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Von der Idee zum Patent mit Professor Erfindefix

19.03.2003


Fibel leitet Erfinder aus Hochschulen durch den Dschungel gewerblicher Schutzrechte bis hin zur wirtschaftlichen Verwertung


Praktisch, nützlich und verständlich - so wie das Adjektiv "patent" im Duden beschrieben wird, sollte auch die Patentfibel sein. Mit diesem Anspruch hat die Innovationsgesellschaft Universität Hannover mbH einen Leitfaden zum Thema rechtlicher Schutz von Forschungsergebnissen herausgebracht, der sich speziell an Erfinder aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen richtet. Auf rund 60 Seiten können sich Professoren, wissenschaftliche Mitarbeiter und Studierende mit dem humorigen Begleiter Professor Genius Erfindefix einen schnellen Überblick rund um das Thema gewerbliche Schutzrechte und wirtschaftliche Verwertung verschaffen.

So erhalten sie beispielsweise Antwort darauf, was durch ein Patent geschützt werden kann, welche Vorteile ein Gebrauchsmuster gegenüber einem Patent haben könnte, welche Besonderheiten es beim Rechtsschutz von Software-Programmen und Bio-Patenten gibt. Weiterhin wird informiert, woraus eine Patentanmeldung besteht, welche Fristen einzuhalten sind, was man unter einer so genannten Neuheitsschonfrist versteht und was man in diesem Zusammenhang vermeiden sollte, um sich nicht den Weg zur Erteilung eines Patentes zu verbauen. Checklisten, Beispiele und Schaubilder ergänzen textliche Informationen. Wer sich eingehender mit der Thematik beschäftigen will, erhält im Anhang Literaturhinweise.


"Wir können exzellente Forschung nur dann verwerten, also zu barer Münze machen, wenn dafür auch die rechtlich einwandfreie Basis geschaffen wird," erläutert Dr. Fred Lehmann, Patentberater der Innovationsgesellschaft und Mitautor der Patentfibel. "Das können wir aber nicht allein bewerkstelligen. Hierfür brauchen wir als Patentberater und Verwertungsmanager der Gesellschaft die Mithilfe der
Wissenschaftler. Die müssen gut informiert sein und wissen, wen sie wann anzusprechen haben," ergänzt Lehmann. So müsse etwa beim Abschluss eines Forschungs- und Entwicklungsvertrages mit der Industrie darauf geachtet werden, dass eine Lizenzoption vereinbart wird, sollte eine schutzrechtsfähige Erfindung innerhalb der Zusammenarbeit abfallen. Die bisher eher gängige Praxis, die Rechte an den Auftraggeber - den Unternehmer - zu übertragen, sei nicht angemessen. Wie man den wirtschaftlichen Wert einer Industriekooperation bemessen kann, darüber wird in der Patentfibel ebenfalls informiert. Und in einem weiteren Schritt werden Perspektiven und Möglichkeiten einer Vermarktung gezeigt, so deren erfolgreiche Voraussetzung, Vertriebskonzepte, Vertragsformen der Verwertung sowie Lizenzsätze.

Ihr Know-how in die Patentfibel eingebracht haben als Mitautoren Patentanwälte und Kollegen weiterer Patentverwertungsagenturen in Deutschland. Und damit es - trotz aller Anschaulichkeit - nicht zu trocken zugeht, hat die Redaktion den Lesern Professor Genius Erfindefix als Begleiter zur Seite gestellt, eine Erfindung des Cartoonisten Michael Weise.

Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegebene Patentfibel ist bei allen 23 Patentverwertungsagenturen in Deutschland erhältlich. Angehörige niedersächsischer Hochschulen können die Patentfibel kostenlos per Email (sk@inno.uni-hannover.de) oder unter Telefon 0511 762-19775 anfordern. Darüber hinaus kann sie unter http://www.innovationsgesellschaft.de/html-patente/patente6.html aus dem Internet heruntergeladen werden.

Dr. Stefanie Beier | Universität Hannover

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