Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Bundesrat beschließt Dosenpfand

20.12.2004


Trittin: Drei Jahre Dosenpfandstreit beendet



Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat den Beschluss des Bundesrates zur Novellierung der Pfandpflicht begrüßt. "Das ist ein Sieg der Vernunft. Mit dem heute beschlossenen Kompromiss sind drei Jahre des Streites ums Dosenpfand beendet", sagte der Bundesumweltminister. Mit der Novelle wird die Pfandpflicht vor allem für die Verbraucher vereinfacht. Das Pfand ist für Bier, Mineralwasser und Erfrischungsgetränke eingeführt. Pfandfrei bleiben auch in Zukunft Säfte, Milch und Wein sowie ökologisch vorteilhafte Getränkeverpackungen, beispielsweise Kartons. Darüber hinaus werden die so genannten Insellösungen von Vertreibern und Abfüllern abgeschafft. "Zukünftig gilt: Die Verbraucher können leere Einwegflaschen und Dosen überall dort zurückgeben, wo Einweg verkauft wird", sagte Trittin. Es werde nur noch nach dem Material, also Plastik, Glas oder Metall, unterschieden.

... mehr zu:
»Dosenpfand »Pfandpflicht


Der Beschluss beendet auch eine zehnjährige Auseinadersetzung mit der EU. "Die Europäische Kommission hat deutlich erklärt, dass die heute beschlossene Novelle ihren Anforderungen entspricht", betonte Trittin. Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Anfang der Woche (am 14. Dezember) die Vereinbarkeit einer Pfandpflicht für Einwegverpackungen mit europäischem Recht bestätigt. Weil sich der Gerichtshof für eine längere Übergangsfrist zu Gunsten der ausländischen Getränkeanbieter ausgesprochen hat, hat die Länderkammer dies berücksichtigt und eine Übergangsfrist von 12 Monaten für die Neuregelungen beschlossen.

Der Bundesumweltminister forderte den Handel auf, sich auf die Neuregelung konstruktiv einzustellen. "Ich gehe davon aus, dass die Politik der Handelsfunktionäre, das Land mit einer Fülle von aussichtslosen Gerichtsverfahren zu überziehen, beendet wird", so der Bundesumweltminister. Absicht dieser Strategie sei gewesen, die Unsicherheit zu erzeugen, die nachher lauthals beklagt wurde. "Damit muss jetzt Schluss sein", sagte Trittin.

| Bundesumweltministerium
Weitere Informationen:
http://www.bmu.de/de/1024/js/pfandpflicht/novellierung_d/
http://www.bmu.de/de/1024/js/pfandpflicht/gericht/

Weitere Berichte zu: Dosenpfand Pfandpflicht

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Ökologie Umwelt- Naturschutz:

nachricht Erste "Rote Liste" gefährdeter Lebensräume in Europa
16.01.2017 | Universität Wien

nachricht Kann das "Greening" grüner werden?
11.01.2017 | Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Ökologie Umwelt- Naturschutz >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Textiler Hochwasserschutz erhöht Sicherheit

Wissenschaftler der TU Chemnitz präsentieren im Februar und März 2017 ein neues temporäres System zum Schutz gegen Hochwasser auf Baumessen in Chemnitz und Dresden

Auch die jüngsten Hochwasserereignisse zeigen, dass vielerorts das natürliche Rückhaltepotential von Uferbereichen schnell erschöpft ist und angrenzende...

Im Focus: Wie Darmbakterien krank machen

HZI-Forscher entschlüsseln Infektionsmechanismen von Yersinien und Immunantworten des Wirts

Yersinien verursachen schwere Darminfektionen. Um ihre Infektionsmechanismen besser zu verstehen, werden Studien mit dem Modellorganismus Yersinia...

Im Focus: How gut bacteria can make us ill

HZI researchers decipher infection mechanisms of Yersinia and immune responses of the host

Yersiniae cause severe intestinal infections. Studies using Yersinia pseudotuberculosis as a model organism aim to elucidate the infection mechanisms of these...

Im Focus: Interfacial Superconductivity: Magnetic and superconducting order revealed simultaneously

Researchers from the University of Hamburg in Germany, in collaboration with colleagues from the University of Aarhus in Denmark, have synthesized a new superconducting material by growing a few layers of an antiferromagnetic transition-metal chalcogenide on a bismuth-based topological insulator, both being non-superconducting materials.

While superconductivity and magnetism are generally believed to be mutually exclusive, surprisingly, in this new material, superconducting correlations...

Im Focus: Erforschung von Elementarteilchen in Materialien

Laseranregung von Semimetallen ermöglicht die Erzeugung neuartiger Quasiteilchen in Festkörpersystemen sowie ultraschnelle Schaltung zwischen verschiedenen Zuständen.

Die Untersuchung der Eigenschaften fundamentaler Teilchen in Festkörpersystemen ist ein vielversprechender Ansatz für die Quantenfeldtheorie. Quasiteilchen...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Künftige Rohstoffexperten aus aller Welt in Freiberg zur Winterschule

18.01.2017 | Veranstaltungen

Bundesweiter Astronomietag am 25. März 2017

17.01.2017 | Veranstaltungen

Über intelligente IT-Systeme und große Datenberge

17.01.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Der erste Blick auf ein einzelnes Protein

18.01.2017 | Biowissenschaften Chemie

Das menschliche Hirn wächst länger und funktionsspezifischer als gedacht

18.01.2017 | Biowissenschaften Chemie

Zur Sicherheit: Rettungsautos unterbrechen Radio

18.01.2017 | Verkehr Logistik