Schneller sein als die Gefahr: Europas Lehren aus BSE

TA-Akademie wirbt für Umsetzung des Vorsorgeprinzips in der EU

Mehr als 80 Wissenschaftler aus 18 verschiedenen Ländern haben am 9. und 10. Mai in Herrenberg über eine erfolgsversprechende Umsetzung des Vorsorgeprinzips in der EU beraten. Dieses erst-mals im deutschen Umweltrecht der 70er Jahre angewandte Rechtsprinzip erlaubt es, einen Stoff oder ein Verfahren schon dann zu regulieren oder sogar zu verbieten, wenn die Schädlichkeit noch nicht mit Sicherheit nachgewiesen wurde. "Die Rinderseuche BSE ist ein gutes Beispiel für mangelnde Vorsorge", sagte Ortwin Renn, Vorstandssprecher der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden- Württemberg (TA-Akademie) am Rande der Tagung. Die Absenkung der Temperatur bei der Tiermehlproduktion 1994 habe in Großbritannien zu einer geschätzten Kostenersparnis von insgesamt 150 Millionen englischen Pfund geführt, doch der Schaden durch BSE allein in Großbritannien werde inzwischen auf 30 Milliarden Pfund angesetzt. Die Anwendung des Vorsorgeprinzips hätte seiner Meinung nach eine solche Maßnahme wohl verhindern können, "die Existenz von Prionen war damals bereits bekannt".
Gerade Großbritannien ist eines der Länder, das der Umsetzung des Vorsorgeprinzips nach wie vor skeptisch gegenüber steht, obwohl sich die EU im Maastrichter Vertrag offiziell zum Vorsorge-Prinzip bekennt. Die politische Brisanz des Themas veranschaulichen auch die jüngsten Niederlagen der EU vor der Welthandelsorganisation WTO in Genf. Dort wurde ein Importverbot der EU für hormonbehandeltes Fleisch aus den USA mit der Begründung abgelehnt, dass es sich dabei um wettbewerbsverzerrende Maßnahmen handle. Deshalb lautete der Auftrag der EU an die TA-Akademie, einen Kompromissvorschlag auszuarbeiten, der europaweit konsensfähig ist und auch vor internationalen Gerichten Bestand haben kann. Die Konferenz in Herrenberg bildet dabei den Auftakt einer Serie von Treffen, bei denen Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Umweltverbänden in der EU am Beispiel giftiger Chemikalien und Ernährungsrisiken zu einem Vorwarnsystem kommen sollen, das Umweltkatastrophen oder Gesundheitsschäden wie künftig verhindern kann. Alle Parteien seien sich einig, so Renn, "dass die Art, wie wir mit Risiken umgehen, nicht zufrieden-stellend ist". Das Projekt wird von der TA-Akademie gemeinsam mit der ETH Zürich und den englischen Universitäten Sussex und Southampton durchgeführt. Es hat eine Laufzeit von zwei Jahren und ein Volumen von 1,24 Millionen Mark.

Ansprechpartner: Andreas Klinke, Telefon: 0711/9063-288 
andreas.klinke@ta-akademie.de
Markus Geckeler, Telefon: 0711/9063-222 
markus.geckeler@ta-akademie.de