Bahn wird Infrastruktur-Mittel komplett verbauen

Zu Meldungen, die Bahn könne die vom Bund für die Infrastruktur zur Verfügung gestellten Mittel nicht verbauen, erklärt Bahn-Chef Mehdorn: „Man merkt, dass Saure-Gurken-Zeit ist. Dass wir einen Teil der UMTS-Milliarden ins nächste Jahr übertragen und vorübergehend in Neubauprojekte stecken dürfen, ist Bestandteil der Vereinbarung mit dem Bund und längst veröffentlicht.“ Und wer jetzt generell herummäkle, dass die Bahn erst planen müsse, bevor sie baue, unterschlage böswillig die Fakten.

Dazu stellt die Deutsche Bahn fest: Es gab erst im März Planungssicherheit für das Jahr 2001. Erst zu diesem Zeitpunkt war die trilaterale Vereinbarung mit der Bundesregierung unter Dach und Fach. Von diesem Zeitpunkt an konnte die Bahn deshalb auch erst mit der Planung der entsprechenden Maßnahmen beginnen. Wegen erheblicher Planungsvorläufe beim Bauen unter rollendem Rad war das Jahr 2001 für die Bahn zu diesem Zeitpunkt planerisch schon zu einem Großteil gelaufen. Das ist auch allen Beteiligten bekannt gewesen.

Die Vereinbarung mit der Bundesregierung sieht gerade deshalb neben der Übertragbarkeit vor, dass die bis 2003 zugesagten zusätzlichen UMTS-Mittel erst bis Ende 2004 komplett abgeflossen, also im Bestandsnetz verbaut sein müssen. Darüber hinaus hat die Bahn zugesagt, dass für alle Mittel, die der Bund 2001 für die Schieneninfrastruktur bereitstellt, bis zum Jahresende Auftragsbindungen eingegangen werden, so dass der Abfluss der Mittel sichergestellt ist und die Bauwirtschaft verbindlich planen kann. Die Behauptung, dass die Bahn in diesem Jahr nach gegenwärtigem Stand rund zwei Milliarden nicht verbauen kann ist falsch, da auch dringend be-nötigte Neubaustrecken Baumaßnahmen sind.

Da die der Bahn mit der Bahnreform 1994 zugesagten Infrastrukturmittel nie in der Höhe geflossen sind und nach Planungen bis in die jüngste Vergangenheit sogar noch erheblich weiter absinken sollten, hat die DB Netz AG in der Vergangenheit ihre Planungskapazitäten angepasst.

Nachdem diese Bundesregierung die Weichen zugunsten der Schiene mit einer Verstetigung der Mittel auf höherem Niveau neu gestellt hat, ist die DB Netz AG derzeit dabei, diese Kapazitäten durch Neueinstellungen wieder deutlich zu verstärken. In den nächsten Jahren plant die DB Netz AG, insgesamt 1000 Ingenieure und Planer neu einzustellen. Das ermöglicht, einen Planungsvorrat aufzubauen.

Eine Vorratsplanung nach dem Prinzip Hoffnung hat die Deutsche Bahn nicht gemacht, weil die Planungskosten bis zu 20 Prozent der Projektkosten ausmachen, die verloren sind, wenn die Projekte dann nicht finanziert werden, weil absehbar dafür kein öffentliches Geld eingeplant war. Das hat sich jetzt geändert. Die Bahn wird den Planungsrückstau aufarbeiten und einen Vorrat an voll durchgeplanten Projekten anlegen, so dass die insgesamt bis 2003 zugesagten Infrastrukturmittel von 26,45 Milliarden Mark auch verbaut werden. Die Bautätigkeit der Deutschen Bahn im Schienennetz hat derzeit schon ein Rekord-Niveau erreicht, wie überall in der Bundesrepublik nachzuprüfen ist.