Bundesanstalt für Arbeit veröffentlicht ersten Quartalsbericht

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat heute in der Bundespressekonferenz erstmalig einen Quartalsbericht vorgestellt. Damit wolle die BA in Zukunft regelmäßig dokumentieren, wie sie die ihr anvertrauten Gelder einsetze, sagte der Vorsitzende des Vorstands, Florian Gerster, in Berlin bei der Präsentation des neuen Informationsmediums.

Als reformorientierter Dienstleister auf dem Arbeitsmarkt brauche man das Vertrauen der Kunden und der Öffentlichkeit. Hierzu wolle die BA ihrerseits größtmögliche Transparenz schaffen. Sie müsse regelmäßig zeigen, wie sie die gesetzlichen Vorgaben und ihre eigenen Erkenntnisse zur Arbeitsmarktlage in geschäftspolitische Ziele fasse, diese umsetze und wie sie, wenn nötig, ihre Arbeitsschwerpunkte im Jahresverlauf der aktuellen Entwicklung anpasse.

Mitunter dürfe man dabei auch den relevanten Akteuren auf dem Arbeitsmarkt unangenehme Wahrheiten nicht verschweigen, aber das gehöre zur Kultur der Ehrlichkeit, sagte Gerster. Auch wenn die BA in diesem Jahr wegen der ungünstigen Wirtschaftsentwicklung einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt benötige, sei es ihr gelungen, mit neuartigen Ansätzen geschäftspolitisch umzusteuern und die Ausgabenentwicklung in Grenzen zu halten. Die jetzt beginnende Umsetzung der Reform in den Arbeitsämtern werde diese Entwicklung konsequent fortsetzen.

Der für Finanzen verantwortliche Vorstand Frank-Jürgen Weise erläuterte die finanzielle Entwicklung des ersten Halbjahrs im Detail. Demnach haben Ende Juni 2003 auf Grund der verschlechterten wirtschaftlichen Entwicklung wegen der geringeren Zahl der Beitragszahler die Einnahmen der BA um 873 Millionen Euro oder 3,5 Prozent unter Plan gelegen. Die Ausgaben lagen wegen der über Erwartung höheren Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld um 2,6 Milliarden oder 9,9 Prozent über Plan. Insgesamt überstieg der Saldo den rechnerischen Jahresverlaufswert per 30. Juni um 3,5 Milliarden Euro. Absolut waren die Ausgaben zur Jahresmitte um 5,2 Milliarden Euro höher als die Einnahmen.

Für die Planung des Haushalts muss die Bundesanstalt für Arbeit (BA) jeweils die im Herbst fixierten Eckdaten der Bundesregierung über das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde legen. Dies habe sich wesentlich ungünstiger entwickelt als im vergangenen Herbst mit plus 1,5 Prozent erwartet und sei inzwischen von der Bundesregierung korrigiert worden. Falls die nunmehr von der Bundesregierung geschätzte Wachstumsrate von 0,7 Prozent nicht eintrifft, rechnet der BA-Vorstand mit zusätzlichen Risiken für das Haushaltsergebnis der BA.

Vor allem bei der Lohnersatzleistung Arbeitslosengeld (3,1 Milliarden Euro oder 25,2 Prozent über Plan) hat sich die ungünstige Konjunktur niedergeschlagen, erklärte Weise.

Bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Arbeitsämter wird erfolgreich umgesteuert, sagte der für das operative Geschäft verantwortliche Vorstand Heinrich Alt. Ziel ist die schnellere und stärkere Aktivierung von Arbeitslosen. So liege beispielsweise die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit vor Eintritt von Fördermaßnahmen zur beruflichen Weiterbildung mehr als einen Monat unter dem Vorjahreswert. Hauptorientierungspunkt für die Mittelverwendung der Arbeitsämter ist der voraussichtliche Integrationserfolg. Klares Indiz für den Erfolg bei der Umsteuerung sei, dass im ersten Halbjahr die Zahl derer, die sich aus Arbeitslosigkeit abgemeldet hätten, weil sie wieder eine Beschäftigung gefunden haben, um 9,1 Prozent über dem Vorjahreswert liege.