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Bundesregierung stärkt konsequent Bildung und Forschung

25.11.2011
BMBF-Haushalt 2012 steigt auf 12,9 Milliarden Euro und erreicht Rekordniveau / Schavan: "Wir investieren in die Zukunft unseres Landes"

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt 2012 gegenüber dem Vorjahr um rund 11 Prozent auf insgesamt 12,9 Milliarden Euro.

"Es ist fester Bestandteil unseres Regierungshandelns, Bildung und Forschung zu stärken. Wir sichern damit nachhaltiges Wachstum und verbessern Deutschlands Stellung im globalen Innovationswettbewerb", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan. Der BMBF-Haushalt ist dabei geprägt durch die drei großen Initiativen "Hochschulpakt 2020", "Exzellenzinitiative" und "Pakt für Forschung und Innovation".

So wurde der Hochschulpakt angesichts doppelter Abiturjahrgänge und der Aussetzung von Wehr- und Zivildienst finanziell deutlich angehoben. Im kommenden Jahr erhalten die Länder 1,1 Milliarden Euro und bis 2015 rund fünf Milliarden Euro für die Schaffung von bis zu 335.000 weiteren Studienplätzen. "Studieren ist in Deutschland so attraktiv wie noch nie. Damit dies so bleibt, haben wir den ,Qualitätspakt Lehre' geschaffen, um die Studienbedingungen weiter zu verbessern", so Schavan. Die Hochschulen erhalten hierfür bis 2020 zwei Milliarden Euro. Darüber hinaus werden die Mittel für BAföG, Begabtenförderung und Deutschlandstipendium deutlich ausgebaut. "Unser Ziel ist klar: Niemand soll aus finanziellen Gründen von einem Studium abgehalten werden", betonte die Ministerin. "Dass nun erstmals eine halbe Million junger Menschen ein Studium aufnimmt, ist ein hervorragendes Signal gegen den drohenden Fachkräftemangel."

Auch mit dem neuen Anerkennungsgesetz wirkt die Bundesregierung dem Fachkräftemangel entgegen. "Der neue Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen ist darüber hinaus ein starkes Signal für die bessere Integration der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger", so Schavan. Die berufliche Bildung wird durch das erfolgreiche Bildungsketten-Projekt weiter modernisiert und gestärkt, beginnend mit der Potenzialanalyse über Berufsorientierung bis hin zur Begleitung der Ausbildung durch Bildungslotsen. Für die Projektförderung der beruflichen Bildung sind 2012 185 Millionen Euro eingeplant. "Die Zukunftschancen der jungen Generation sind so positiv wie selten zuvor", sagte die Ministerin.

Die Forschung an Hochschulen wird mit den Mitteln aus der Exzellenzinitiative (308 Mio. Euro) und aus der 2. Säule des Hochschulpakts (319 Mio. Euro) weiter ausgebaut. Auch die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und an die Deutsche Forschungsgemeinschaft steigen 2012 um fünf Prozent auf insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro. "Das ist eine wichtige Investition in Wissenschaft und Forschung, die die Basis aller Innovationen und damit ein Grundpfeiler der Stärke des Standortes Deutschlands ist. Für alle Forschungsorganisationen gilt, dass sie international großes Ansehen genießen", sagte Schavan. Mit der Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie wird Deutschland zum Vorreiter bei Lösungen globaler Herausforderungen auf den Feldern Klima/Energie, Gesundheit/Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation. Ein Beispiel dafür sind die Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung, für deren Aufbau bis! 2015 rund 700 Millionen Euro vorgesehen sind, um Prävention und Therapie der Volkskrankheiten zu verbessern.

"Unsere Strategie geht auf, unser Weg ist richtig: Deutschland hat seine Stellung in der Spitzengruppe der weltweit leistungsfähigsten Wissenschaftssysteme erfolgreich behauptet und ausgebaut", erklärte Schavan. "Wir besetzen frühzeitig und erfolgreich neue und aktuelle Forschungsfelder." So hat das BMBF mit dem Beitrag zum 6. Energieforschungsprogramm eine neue Forschungsagenda für die Energiewende vorgelegt, etwa mit der ressortübergreifende Initiative zu neuen Speichertechnologien und -konzepten. "In Deutschland forschende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden mit international renommierten Forschungspreisen ausgezeichnet. Exzellente ausländische Forscherinnen und Forscher entscheiden sich für deutsche Einrichtungen. Und auch bei den Patenten spielt Deutschland ganz weit vorn mit: Hinter den USA und Japan belegen wir den dritten Platz", betonte Schavan.

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