Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

Zivilgesellschaft nutzt direkte Demokratie am erfolgreichsten

16.08.2012
Immer mehr Länder kennen direktdemokratische Instrumente der Bürgerbeteiligung. Entsprechend häufiger werden weltweit Unterschriften gesammelt, um Abstimmungen zu erwirken. Am erfolgreichsten nutzen dies nicht Oppositionsparteien, sondern zivilgesellschaftliche Organisationen. Dies zeigt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA), einem Forschungszentrum an der Universität Zürich.

Wenn zivilgesellschaftliche Gruppen wie Umweltverbände oder Gewerkschaften mittels Unterschriftensammlung eine Initiative oder ein Referendum erwirken, so gewinnen sie die entsprechende Abstimmung weltweit gesehen in 38,4 Prozent aller Fälle. Die Zivilgesellschaft ist damit deutlich erfolgreicher als politische Oppositionsparteien (24.9 Prozent) oder an der Regierung beteiligte Parteien (31,1 Prozent), die mit direktdemokratischen Instrumenten eine Abstimmung erwirken.

In der Schweiz liegt die Erfolgsquote der Zivilgesellschaft bei 34,8 Prozent – die aktuellsten Beispiele sind die Verjährungsinitiative und die Zweitwohnungsinitative. Ausserhalb der beiden Länder mit der längsten direktdemokratischen Tradition (Schweiz, Liechtenstein) liegt die Erfolgsquote der Zivilgesellschaft gar bei 57,1 Prozent.

Der direkte Weg

Diese noch höhere Quote erklären die Autoren der Studie, die Politologen Uwe Serdült und Yanina Welp, dadurch, dass in diesen Ländern höhere Unterschriftenzahlen nötig sind. Zivilgesellschaftliche Organisationen starten deshalb seltener und nur bei sehr hoher Erfolgsaussicht eine Unterschriftensammlung.
«Die Ergebnisse zeigen, dass die direkte Demokratie vor allem Anliegen aufzunehmen vermag, die weder von der Regierung noch von Oppositionsparteien bearbeitet werden» so Serdült. Unterschriftensammlungen seien für zivilgesellschaftliche Organisationen erfolgversprechender als der Versuch, im vorparlamentarischen Prozess durch Lobbying Parlamentarier für ihre Anliegen zu gewinnen.

Professioneller organisiert

Dass die Zivilgesellschaft so erfolgreich Unterschriftensammlungen in Abstimmungssiege umsetzen kann, erklären die Autoren der Studie damit, dass zivilgesellschaftliche Organisationen sich immer professioneller organisieren und andererseits Anliegen aufgreifen, die der Bevölkerung auch tatsächlich wichtig sind.

Die Erfolgsrate von Abstimmungen aufgrund von Unterschriftensammlungen stieg insgesamt von 21 Prozent (1921-1959) auf 36 Prozent (1989-2009). Dabei waren die durch die Zivilgesellschaft initiierten Abstimmungen über den gesamten Zeitraum hinweg am erfolgreichsten. Es ist auch die Zivilgesellschaft, welche die direkte Demokratie am häufigsten nutzt. Knapp die Hälfte (49,0%) aller Abstimmungen gingen auf Unterschriftensammlungen durch die Zivilgesellschaft zurück, rund 40 Prozent waren durch Oppositionsparteien und 11,4 Prozent durch Regierungen oder Regierungsparteien initiiert. Während in Ländern wie etwa Italien vor allem Oppositionspartien direktdemokratische Instrumente nutzen, ist es in der Schweiz vor allem die Zivilgesellschaft.

«Dass Regierungsparteien selber zu direktdemokratischen Instrumenten greifen, ist in der Schweiz mit ihrer Konkordanzregierung nicht ungewöhnlich, im Rest der Welt aber selten der Fall», so Serdült. Wegen der hohen Fallzahlen in der Schweiz betrifft es insgesamt doch 11,4 Prozent aller untersuchten Abstimmungen. Für die Schweiz erachtet Serdült solche Abstimmungen als unproblematisch. «Wenn aber eine Regierung etwa eine Unterschriftensammlung zur eigenen Machterhaltung bezahlen lässt, so ist das ein Missbrauch der direkten Demokratie», so Serdült.

Direkte Demokratie auf dem Vormarsch

Serdült und Welp haben für ihre Studie weltweit alle seit 1874 durchgeführten Abstimmungen auf nationaler Ebene untersucht, die aufgrund von Unterschriftensammlungen stattfanden (keine obligatorischen Referenden). Sie ermittelten 537 Abstimmungen, wobei 53 Prozent davon im Zeitraum 1989-2009 stattfanden. 38 der weltweit rund 190 Länder ermöglichen ihren Bürgerinnen und Bürgern, mittels Unterschriftensammlung Abstimmungen zu erwirken. Nur in 20 Ländern ist diese Möglichkeit seit 1874 auch genutzt worden.
Boom in Osteuropa und Lateinamerika

War die Schweiz bis 1920 weltweit das einzige Land mit diesen direktdemokratischen Instrumenten, erweiterte sich der Kreis insbesondere in den 1990er Jahren um Länder in Osteuropa und Lateinamerika.

So sind es nicht die etablierten Demokratien der westlichen Welt, in welchen die direkte Demokratie am häufigsten genutzt wird. In Westeuropa kennen nur die Schweiz, Liechtenstein, Italien, San Marino entsprechende Instrumente und auch in den USA, Kanada und Australien sind auf nationaler Ebene Initiative und Referendum mittels Unterschriftensammlung nicht möglich. Dafür fanden im untersuchten Zeitraum in 14 postkommunistischen Ländern Osteuropas (insb. in Lettland, Litauen und Ungarn) und in drei Ländern Lateinamerikas (Uruguay, Kolumbien, Venezuela) Unterschriftensammlungen statt.

Literatur:
Uwe Serdült und Yanina Welp. Direct Democracy Upside Down. In: Taiwan Journal of Democracy, Volume 8, No. 1/July 2012.
Kontakt:

Uwe Serdült
Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA)
Tel. +41 (0)62 836 94 33 und 079 818 68 48
E-Mail: Uwe.Serdult@zda.uzh.ch

Die Studie basiert auf der Datenbank des «Centre for Research on Direct Democracy» (c2d), einer Abteilung des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA). In der Datenbank sind unter anderem alle nationalen Abstimmungen enthalten, die weltweit seit 1874 stattgefunden haben. (http://www.c2d.ch/inner.php?table=dd_db)

Beat Müller | Universität Zürich
Weitere Informationen:
http://www.uzh.ch
http://www.c2d.ch/inner.php?table=dd_db

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Studien Analysen:

nachricht Ab ins Ungewisse: Über das Risikoverhalten von Jugendlichen
19.01.2017 | Max-Planck-Institut für Bildungsforschung

nachricht Der Klang des Ozeans
12.01.2017 | Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Studien Analysen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: Verkehrsstau im Nichts

Konstanzer Physiker verbuchen neue Erfolge bei der Vermessung des Quanten-Vakuums

An der Universität Konstanz ist ein weiterer bedeutender Schritt hin zu einem völlig neuen experimentellen Zugang zur Quantenphysik gelungen. Das Team um Prof....

Im Focus: Traffic jam in empty space

New success for Konstanz physicists in studying the quantum vacuum

An important step towards a completely new experimental access to quantum physics has been made at University of Konstanz. The team of scientists headed by...

Im Focus: Textiler Hochwasserschutz erhöht Sicherheit

Wissenschaftler der TU Chemnitz präsentieren im Februar und März 2017 ein neues temporäres System zum Schutz gegen Hochwasser auf Baumessen in Chemnitz und Dresden

Auch die jüngsten Hochwasserereignisse zeigen, dass vielerorts das natürliche Rückhaltepotential von Uferbereichen schnell erschöpft ist und angrenzende...

Im Focus: Wie Darmbakterien krank machen

HZI-Forscher entschlüsseln Infektionsmechanismen von Yersinien und Immunantworten des Wirts

Yersinien verursachen schwere Darminfektionen. Um ihre Infektionsmechanismen besser zu verstehen, werden Studien mit dem Modellorganismus Yersinia...

Im Focus: How gut bacteria can make us ill

HZI researchers decipher infection mechanisms of Yersinia and immune responses of the host

Yersiniae cause severe intestinal infections. Studies using Yersinia pseudotuberculosis as a model organism aim to elucidate the infection mechanisms of these...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Nachhaltige Wassernutzung in der Landwirtschaft Osteuropas und Zentralasiens

19.01.2017 | Veranstaltungen

Künftige Rohstoffexperten aus aller Welt in Freiberg zur Winterschule

18.01.2017 | Veranstaltungen

Bundesweiter Astronomietag am 25. März 2017

17.01.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Flashmob der Moleküle

19.01.2017 | Physik Astronomie

Tollwutviren zeigen Verschaltungen im gläsernen Gehirn

19.01.2017 | Medizin Gesundheit

Fraunhofer-Institute entwickeln zerstörungsfreie Qualitätsprüfung für Hybridgussbauteile

19.01.2017 | Verfahrenstechnologie