1. Halbjahr 2007: Deutlich weniger Langzeitarbeitslose als im Vorjahr

Zum Ende des ersten Halbjahres 2007 lag die Arbeitslosigkeit bei den Langzeitarbeitslosen im Bereich Sozialgesetzbuch II deutlich niedriger als vor einem Jahr. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundesagentur für Arbeit und dem Deutschen Städtetag erklärte Rudolf Anzinger, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales: „Sogar die Langzeitarbeitslosen profitieren mittlerweile von der guten Wirtschaftslage. Bei den ARGEn und Agenturen mit getrennter Aufgabenwahrnehmung ist ein Rückgang bei der Langzeitarbeitslosigkeit von rund 17 Prozent nachweisbar.“

Anzinger betonte: „Integration in den Arbeitsmarkt geht immer vor Transferleistungen. Daher hat die Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt zielgruppenspezifische Integrationskonzepte entwickelt“. So könnten Arbeitgeber ab dem 1. Oktober 2007 einen so genannten Qualifizierungs- oder Eingliederungszuschuss beantragen. Damit sollen rd. 50.000 junge Menschen erreicht werden, die schon länger als 6 Monate arbeitslos sind. Mit dem Beschäftigungszuschuss für Arbeitgeber, die schwer vermittelbare Bewerber einstellen, sollen weitere 100.000 Menschen in den Arbeitsmarkt integriert werden. Diese Förderung kann nach einer ersten Förderphase von zwei Jahre auch unbefristet gewährt werden.

Auch Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, begrüßt die neuen Instrumente, denn „sie bringen mehr Qualität in die Beschäftigung schaffenden Maßnahmen.“ Die größten Erfolge sieht er im Bereich der Jugendlichen. Dies zeige sich nicht nur in steigenden Integrations- und Aktivierungsquoten, sondern auch durch eine verbesserte Förderstruktur und dichter vernetzte Integrationsansätze. Auch Kunden- und Mitarbeiterbefragungen erteilten dem Gesamtsystem SGB II zwischenzeitlich ordentliche Noten.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus bestätigte die verbesserten Arbeitsmarktchancen von Langzeitarbeitslosen:

„Die Leistungsfähigkeit der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagenturen hat, wie die Eingliederungsergebnisse zeigen, in den vergangenen Monaten zugenommen. Die Städte sehen die Arbeitsgemeinschaften als lernendes System, das aus den Erfahrungen in der Praxis heraus weiter entwicklungsfähig ist und weiter entwickelt werden muss.“

Articus verwies aber auch auf die Zunahme von Erwerbstätigen, die Leistungen des SGB II beantragten: „Das SGB II hat sich mittlerweile zu einem Leistungssystem nicht nur für Langzeitarbeitslose, sondern zunehmend auch für Erwerbstätige entwickelt, die ergänzende Ansprüche vor allem auf Unterkunftsleistungen der Kommunen geltend machen. Fast 10 Prozent aller Arbeitslosengeld II-Empfänger, das sind 530.000 Menschen, erhalten sogar ausschließlich Unterkunftsleistungen. Aus Sicht des Deutschen Städtetages sollte für Geringverdiener wieder das Wohngeld die zentrale Leistung für die Unterkunftskosten werden.“