Forum für Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft

Hauptsponsoren:     3M 
Datenbankrecherche:

 

BMWi-Studie zu Software-Patentierung und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche

15.11.2001


Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open Source Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.

In der Studie "Mikro- und makroökonomische Implikationen der Patentierbarkeit von Softwareinnovationen: Geistige Eigentumsrechte in der Informationstechnologie im Spannungsfeld von Wettbewerb und Innovation" hat das Karlsruher Fraunhofer Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung (FhG ISI) im Wege einer Befragung das Innovationsverhalten sowie Markt-, Wettbewerbs- und Schutzstrategien von 263 deutschen Unternehmen (einschließlich Freier Entwickler) in den verschiedenen Bereichen der Softwarebranche unter ökonomischen Aspekten analysiert. Der Projektpartner, das Münchener Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (MPI), erstellte eine rechtsvergleichende Untersuchung im Hinblick auf die de facto-Patentierbarkeit von computerprogramm-bezogenen Erfindungen in den drei großen Rechtsräumen Deutschland/Europa, USA und Japan auf Basis der Entwicklung der jeweiligen Rechtsprechung.

Beide Institute können auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse gegenwärtig weder eine radikale Beschneidung noch eine Ausweitung der Patentierfähigkeit im Bereich der Softwareentwicklung empfehlen. Daraus folge insbesondere, dass Deutschland bzw. Europa nicht dem US-amerikanischen Modell der breiten Patentierbarkeit von Software und speziell von Geschäftsmethoden folgen sollte. Die Gutachter plädieren jedoch für eine zügige, für die Rechtssicherheit der Akteure notwendige Rechtsharmonisierung und -klarstellung im Rahmen der Europäischen Union, möglichst auch auf Ebene der Welthandelsorganisation.

Die Feststellungen und Empfehlungen von FhG ISI und MPI, die neben dem rechtlichen Rahmen vor allem strukturelle Veränderungen und Neuerungen zur Effizienzsteigerung der Patentprüfung und Recherchemöglichkeiten zum Gegenstand haben, können nun in die Diskussion über einen "europäischen Weg" in der Frage der Patentierbarkeit von Computerprogrammen im Rahmen der Europäischen Union und der Europäischen Patentorganisation eingebracht werden. Ein Vorschlag zielt etwa auf die weitere Unterstützung des Wissensaufbaus über das heimische und internationale Patentsystem mit Schwerpunkt auf Softwarepatenten. Ferner ist es nach Auffassung der Gutachter erforderlich, strukturell bedingte Nachteile von kleineren und mittleren Unternehmen bei der Nutzung des Patentsystems weiter zu verringern. Hierzu müssten die Kosten für die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten systematisch gesenkt werden. Hier könne an bestehende Maßnahmen der Bundesregierung wie beispielsweise der KMU-Patentaktion des Bundesministeriums für Bildung und Forschung angeknüpft werden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hatte den Forschungsauftrag Anfang dieses Jahres in Auftrag gegeben, um mikro- und makroökonomische Implikationen der aktuellen rechtlichen Regelungen bzw. möglicher Veränderungen analysieren zu lassen. Eine geplante Streichung des Patentierungsverbots für Computerprogramme in Artikel 52 Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) war von der EPÜ-Revisionskonferenz im November 2000 mit Blick auf das von der EU-Kommission angekündigte Richtlinienvorhaben zur Harmonisierung der Patentierbarkeit von computer-bezogenen Erfindungen in der Europäischen Union zunächst ausgesetzt worden. Die Kommission will den Richtlinienvorschlag dem Vernehmen nach noch vor Ende dieses Jahres vorlegen; die nächste EPÜ-Revisionskonferenz wird im Juni 2002 stattfinden.

Weiterführende Links:

Fraunhofer Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung:
http://www.isi.fhg.de

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht:


http://www.intellecprop.mpg.de/

Zusammenfassung der Konsultationsergebnisse der EU-Kommission:
http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/indprop/softpatanalyse.htm

Ergebnisse der Internet-Befragung des Britischen Patentamtes:
http://www.patent.gov.uk/news/software.htm

Ergebnisse der Konsultationen der französischen Regierung:


http://www.industrie.gouv.fr/observat/innov/carrefour/f2o_brevet.htm

Europäisches Patentamt/Aktuelle Prüfungsrichtlinien für Computerprogramme:
http://www.european-patent-office.org/news/pressrel/2001_10_05_d.htm

Patentserver des Bundesministeriums für Bildung und Forschung:
http://www.patente.bmbf.de

BMWi NEWSLETTER | Pressemitteilungen
Weitere Informationen:
http://www.bmwi.de/Homepage/Politikfelder/Technologiepolitik/Rahmenbedingungen/Innovationsfreundlicher%20Rahmen.jsp

Weitere Berichte zu: Computerprogramm Patent Patentierbarkeit Softwarebranche

Weitere Nachrichten aus der Kategorie Studien Analysen:

nachricht Klimawandel: ungeahnte Rolle der Bodenerosion
11.04.2017 | Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

nachricht Europaweite Studie zu „Smart Engineering“
30.03.2017 | IPH - Institut für Integrierte Produktion Hannover gGmbH

Alle Nachrichten aus der Kategorie: Studien Analysen >>>

Die aktuellsten Pressemeldungen zum Suchbegriff Innovation >>>

Die letzten 5 Focus-News des innovations-reports im Überblick:

Im Focus: TU Chemnitz präsentiert weltweit einzigartige Pilotanlage für nachhaltigen Leichtbau

Wickelprinzip umgekehrt: Orbitalwickeltechnologie soll neue Maßstäbe in der großserientauglichen Fertigung komplexer Strukturbauteile setzen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesexzellenzclusters „Technologiefusion für multifunktionale Leichtbaustrukturen" (MERGE) und des Instituts für...

Im Focus: Smart Wireless Solutions: EU-Großprojekt „DEWI“ liefert Innovationen für eine drahtlose Zukunft

58 europäische Industrie- und Forschungspartner aus 11 Ländern forschten unter der Leitung des VIRTUAL VEHICLE drei Jahre lang, um Europas führende Position im Bereich Embedded Systems und dem Internet of Things zu stärken. Die Ergebnisse von DEWI (Dependable Embedded Wireless Infrastructure) wurden heute in Graz präsentiert. Zu sehen war eine Fülle verschiedenster Anwendungen drahtloser Sensornetzwerke und drahtloser Kommunikation – von einer Forschungsrakete über Demonstratoren zur Gebäude-, Fahrzeug- oder Eisenbahntechnik bis hin zu einem voll vernetzten LKW.

Was vor wenigen Jahren noch nach Science-Fiction geklungen hätte, ist in seinem Ansatz bereits Wirklichkeit und wird in Zukunft selbstverständlicher Teil...

Im Focus: Weltweit einzigartiger Windkanal im Leipziger Wolkenlabor hat Betrieb aufgenommen

Am Leibniz-Institut für Troposphärenforschung (TROPOS) ist am Dienstag eine weltweit einzigartige Anlage in Betrieb genommen worden, mit der die Einflüsse von Turbulenzen auf Wolkenprozesse unter präzise einstellbaren Versuchsbedingungen untersucht werden können. Der neue Windkanal ist Teil des Leipziger Wolkenlabors, in dem seit 2006 verschiedenste Wolkenprozesse simuliert werden. Unter Laborbedingungen wurden z.B. das Entstehen und Gefrieren von Wolken nachgestellt. Wie stark Luftverwirbelungen diese Prozesse beeinflussen, konnte bisher noch nicht untersucht werden. Deshalb entstand in den letzten Jahren eine ergänzende Anlage für rund eine Million Euro.

Die von dieser Anlage zu erwarteten neuen Erkenntnisse sind wichtig für das Verständnis von Wetter und Klima, wie etwa die Bildung von Niederschlag und die...

Im Focus: Nanoskopie auf dem Chip: Mikroskopie in HD-Qualität

Neue Erfindung der Universitäten Bielefeld und Tromsø (Norwegen)

Physiker der Universität Bielefeld und der norwegischen Universität Tromsø haben einen Chip entwickelt, der super-auflösende Lichtmikroskopie, auch...

Im Focus: Löschbare Tinte für den 3-D-Druck

Im 3-D-Druckverfahren durch Direktes Laserschreiben können Mikrometer-große Strukturen mit genau definierten Eigenschaften geschrieben werden. Forscher des Karlsruher Institus für Technologie (KIT) haben ein Verfahren entwickelt, durch das sich die 3-D-Tinte für die Drucker wieder ‚wegwischen‘ lässt. Die bis zu hundert Nanometer kleinen Strukturen lassen sich dadurch wiederholt auflösen und neu schreiben - ein Nanometer entspricht einem millionstel Millimeter. Die Entwicklung eröffnet der 3-D-Fertigungstechnik vielfältige neue Anwendungen, zum Beispiel in der Biologie oder Materialentwicklung.

Beim Direkten Laserschreiben erzeugt ein computergesteuerter, fokussierter Laserstrahl in einem Fotolack wie ein Stift die Struktur. „Eine Tinte zu entwickeln,...

Alle Focus-News des Innovations-reports >>>

Anzeige

Anzeige

IHR
JOB & KARRIERE
SERVICE
im innovations-report
in Kooperation mit academics
Veranstaltungen

Internationaler Tag der Immunologie - 29. April 2017

28.04.2017 | Veranstaltungen

Kampf gegen multiresistente Tuberkulose – InfectoGnostics trifft MYCO-NET²-Partner in Peru

28.04.2017 | Veranstaltungen

123. Internistenkongress: Traumata, Sprachbarrieren, Infektionen und Bürokratie – Herausforderungen

27.04.2017 | Veranstaltungen

 
VideoLinks
B2B-VideoLinks
Weitere VideoLinks >>>
Aktuelle Beiträge

Über zwei Millionen für bessere Bordnetze

28.04.2017 | Förderungen Preise

Symbiose-Bakterien: Vom blinden Passagier zum Leibwächter des Wollkäfers

28.04.2017 | Biowissenschaften Chemie

Wie Pflanzen ihre Zucker leitenden Gewebe bilden

28.04.2017 | Biowissenschaften Chemie