Konjunktureller Aufschwung festigt sich

Heute fanden unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und unter Beteiligung des Statistischen Bundesamts und der Deutschen Bundesbank die abschließenden Beratungen des interministeriellen Arbeitskreises „Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen“ statt. Damit stehen die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahresprojektion der Bundesregierung für die Jahre 2007 und 2008 fest. Diese bilden die Grundlage für die Steuerschätzung am 8. bis 11. Mai 2007 sowie für die Beratungen im Finanzplanungsrat. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie in erster Linie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

Für das Jahr 2007 rechnet die Bundesregierung mit einem Zuwachs des realen BIP von 2,3 %. Im kommenden Jahr wird ein Wachstum von jahresdurchschnittlich 2,4 % erwartet. Das besonders Erfreuliche ist, dass sich die Lage am Arbeitsmarkt zunehmend verbessert. Die Bundesregierung erwartet im Jahresdurchschnitt 2007 einen Anstieg der Erwerbstätigenzahl um rund 470 000 Personen. Im nächsten Jahr dürften weitere 310 000 Personen hinzukommen. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen wird 2007 um 750 000 und 2008 um 270 000 Personen auf weniger als 3,5 Millionen sinken. Sie wird damit den tiefsten Stand seit über 10 Jahren erreichen.

Dieser Einschätzung liegt zugrunde, dass die weltwirtschaftliche Dynamik im Projektionszeitraum weiterhin kräftig bleibt, wenngleich etwas weniger als 2006. Neben den weiterhin positiven außenwirtschaftlichen Impulsen erwartet die Bundesregierung 2007 und 2008 auch deutlich zunehmende binnenwirtschaftliche Wachstumsbeiträge, d.h. die Unternehmen investieren in diesem sowie im kommenden Jahr weiter lebhaft und die privaten Haushalte konsumieren deutlich mehr. Nach der Konsumschwäche in den vergangenen Jahren trägt 2008 vor allem der private Konsum spürbar zum Wachstum bei. Diese Einschätzung wird auch von den Forschungsinstituten vertreten und durch die Entwicklung wichtiger Konjunkturindikatoren sowie Umfrageergebnisse bestätigt.

Bundesminister Glos: „Die Zahlen für die aktuelle Entwicklung sind ausgesprochen positiv; sie stellen unserer Politik ein gutes Zeugnis aus. Die Politik der Bundesregierung nach dem Leitmotiv „Sanieren, Reformieren, Investieren“ erweist sich als erfolgreich. Dank der guten Konjunktur kommen wir auch bei der Haushaltskonsolidierung schneller voran als bisher absehbar war. Deshalb bleibe ich dabei, dass nach erfolgreicher Konsolidierung über Steuersenkungen nachgedacht werden muss und nicht über neue Ausgabenprogramme.“