auch vom Außenbeitrag gingen positive Wachstumsimpulse aus, wenn auch nur im Vorjahresvergleich.

„Die insgesamt gute wirtschaftliche Entwicklung darf keinesfalls durch einen wie auch immer gearteten staatlichen Mindestlohn gefährdet werden. Angesichts des gestrigen Treffens der Koalitionsspitzen zum Thema „Mindestlohn“ begrüßt der BGA den harten Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel, einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn eine klare Absage zu erteilen. Jede Form staatlich festgelegter Mindestlöhne ist mit der Tarifautonomie unvereinbar und verhindert die dringend notwendige Belebung des Niedriglohnsektors. Vor allem gering Qualifizierten und Langzeitarbeitslosen wird so die Möglichkeit genommen, den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu finden. Das gilt auch für den Fall einer Ausweitung des Entsendegesetz“, warnt der BGA-Präsident.

„Stattdessen sollten die dank guter Konjunktur und positiver Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt erzielten Überschüsse in der Arbeitslosenversicherung zur Senkung der Lohnnebenkosten genutzt werden. Weniger Beiträge kommen nicht nur den Unternehmern und Arbeitnehmern zugute, sondern helfen auch den Arbeitssuchenden, denn geringere Lohnnebenkosten erhöhen ihre Chancen auf einen Arbeitsplatz“, so Börner abschließend.