Staatshaushalt profitiert bis zu fünffach von "Förder-Euros"

– Gutachten des Forschungszentrums Jülich veröffentlicht

– KfW-Förderung hat 2010 Investitionen von 22 Mrd. Euro angestoßen

– Öffentliche Haushalte nehmen für jeden eingesetzten „Förder-Euro“ vier bis fünf Euro zusätzlich ein

– Aktueller KfW-Zinssatz für energieeffiziente Sanierungen von 1 % effektiv p. a. in Verbindung mit Tilgungszuschüssen bis zu 12,5 % der Investitionssumme

Für jeden Euro, der 2010 in die Förderung des energieeffizienten Bauens und Sanierens geflossen ist, nahmen die öffentlichen Haushalte zwischen vier und fünf Euro ein. Diese Zahlen hat das Forschungszentrum Jülich in einem jetzt veröffentlichten Gutachten berechnet. Die Studie hat die Ausgaben für die KfW-Förderung den damit zusammenhängenden Einnahmen und verringerten Kosten der öffentlichen Haushalte in verschiedenen Szenarien gegenüber gestellt.

„Die Studie des Forschungszentrums Jülich belegt: Die Förderung energieeffizienter Baumaßnahmen lohnt sich nicht nur für Umwelt und Klima. Sie stärkt auch die Konjunktur und den Arbeitsmarkt. Davon profitiert der Staat durch zusätzliche Einnahmen an Steuern und Sozialabgaben und verringerten Kosten der Arbeitslosigkeit“, sagt Dr. Norbert Irsch, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe.

Der Bund stellt der KfW über das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Haushaltsmittel aus dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm zur Verfügung (2010: 1,4 Mrd. Euro). Im Rahmen des damit aufgelegten KfW-Programms erhalten Bauherren zinsverbilligte Kredite oder Investitionszuschüsse, um ihre Häuser und Wohnungen energieeffizient zu bauen oder zu sanieren.

Diesen eingesetzten Bundesmitteln stehen die Zusatzeinnahmen und niedrigere Ausgaben entgegen, die aus den positiven Investitions- und Arbeitsmarktwirkungen der Förderprogramme resultieren. Für das Jahr 2010 sehen die positiven Effekte für Gesamtwirtschaft und Staat wie folgt aus:

Durch die KfW-Förderkredite in Höhe von 8,9 Mrd. Euro wurden Investitionen von 21,5 Mrd. Euro angestoßen. Das kommt vor allem regionalen Handwerkern und Bauunternehmen zu Gute, an die die Neu- und Umbau¬aufträge meist vergeben werden. In der Folge haben diese rd. 340.000 Arbeitsplätze für ein Jahr geschaffen oder gesichert.

Die angestoßenen Bauinvestitionen und Beschäftigungseffekte wirken in zweierlei Hinsicht auf die öffentlichen Haushalte: Auf der Einnahmenseite ergeben sich zusätzliche Abgaben und Steuern der Unternehmen sowie der Arbeitnehmer in Höhe von 5,4 Mrd. Euro. Durch Neueinstellungen sinken darüber hinaus vor allem die Ausgaben für Arbeitslosengeld und Soziales.

Durch eingesparte Kosten aufgrund sinkender Arbeitslosigkeit haben die öffentlichen Haushalte bis zu 1,8 Mrd. Euro mehr zur Verfügung. Zusammen genommen profitiert der Staat von Mehreinnahmen und geringeren Ausgaben in Höhe von bis zu 7,2 Mrd. Euro. Für das Jahr 2010 ergab sich damit folgende Hebelwirkung der 1,4 Mrd. Euro Haushaltsmittel: Jeder eingesetzte „Förder-Euro“ spült den öffentlichen Haushalten einen Ertrag von bis zu fünf Euro in die Kassen.

Im CO2-Gebäudesanierungsprogramm ist für das Jahr 2012 eine Aufstockung der Bundesmittel auf 1,5 Mrd. Euro vorgesehen (2011: 936 Mio. Euro). Dieselbe Summe ist jährlich bis 2014 eingeplant und schafft Planungssicherheit für Immobilieneigentümer. Diese verlässlichen und ausreichenden Spielräume ermöglichen es der KfW bereits jetzt, die Zinssätze deutlich zu verbessern und abzusenken, z. B. im Programm Energieeffizient Sanieren auf 1 % p. a. in Verbindung mit Tilgungszuschüssen von bis zu 12,5 % der Investitionssumme.

Informationen zu den Fördermöglichkeiten auf www.kfw.de oder beim KfW-Infocenter unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 / 539 9002.

Service: Das Kurzgutachten steht online bereit unter www.kfw.de/research .

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