Deutschland für die Zukunft gut gerüstet

Deutschland ist für die Zukunft besser gerüstet als viele andere Staaten in der OECD. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung, die den Reformbedarf und die Reformfähigkeit für den Wirtschafts- und Sozialstandort Deutschland im internationalen Vergleich analysiert.

Danach liegt die Bundesrepublik unter den 31 untersuchten OECD-Staaten im so genannten Status-Index, der den Reformbedarf abbildet, auf dem achten Platz. Es führen die skandinavischen Länder Schweden, Norwegen und Finnland vor Neuseeland, Dänemark, der Schweiz und Kanada. Der Schlussgruppe gehören Italien, die Slowakei, Mexiko, Griechenland und die Türkei an.

Der Ländervergleich, an dem rund 80 international anerkannte Wissenschaftler mitgearbeitet ha-ben, kommt für Deutschland zu einem insgesamt positiven Ergebnis: Die Forscher loben vor allem die sehr guten demokratisch-rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen (Platz 6), die Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik (7) und die Umweltpolitik (5). Bemängelt werden hingegen die Integrations¬politik (20), die soziale Ungleichheit (17) und die Bildungspolitik (17).

„Dank der Sozialen Marktwirtschaft hat Deutschland die schwerste Rezession der Nachkriegszeit deutlich besser überwunden als vergleichbare Staaten und ist insgesamt gut für die Zukunft aufgestellt“, sagte Dr. Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung, bei der Vorstellung der Studie. Vor allem dank sehr hoher demokratischer und rechtsstaatlicher Standards erfülle Deutschland eine der Grundvoraussetzungen für nachhaltige Politikgestaltung. Zudem verfügten Bürger und zivilgesellschaftliche Gruppen nach den Erkenntnissen der Studie über vergleichsweise hohe Beteiligungskompetenzen. Allerdings müsse es künftig noch besser gelingen, die Bürger frühzeitig bei politischen Vorhaben einzubinden.

Auch im Bereich Wirtschaft und Beschäftigung erzielt Deutschland eine sehr gute Bewertung und erreicht im Teilbereich Arbeitsmarkt Rang 7. Die Zahl der Arbeitslosen liegt tendenziell auf einem geringeren Niveau als vor der Krise, und die Beschäftigungsquote hat die 70-Prozent-Marke übersprungen. Insbesondere bei der Erwerbsintegration älterer Arbeitskräfte hat Deutschland in den letzten Jahren so große Fortschritte gemacht wie kaum ein anderes OECD-Land. Die Forscher loben zudem das verantwortungsbewusste Verhalten der Tarifpartner. Zu den Schattenseiten in diesem Bereich gehören allerdings die noch immer problematische Beschäftigungssituation von Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten sowie die Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse.

Eine Spitzenposition nimmt Deutschland mit Rang 5 im OECD-Vergleich im Bereich Umweltpolitik ein. Der Kampf gegen den Klimawandel habe parteiübergreifend und in der Bevölkerung einen hohen Stellenwert, loben die Forscher. Der CO-2 Ausstoß konnte in den vergangenen Jahren deutlich reduziert werden. Erhebliches Verbesserungspotenzial gibt es jedoch noch bei den erneuerbaren Energien. Hier fällt der Anteil am gesamten Energieangebot im internationalen Vergleich immer noch sehr gering aus. Die unabsehbaren Folgen der Atomkatastrophe in Japan spielen in der Studie aus Zeitgründen noch keine Rolle.

Der Sozial- und Wirtschaftsstandort Deutschland zeigt allerdings in anderen Feldern weiterhin erhebliche Defizite. Trotz der finanziellen Anstrengungen für soziale Sicherheit und Armutsbekämpfung habe die soziale Ungleichheit und das Armutsrisiko innerhalb der letzten zwei Jahrzehnte zugenommen. Besorgniserregend sei das Phänomen der Kinderarmut, insbesondere in manchen Großstädten. Auch trage die Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse zu einem höheren Armutsrisiko bei. Daher liegt Deutschland im Bereich Soziale Inklusion nur auf Rang 17.

Auch im Bereich Integrationspolitik (Platz 20) muss Deutschland stark aufholen. Menschen mit Migrationshintergrund haben schlechtere Chancen beim Zugang zu Bildung und auf dem Arbeits-markt. Angesichts des demographischen Wandels und des von vielen befürchteten Fachkräftemangels sind verstärkte Anstrengungen bei der Integration von Zuwanderern unumgänglich. Großer Nachholbedarf besteht auch in der Bildung (Platz 17). Die besondere Herausforderung liegt darin, Ungerechtigkeiten beim Bildungszugang zu reduzieren. Immer noch hängt der Bildungserfolg zu stark von sozioökonomischen Faktoren wie dem Einkommen oder dem Beruf der Eltern ab.

Neben dem Status-Index, der den Reformbedarf abbildet, kann über den so genannten Management-Index die Reformfähigkeit gemessen werden. Hier belegt Deutschland unter den OECD-Staaten insgesamt Platz 11. Von den im Management-Index führenden Staaten wie Schweden, Norwegen oder Dänemark kann Deutschland insbesondere noch bei der Steuerungs- und Strategiefähigkeit und der Politikimplementierung lernen.

Rückfragen an: Daniel Schraad-Tischler, Telefon: 0 52 41 / 81-81 240;
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