Rekommunalisierung – neue alte Wege der öffentlichen Daseinsvorsorge

Derzeit gibt es in einigen Bereichen der kommunalen Daseinsvorsorge eine Rekommunalisierungs-Bewegung. So wurde auch im Land Berlin eine „Arbeitsgruppe Rekommunalisierung“ eingerichtet, die sich insbesondere mit den Bereichen Wasser, Strom, Gas und Nahverkehr befasst.

Hauptargument für eine Rekommunalisierung ist, dass man bestimmten öffentlichen Kernaufgaben besser gerecht wird, wenn sie in öffentlicher Regie durchgeführt werden. Unter Rekommunalisierung wird dabei nicht immer dasselbe verstanden. Der Begriff umfasst das Spektrum von einer nur begrenzten Verstärkung des öffentlichen Einflusses auf private oder teilprivatisierte Unternehmen bis hin zur umfangreichen Rückübertragung von Aufgaben, die künftig mit eigenen Sach- und Personalmitteln wahrgenommen werden.

Im Difu-Dialog werden zunächst die fachlichen Begrün­dungen für unterschiedliche Organisationsformen der Leistungserbringung erörtert und anschließend das Pro und Contra der Rekommunalisierung betrachtet. Zudem werden die Bedingungen erläutert, welche im Einzelfall und in unterschiedlichen Sektoren für oder gegen eine Rekommunalisierung sprechen können. Einen wesentlichen Aspekt bilden hierbei auch die rechtlichen Hürden und deren Bewältigung. Der Vortrag wird jeweils anhand aktueller Beispiele veranschaulicht, die sicherlich zur Diskussion anregen werden.

Veranstaltungsablauf:

Die „Difu-Dialoge zur Zukunft der Städte“ sind eine offene Vortrags- und Dialogreihe, in der jeweils unterschiedliche Themenschwerpunkte vorgetragen und diskutiert werden. Die Veranstaltungsserie 2010/2011 bietet ein vielfältiges Programm. Im dem Forum stellen an Stadtentwicklungsfragen Interessierte aus Wissenschaft und Praxis neue Erkenntnisse zur Debatte und diskutieren offene Fragen. Je nach Thema setzt sich dieser – überwiegend aus dem Raum Berlin-Brandenburg kommende – Kreis fachkundiger Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Bundes- und Landesebene, Bezirksämtern, Stadtverwaltungen, Medien sowie weiteren öffentlichen und privaten Einrichtungen unterschiedlich zusammen. Der erste Teil der Veranstaltung dient der Präsentation des jeweiligen Themas durch die/den Vortragende/n, der zweite der offenen Diskussion. Anschließend besteht die Möglichkeit, in lockerer Atmosphäre am Stehtisch das Gespräch fortzusetzen.

Anmeldungen:

Die Veranstaltung ist öffentlich und gebührenfrei.

Eine Anmeldung ist erforderlich: schmidt@difu.de,
Fax: 030/39001-130, Tel.: 030/39001-208.
Veranstaltungsort:
Zimmerstraße 15, 10969 Berlin
ÖPNV:
U-Bahn: Kochstr. oder Stadtmitte;
S-Bahn Potdamer Platz oder Anhalter Bahnhof;
Busse: M48, M29, M41
Themenvorschau auf die nachfolgenden Dialoge
– 16. November 2010
Zukunftsfähige Verwaltung – Umsetzungskonsequenzen für die „ServiceStadt Berlin 2016“

Dipl.-Kfm. (FH) Stefan Schneider, Dipl.-Volksw. Rüdiger Knipp; Difu

– 8. Dezember 2010
Nahmobilität in der Kommune – eine Chimäre oder neue Chancen auch in Metropolen?
Dipl.-Geogr. Jörg Thiemann-Linden, Difu
– 12. Januar 2011
Elektromobilität – Hype oder realistische Chance? Voraussetzungen und Risiken
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, Ass. iur. Stefanie Hanke, Dipl.-Geogr. Anne Klein-Hitpaß; Difu
– 16. Februar 2011
Wohnungsgenossenschaften und -baugesellschaften – Partner der Kommunen in der Stadtentwicklung

Dipl.-Kfm. Frank Bielka, Staatssekretär a. D. (degewo Berlin); Dr. rer. pol. Stephanie Bock, Dipl.-Geogr. Gregor Jekel; Difu

– 9. März 2011
Optimierung des Rücklaufs von Stoffströmen – Beispiele für eine nachhaltige Wertstoffwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung von schadstoffhaltigen Abfällen

Dipl.-Ing. (FH) Maic Verbücheln, Difu