Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht über das dritte Quartal 2009 vor

27.10.2009
Im dritten Quartal des Jahres 2009 hat sich die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter deutlich verschlechtert.

Vor dem Hintergrund des konjunkturellen Abschwungs und der abnehmenden Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes werden die Erwartungen an die Beitragseinnahmen nicht mehr so gut erfüllt und gleichzeitig die geplanten Ausgaben für Arbeitslosengeld und eine Reihe von Pflichtleistungen der Arbeitsförderung zunehmend übertroffen.

In den ersten neun Monaten 2009 hat die BA Einnahmen von 19,63 Milliarden Euro erzielt und Ausgaben von 35,27 Milliarden Euro geleistet. Hieraus ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von 15,64 Milliarden Euro. Zum Ausgleich dieses Defizits wurden Mittel aus der Rücklage der BA entnommen. Die BA verfügte am Ende des vergangenen Jahres über Rücklagemittel in Höhe von 16,74 Milliarden Euro; diese konnten vor allem in den Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs 2006 und 2007 angesammelt werden. Die Höhe des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung lag in diesen beiden Jahren außerdem noch bei 6,5 bzw. 4,2 Prozent.

Aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung hat die BA in den vergangenen neun Monaten Einnahmen von 16,0 Milliarden Euro erzielt.

Das sind 300 Millionen Euro weniger, als nach der Einnahmeprojektion auf Basis des Nachtragshaushalts zu erwarten war. Die Beitragseinnahmen stehen vor dem Hintergrund der gegenwärtig schwierigen konjunkturellen Lage immer mehr unter Druck. Die Zahl der Versicherungspflichtigen nimmt nach fast drei Jahren stetigen Anstiegs seit dem Frühjahr 2009 tendenziell wieder ab.

Setzen sich die bisherigen Entwicklungen in den verbleibenden Monaten fort, werden die Jahresbeitragseinnahmen um 500 bis 600 Millionen Euro unter dem Ansatz von 22,4 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt 2009 ausfallen. Aus Umlagen, Rücklageerträgen und Verwaltungseinnahmen und sonstigen Erstattungen wurden in den ersten neun Monaten 2009 zusammen 1,46 Milliarden Euro Einnahmen realisiert. Diese Summe überschreitet die projektierte Höhe geringfügig um 8 Millionen Euro.

Der Vergleich der erzielten Einnahmen mit den projektierten Erwartungen nach neun Monaten suggeriert ein insgesamt positives Ergebnis. Es scheint, als habe sich im Verlauf des dritten Quartals eine Trendumkehr vollzogen. Die realisierten Mehreinnahmen sind jedoch allein darauf zurückzuführen, dass die Bundesbeteiligung an den Kosten der Arbeitsförderung in der teilweisen Höhe von 510 Millionen Euro früher als vorgesehen an die BA geflossen ist. Ohne diese Maßnahme läge das operative Einnahmeergebnis um 345 Millionen Euro unterhalb der erwarteten Höhe.

Die Gesamtausgaben der BA beliefen sich am 30. September 2009 auf
35,3 Milliarden Euro. Die eingeplante Höhe ist damit um fast 1,2 Milliarden Euro überschritten. Nach allen bekannten Parametern wird dieser Trend weiterhin anhalten.

Dabei kam der Ausgabenentwicklung der zunächst moderate Anstieg der Arbeitslosenzahlen entgegen. Insgesamt wurden für das Arbeitslosengeld bis Ende September rund 13,1 Milliarden Euro aufgewendet, fast 2,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Damit liegt das Ergebnis derzeit zwar fast genau auf dem Niveau der Planungen im Nachtragshaushalt, doch muss wegen des weiteren Anstiegs der Arbeitslosenzahlen für das vierte Quartal mit einem weiteren Aufwuchs der Finanzbelastung gerechnet werden. Durch Kurzarbeit versuchte eine zunehmende Zahl von Unternehmen in der Krise, ihre Mitarbeiter trotz hoher Auftragsrückgänge im Unternehmen zu halten.

Dies ersparte der Beitragszahlergemeinschaft in einem erheblichem Umfang Kosten der Arbeitslosigkeit. Andererseits trieb das die Ausgaben für konjunkturelles Kurzarbeitergeld in die Höhe. Bis Ende September wurden 2,17 Milliarden Euro aufgewendet. Hinzu kam fast 1 Milliarde Euro für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit.

Seit dem Frühjahr 2009 steigen die Ausgaben für das Insolvenzgeld stark an. Der Abstand zur Vorjahresentwicklung hat sich besonders im dritten Quartal von Monat zu Monat vergrößert. Eine besondere Ausgabenspitze im September aufgrund von Großinsolvenzen ließ den finanziellen Aufwand auf insgesamt 1,27 Milliarden steigen. Die schwierige wirtschaftliche Lage vieler Unternehmen gibt Grund zu der Annahme, dass der finanzielle Aufwand für das Insolvenzgeld bis zum Jahresende weiter erheblich ansteigen wird.

Der zum dritten Mal abgesenkte Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung auf nunmehr 2,8 Prozent und die Belastungen im Krisenjahr 2009 haben die Rücklage der BA rascher als erhofft weitgehend abschmelzen lassen. Die Frage nach einer nachhaltigen Finanzierung der Arbeitsförderung in Deutschland muss daher beantwortet werden.

Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter www.arbeitsagentur.de > Veröffentlichungen > Geschäftsberichte > Quartalsberichte

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

| presseportal
Weitere Informationen:
http://www.arbeitsagentur.de

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Wirtschaft Finanzen:

nachricht Rezessionsgefahr nahe null - IMK-Indikator: Deutsche Wirtschaft auf dem Weg in die Hochkonjunktur
16.01.2018 | Hans-Böckler-Stiftung

nachricht IAB-Arbeitsmarktbarometer: Mit Schwung ins neue Jahr
28.12.2017 | Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB)

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Wirtschaft Finanzen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Ein Atom dünn: Physiker messen erstmals mechanische Eigenschaften zweidimensionaler Materialien

Die dünnsten heute herstellbaren Materialien haben eine Dicke von einem Atom. Sie zeigen völlig neue Eigenschaften und sind zweidimensional – bisher bekannte Materialien sind dreidimensional aufgebaut. Um sie herstellen und handhaben zu können, liegen sie bislang als Film auf dreidimensionalen Materialien auf. Erstmals ist es Physikern der Universität des Saarlandes um Uwe Hartmann jetzt mit Forschern vom Leibniz-Institut für Neue Materialien gelungen, die mechanischen Eigenschaften von freitragenden Membranen atomar dünner Materialien zu charakterisieren. Die Messungen erfolgten mit dem Rastertunnelmikroskop an Graphen. Ihre Ergebnisse veröffentlichen die Forscher im Fachmagazin Nanoscale.

Zweidimensionale Materialien sind erst seit wenigen Jahren bekannt. Die Wissenschaftler André Geim und Konstantin Novoselov erhielten im Jahr 2010 den...

Im Focus: Forscher entschlüsseln zentrales Reaktionsprinzip von Metalloenzymen

Sogenannte vorverspannte Zustände beschleunigen auch photochemische Reaktionen

Was ermöglicht den schnellen Transfer von Elektronen, beispielsweise in der Photosynthese? Ein interdisziplinäres Forscherteam hat die Funktionsweise wichtiger...

Im Focus: Scientists decipher key principle behind reaction of metalloenzymes

So-called pre-distorted states accelerate photochemical reactions too

What enables electrons to be transferred swiftly, for example during photosynthesis? An interdisciplinary team of researchers has worked out the details of how...

Im Focus: Erstmalige präzise Messung der effektiven Ladung eines einzelnen Moleküls

Zum ersten Mal ist es Forschenden gelungen, die effektive elektrische Ladung eines einzelnen Moleküls in Lösung präzise zu messen. Dieser fundamentale Fortschritt einer vom SNF unterstützten Professorin könnte den Weg für die Entwicklung neuartiger medizinischer Diagnosegeräte ebnen.

Die elektrische Ladung ist eine der Kerneigenschaften, mit denen Moleküle miteinander in Wechselwirkung treten. Das Leben selber wäre ohne diese Eigenschaft...

Im Focus: The first precise measurement of a single molecule's effective charge

For the first time, scientists have precisely measured the effective electrical charge of a single molecule in solution. This fundamental insight of an SNSF Professor could also pave the way for future medical diagnostics.

Electrical charge is one of the key properties that allows molecules to interact. Life itself depends on this phenomenon: many biological processes involve...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

DFG unterstützt Kongresse und Tagungen - März 2018

17.01.2018 | Veranstaltungen

2. Hannoverscher Datenschutztag: Neuer Datenschutz im Mai – Viele Unternehmen nicht vorbereitet!

16.01.2018 | Veranstaltungen

Fachtagung analytica conference 2018

15.01.2018 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Projekt "HorseVetMed": Forscher entwickeln innovatives Sensorsystem zur Tierdiagnostik

17.01.2018 | Agrar- Forstwissenschaften

Seltsames Verhalten eines Sterns offenbart Schwarzes Loch, das sich in riesigem Sternhaufen verbirgt

17.01.2018 | Physik Astronomie

Ein Atom dünn: Physiker messen erstmals mechanische Eigenschaften zweidimensionaler Materialien

17.01.2018 | Physik Astronomie