Rekommunalisierung interessant zur Steigerung von Einfluss und Einnahmen

Gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge wurden alle Kommunen über 20.000 Einwohner angefragt. Von diesen 680 Kommunen beteiligten sich 102 Kommunen, gleichmäßig verteilt auf alle Flächenländer der Bundesrepublik (Rücklaufquote 15 %).

„Damit entstand ein repräsentativer Überblick über die aktuelle Entwicklung in der Kommunalwirtschaft“, erklärte Finanzwissenschaftler und Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig, Prof. Dr. Thomas Lenk. Er erklärte weiter: „Rekommunalisierung ist in aller Munde. Viele Kommunen, die bereits privatisiert haben, kommen dahin, gewisse Leistungen wieder zurück zu holen.“

HypoVereinsbank: Trends frühzeitig erkennen

Sandra Bindler, Bereichsvorstand der HypoVereinsbank für Kleine und Mittlere Unternehmen, unterstrich die hohe Relevanz der Studie: „Für die HypoVereinsbank sind die Ergebnisse dieser gemeinsamen Studie wichtige Impulse für den weiteren Ausbau der Betreuung unserer öffentlichen Kunden.“ Mit bundesweit mehr als 5.200 öffentlichen Kunden, die an 20 Standorten von mehr als 70 Mitarbeitern betreut werden, ist die HypoVereinsbank einer der wichtigsten Finanzpartner dieses Kundenstamms. „Unsere aktuelle Marktdurchdringung von rund 25 Prozent wollen wir in den kommenden Jahren deutlich ausbauen. Dabei wird im Rahmen der Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben vor allem die Finanzierung von Netzkäufen durch kommunale Energieversorger eine wesentliche Herausforderung sein,“ erklärte die Expertin der HypoVereinsbank weiter.

Ziele von Rekommunalisierung

Dr. Oliver Rottmann, Geschäftsführer des Leipziger Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorge ergänzt: „Die Ziele der Rekommunalisierung ehemals öffentlicher Leistungen liegen vor allem in der Rückgewinnung des kommunalen Steuerungseinflusses. Dies erklärten etwa 50 Prozent der befragten Kommunen.“ Die Haushaltslage der Kommunen sei in Deutschland flächendeckend angespannt, weshalb Rekommunalisierung auch als Instrument der Haushaltssanierung ins Auge gefasst würde. Trotz angespannter Haushaltslage stellt die Rückführung wichtiger Infrastrukturleistungen in kommunaler Regie derzeit eine bedeutende Option für die Gemeinden dar.

Rottmann unterstreicht: „Neben Einnahmeaspekten haben die Befragten aber besonders die Gewährleistung der Daseinsvorsorge im Blick. Gerade hier erwiesen sich erfolgte Privatisierungen nicht in jedem Fall als zielführend“, unterstreicht Rottmann. Flächendeckend könne aus den vorliegenden Daten (noch) nicht auf einen Trend zur Rekommunalisierung geschlossen werden. Allerdings wird deutlich, dass Kommunen Rekommunalisierung als bedeutsam einordnen und bereits konkrete Vorhaben planen.

Rekommunalisierung in bestimmten Sektoren

Intersektoral unterscheiden sich kommunale Bestrebungen. Beispielsweise gibt es für den Energiesektor eine klare Tendenz zur Rekommunalisierung, für den Krankenhaussektor sind diese Bestrebungen weniger zu beobachten. Konsens besteht, dass Privatisierungen derzeit in nur geringem Umfang verfolgt werden.

Ansprechpartner für die Presse:

Universität Leipzig
Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft und Daseinsvorsorger
Dr. Oliver Rottmann
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rottmann@wifa.uni-leipzig.de
HypoVereinsbank, Pressestelle
Markus Block
Telefon.: +49 89 37 82 46 44
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