Deutsche Konjunkturstatistik EU-weit vorn

Stellungnahme des Statistischen Bundesamtes zur BDI-Kritik

Deutschland liefert die für die Konjunkturbeobachtung in der EU- und Eurozone wesentlichen Indikatoren aktuell und präzise. Das wird von der EU und der EZB anerkannt. Dem für die demokratische Willensbildung wesentlichen Auftrag, objektive, zuverlässige und allen zugängliche Informationen zu liefern, entspricht es, dass die Bundesstatistik von staatlichen Stellen produziert wird. Das Statistische Bundesamt ist in dieser Funktion ein moderner Informationsdienstleister, der statistische Ergebnisse als öffentliches Gut ohne eigene oder kommerzielle Interessen erstellt und veröffentlicht.

Der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Johann Hahlen, begrüßt im Grundsatz die Vorschläge des BDI zur Weiterententwicklung der Bundesstatistik. Sie machen deutlich, dass die Spitzenverbände der Wirtschaft die Bedeutung der Bundesstatistik für die Informationsinfrastruktur anerkennen. „Mit dem BDI bin ich der Auffassung, dass der Prozess der Statistikmodernisierung zügig fortgeführt werden muss. Die von der FAZ in dem Artikel vom 19.11.2003 ‚Industrie beklagt Aufwand für Statistik‘ berichtete pauschale Kritik geht aber an den Realitäten vorbei. Denn die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben in den vergangenen Jahren bereits beträchtliche Fortschritte erzielt.“

Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft von statistischen Berichtspflichten sind in der Initiative Bürokratieabbau der Bundesregierung enthalten und werden umgesetzt. So schafft das von der amtlichen Statistik initiierte Verwaltungsdatenverwendungsgesetz vom 31. Oktober 2003 die rechtliche Grundlage, um die Nutzung von Verwaltungsdaten in der Wirtschaftsstatistik zu testen. Die geplante bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer würde nicht nur die statistische Nutzung von Verwaltungsdaten in der amtlichen Statistik erheblich vereinfachen, sondern die Unternehmen in ihrem Verhältnis zur Verwaltung insgesamt entlasten. Um diesen Punkt sollte der Forderungskatalog des BDI erweitert werden.

Deutliche Erfolge hat die amtliche Statistik mit Online-Datenerhebungen erzielt. Um die Erhebungen zu beschleunigen und den Aufwand sowohl bei den Befragten als auch bei den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder zu senken, können die Unternehmen ihre Angaben bereits heute bei wichtigen Statistiken per Internet liefern. Bis zum Jahr 2005 werden die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder diese moderne IuK-Technik bei mehr als 50 Erhebungen den Befragten anbieten. Sämtliche Veröffentlichungen und das Datenangebot des Statistischen Bundesamtes sind schon heute im Internet zugänglich.

Im Übrigen hat der Statistische Beirat, das Beratungsgremium des Statistischen Bundesamtes aus Nutzern, Befragten und Produzenten der Bundesstatistik, viele Vorschläge des BDI zur rechtlichen Flexibilisierung der Bundesstatistik bereits aufgegriffen.

Die Bundesstatistiken werden in föderaler Zusammenarbeit von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder produziert. Dieses von der Verfassung vorgegebene Zusammenwirken muss, anders als vom BDI vorgeschlagen, nicht aufgegeben, sondern moderner ausgestaltet werden. Um ihre Zusammenarbeit – gerade in Zeiten knapper Kassen – wirtschaftlicher zu gestalten, erproben die 17 statistischen Ämter neue, arbeitsteilige Prozesse der Statistikerstellung. Es ist und bleibt Aufgabe der Bundesstatistik, ihren verschiedenen Zielgruppen auf europäischer, Bundes- und Landesebene vergleichbare Ergebnisse über gesellschaftliche, wirtschaftliche und ökologische Zusammenhänge zu liefern.

Weitere Auskünfte erteilt: Dr. Roland Gnoss, Tel. 0611-75-2773, E-Mail: roland.gnoss@destatis.de