Schwachstellen in der Bankenaufsicht im Visier
Bis Ende 2010 soll das „Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinien und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinien“ umgesetzt werden, um die in der Finanzkrise deutlich gewordenen Schwachstellen in der Bankenaufsicht zu beheben. Am 24. März 2010 verabschiedete das Kabinett dazu einen Gesetzentwurf, der zurzeit in der Finanzwirtschaft diskutiert wird. Verbesserungsbedarf sieht die Bundesregierung bei Verbriefungen, Hybridkapital, im Liquiditätsmanagement der Banken und in der Zusammenarbeit der Bankenaufseher über nationale Grenzen hinweg. Mit dem Gesetzentwurf will die Bundesregierung auch drei von der EU im Jahr 2009 beschlossenen Änderungsrichtlinien in nationales Recht umsetzen.
Die EUROFORUM-Konferenz „Aufsichtliche Reaktionen auf die Finanzkrise“ (4. und 5. Mai 2010, Düsseldorf) greift die aktuelle Diskussion um eine Verschärfung der nationalen und internationalen Finanzaufsicht auf. Der Anpassungsbedarf in den Kreditinstituten durch erhöhte Eigenkapitalanforderungen und ein effektiveres Management für Liquiditäts- und Reputationsrisiken durch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) werden aus Sicht der Bankenaufseher, der Verbände und der Kreditinstitute beleuchtet. Die neuen Offenlegungs- und Ausweispflichten durch das Bilanzmodernisierungsgesetz (BilMoG) sind ein weiteres Thema.
Reinhold Vollbracht (Deutsche Bundesbank) beschreibt die regulatorischen Folgen aus der Finanzkrise und geht auf die Änderungen der Rahmenvereinbarung Basel II und auf die Überarbeitungen der Banken- und Kapitaladäquanzrichtlinie (CRD-Änderungsrichtlinien) ein. Die Auswirkungen der aufsichtlichen Reaktionen aus Basel, Brüssel und London für regional agierende Institute erläutert Hartmut Kämpfer (Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.). Über die MaRisk-Novelle und erste Erfahrungen mit den neuen Anforderungen spricht Johann Kalkbrenner (Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung München). Wie Liquiditätsrisiken gemessen und gesteuert werden können, zeigt Dr. Ralf Kauther (Deutsche Postbank AG) auf. Karl-Heinz Hillen (Deutsche Bundesbank) stellt die Entwicklungen in der Rechnungslegung und Offenlegung vor und erläutert deren Bedeutung für die Bankenaufsicht.
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