Abfallgebühren: gerecht und ökologisch?

Tagung der Stadt Frankfurt in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik zur Nachhaltigkeit von Abfallgebührensatzungen am 12. Juni 2002 in Frankfurt am Main

Die zweite Miete ist in aller Munde: Nicht nur die Stadt Frankfurt am Main sah sich gerade gezwungen die Abfallgebühren um 8,5 Prozent anzuheben. Viele Städte stehen vor einer grundlegenden Strukturänderung ihrer Abfallgebührensatzung. Einfache Patentrezepte gegen den kontinuierlichen Anpassungsbedarf bei der Abfallgebühr gibt es nicht, Einzelmaßnahmen verpuffen in dem komplexen Gefüge der Abfallwirtschaft. Immer mehr soziale Gruppen verlangen Entsorgungsdienstleistungen maßgeschneidert auf ihre Bedürfnisse. Die Kostenspirale dreht sich immer schneller, die veränderten ordnungspolitischen Rahmenbedingungen können nur zum Teil als Erklärung dienen. Eine praktikable, dem Verursacherprinzip entsprechende, der Bevölkerung einfach verständliche, zudem noch kostenstabile und umweltgerechte Abfallgebühr: Gibt es sie oder ist sie ein Wunschtraum?

Ziel des Symposiums ist es, vorhandene Möglichkeiten und Handlungsspielräume der Gestaltung einer „Nachhaltigen Abfallgebührensatzung“ aufzuzeigen und zu diskutieren. Dabei spielen ökonomische und ökologische Aspekte ebenso eine Rolle wie die soziale Komponente im Sinne von verursachergerechten Gebühren.

Das Symposium richtet sich an politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in den Kommunen, Führungs- und Fachpersonal aus den zuständigen Ämtern und Fachbereichen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abfallwirtschaftsunternehmen und beratende Ingenieure.

10:00 Uhr
Begrüßung und Einführung
– Jutta Ebeling, Dezernentin für Bildung, Umwelt und Frauen Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

Moderation
– Ute Fritzel, Freie Journalistin (Hessischer Rundfunk u.a.)

Modul 1 Nachhaltigkeit durch rechtliche Absicherung?

10:10 Uhr
Grundlegende rechtliche Anforderungen an eine gerichtsfeste Abfallgebühr
– Dr. Peter Queitsch, Städte- und Gemeindebund NRW

10:40 Uhr
Gebührenmodelle und rechtlicher Rahmen
– Prof. Dr. Manfred Schreiner, Fachhochschule Fulda

11:00 Uhr
Abfallgebührenrechtliche Besonderheiten in Hessen
– Wolfgang Gieche, Städtetag Hessen

Modul 2 Nachhaltigkeit durch Technik und Gebühren?

11:30 Uhr
Technische Verfahren der Abfallsammlung, die eine veränderte Struktur der Abfallgebühren ermöglichen
– Prof. Dr. Ralf Turminski

12.00 Uhr
Welche Technik bedingen die einzelnen Gebührenmodelle, was ist technisch leistbar?
– Prof. Dr. Ing. Karlheinz Scheffold, Fachhochschule Bingen

12:30 Uhr
Betriebswirtschaftliche Planrechnungen und Gebührenkalkulationen unter Berücksichtigung abfalltechnischer und rechtlicher Gesichtspunkte
– Dr. Thomas Schäfer, Cap Gemini Ernst & Young Deutschland GmbH

13:00 Uhr
Mittagspause

Modul 3 Nachhaltigkeit durch Umweltschutz und Umweltbewusstsein?

14:00 Uhr
Optimierung der Abfallwirtschaft aus ökologischer Sicht
– Günter Debus, Öko-Institut e.V. Darmstadt

14:30 Uhr
Vermeiden, verwerten, beseitigen -Verhalten der Bürger in Abhängigkeit von der Abfallgebührenstruktur

– Prof. Bernd Bilitewski, TU Dresden, Institut für Abfallwirtschaft und Altlasten

15:00 Uhr
Gerechtigkeit, Ökologie, Kosten und Realisierbarkeit der Ansprüche an eine Abfallgebührensatzung
– Otto Huter, Deutscher Städtetag

15:30 Uhr
Abschlussdiskussion

16:30 Uhr
Ende der Veranstaltung

Termin:
12. Juni 2002, 10:00 bis 16:30 Uhr

Tagungsort:
Stadt Frankfurt am Main, Plenarsaal im Römer
Römerberg 23, Frankfurt am Main

Teilnahmegebühren:
Die Teilnahmegebühr beträgt 60,- Euro, darin sind die Tagungsunterlagen, Pausengetränke und das Mittagessen enthalten.

Bitte überweisen Sie den Betrag auf das Konto:
Verein für Kommunalwissenschaften
Berliner Bank, BLZ 100 200 00
Konto-Nr.: 99 019 65 500
Stichwort: Abfallgebührensatzung

Anmeldung:
Gerne können Sie sich auch per Telefax : 0 221/3 771-146 oder per E-Mail: langel@difu.de anmelden.

Absagen:
Bei Abmeldungen bis zu drei Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 Prozent der Teilnahmegebühr fällig. Bei späterer Abmeldung oder Nicht-Teilnahme wird die volle Teilnahmegebühr berechnet. Es können Ersatzteilnehmer/innen benannt werden.

Anfragen:
Deutsches Institut für Urbanistik
Lindenallee 11
50968 Köln

Telefon: 0221/3771-144 oder -139
Telefax: 0221/3771-146
E-Mail: langel@difu.de

Anreise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zum Römer:

• Ab Hauptbahnhof: mit der U 4 Richtung Seckbacher Landstraße bis zur Zielhaltestelle Römer (Fahrtzeit ca. 3 Minuten); von dort 2 Minuten Fußweg bis zum Römer.
• Anreise mit der S-Bahn: entweder ab Hauptwache zu Fuß (ca. 5 Min.) oder mit S-Bahn bis Konstabler Wache, dort umsteigen in U 4 Richtung Bockenheimer Warte bis Haltestelle Römer (Fahrzeit ca. 2 Minuten)

Anreise mit dem Pkw:

• Parkleitbeschilderung „Römer“ bis zum Parkhaus Römer (kostenpflichtig) folgen; von dort ca. 2 Minuten Fußweg zum Römer.